[GP] Stadt will Rechtsextremen die Stirn bieten

Erstveröffentlicht: 
16.08.2012

Die Stadt Göppingen hält sich bedeckt. Über das geplante Verbot der für 6. Oktober angemeldeten Nazi-Demo will man sich im Rathaus in diesen Tagen nicht öffentlich äußern.

 

Der Grund dafür liegt auf der Hand: Die Stadtverwaltung will verhindern, dass rechtsextreme Gruppen Wind von der Strategie bekommen, mit der die Stadt die Aufmarsch-Pläne der Neonazis durchkreuzen will.

 

Auf einschlägigen Internet-Seiten rechtsextremer Organisationen wird der Aktionstag in Göppingen, der unter dem Motto "Ausbeutung stoppen - Kapitalismus zerschlagen" steht, seit Monaten eifrig beworben. Gruppen aus mehreren Regionen Deutschlands haben im Internet angekündigt, am 6. Oktober, nach Göppingen zu kommen.

 

An diesem Samstag findet in der Innenstadt das Weinfest statt - die von der Bevölkerung gut angenommene und seit langem geplante Veranstaltung auf dem Marktplatz könnte am Ende der juristische Hebel sein, um die Neonazis an diesem Tag auszubremsen. Falls dies nicht gelingt, könnte es ein äußerst spannungsgeladener Tag für die Hohenstaufenstadt werden. Nicht nur die Polizei würde mit massiven Kräften im Stadtgebiet präsent sein, auch die Gegendemonstration würde - ähnlich wie bei einer Nazi-Veranstaltung in Göppingen vor sechs Jahren - entsprechende Ausmaße annehmen. Das Bündnis "Kreis Göppingen Nazifrei" bereitet sich schon seit längerem auf den 6. Oktober vor - für den Fall, dass die Stadt mit ihrer Verbotsverfügung gegenüber den Rechtsextremen scheitert.

 

Vor einer Woche wurde im Zusamenhang mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Karlsruhe in Göppingen die Wohnung eines Mannes durchsucht, der die Neonazi-Demo am 6. Oktober bei der Stadtverwaltung angemeldet hatte. Rechtsextreme haben diese "Repression" im Internet scharf kritisiert. Allerdings ermittelt der Staatsschutz der Polizei wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung.