PM zur Demo: Deconstructing Green City – Wem gehört die Stadt? Gegen Verdrängung. Mieten stoppen. Eine Stadt für Alle.

Wem gehört die Stadt?

Am Samstag, den 29. Oktober demonstrierten in Freiburg rund 600 Menschen gegen Verdrängung, und Mietwahnsinn, für einen Mietenstopp und eine Stadt für Alle. Obwohl die lokale Mainstreampresse die Demonstration im Vorfeld weitgehend ignoriert hatte, fand sich ein breites Spektrum an Menschen aus verschiedenen Stadtteilen und unterschiedlichen Hintergründen zusammen. Sie ließen sich auch nicht von einem massiven Polizeiaufgebot einschüchtern, das selbst zahlreiche Passant_innen entsetzte.

 

In den Redebeiträgen wurden die internationalen Wohnraumkämpfe im Kapitalismus und die Wohnsituation der Studierenden thematisiert, die im momentan teilweise in Notunterkünften untergebracht sind. Hingewiesen wurde auch auf die Situation von Flüchtlingen, die trotz aller Ankündigungen der neuen Landesregierung sich aufgrund der Residenzpflicht noch nicht einmal von einem in den anderen Kreis bewegen können und in Freiburg wie im Rest Baden-Württembergs in Lagern auf 4,5 m² pro Person isoliert leben müssen: Anschließend verlas eine Erwerbslose das Manifest der Bundesarbeitsgruppe Prekäre Lebenslagen, in dem ein Recht auf Stadt über die Wohnungsfrage hinaus u.a. auch als Recht auf Mobilität (kostenloser ÖPNV) gefasst wird.

 

Im Institutsviertel besichtigte der Demonstrationszug die durch Zäune durchschnittenen ehemaligen Gemeinschaftswiesen und die neuen Balkone an den ehemaligen französischen Kasernenhäuser, die nur den neuen reicheren Mieter_innen zugänglich sind. Am Fahnenbergplatz wurde auf die als Streubesitz deklarierten Verkäufe der Stadt Freiburg hingewiesen. Dabei veräußert die Stadt, nach Aufhebung der Bindungswirkung des Bürgerentscheids, wieder Wohnungen in Größenordnung eines ganzen Stadtteils. Die Initiative Plätze Häuser Alles wies darauf hin, dass an der Wurzel sozial bedingter Verdrängung die soziale Ungleichheit selbst stehe: Hartz-IV-Bezieher_innen sollten nicht nur überall wohnen können, sondern ihrer unterprivilegierten Situation müsse insgesamt ein Ende bereitet werden. Als eine Möglichkeit sich in Eigenregie der Wohnraumknappheit anzunehmen stellten sie Besetzungen von leerstehenden Häusern vor.

 

Am Rand der Demo wurde noch für die anstehende Demo gegen den G-20 Gipfel und für den Erhalt des KuCa, des Kulturcafés der Pädagogischen Hochschule, geworben. In der Eschholzstraße solidarisierten sich Anwohner_innen von Fenstern und Balkonen mit der Demonstration, die schließlich im Stühlingerpark an ihr Ziel kam.

 

In einer abschließenden Stellungnahme rief die Freie Arbeiter_innen Union zu organisiertem Widerstand von Mieter_innen, insbesondere zu Mietstreik, auf. Die Demonstration kann als großer Erfolg für die bisherigen Initiativen bewertet werden, die sich im Laufe des Jahres intensiver zusammengeschlossen haben.


Die Bewegung für eine Stadt für Alle geht weiter: Am Montag, den 31.10. veranstaltet die FAU einen Filmabend zum Thema Recht auf Stadt und Widerstand gegen Gentrifizierung. Los geht es um 20h im Strandcafé, Adlerstr.12. Am Mittwoch, den 2. November, spricht ab 17.30h Prof. Martin Becker an der Katholischen Hochschule über die Frage „Vom Bürger zum Kunden – Das Ende der 'Bürgerkommune'?“. Am 11. November sind alle Interessierten zum offenen Treffen des Netzwerks Recht auf Stadt eingeladen. Es findet um 20h im Büro des Mietshäusersyndikats (Grethergelände, Adlerstr.12) statt.

AK Wohnraumpolitik

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In der Escholzstr. wurden aus einem Fenster heraus Bengalos gehalten und auf einem Transpi "Kuca bleibt" gefordert.

Daraufhin versuchten die Bullen ins Haus zu gelangen um irgendwie diese Menschen zu fassen zu bekommen. Weiss jemand was aus diesem Versuch geworden ist?

Solidarität mit den noch bestehenden Freiräumen!

Die Bullen haben das Klingelschild fotografiert und sind dann weitergezogen.

MIETEST DU NOCH ODER BESETZT DU SCHON ?

 

Wohnst du noch in der Notunterkunft oder hast ein überteuertes Zimmer gefunden? Wirst du aus deiner kärglichen Sozialwohnungen geschmissen weil sie laut Stadtbau unzeitgemäß sei? Versperren Zäune den Zugang zu den letzten Grünflächen die du mit deinen Kindern nutzen konntest? Muss der nächste Urlaub auf Malle mal wieder warten weil die Miete so hoch ist, dass du kaum etwas zurück legen kannst? Ziemlich wahrscheinlich sonst wärst du heute nicht hier!

 

Mit dem Ausruf der „Green City“ Imagekampagne und dem Beginn des neuen Semesters hat sich die ohnehin schon immer angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt in Freiburg nochmal deutlich verschärft. Student_Innen stehen Schlange bei Wohnungsbesichtigungen, Sozialhilfebezieher_innen können sich den ökologisch sanierten Wohnraum nicht mehr leisten und erhalten unverschämte Ersatzobjekte und Abfindungsgelder, Kleinrentner_innen werden von Wohnung zu Wohnung geschoben und dutzende Wagenbewohner_innen kriminalisiert und obdachlos gemacht. Die Lebenshaltungskosten und Preise des öffentlichen Nahverkehrs steigen, die Innenstadt wird immer weiter wirtschaftlich erschlossen und überwacht. Durchschnittlich werden in Freiburg 44% des Einkommens für die Miete ausgegeben. Menschen in einer prekäreren finanziellen Situation geben teilweise mehr als 60% ihres Einkommens lediglich dafür aus, dass sie ihr natürliches Bedürfnis auf Wohnen wahrnehmen wollen.

 

Alles in allem eine ziemlich beschissene Situation in der Du dich befindest oder deren Beschissenheit Du wenigstens nachvollziehen kannst. Seltsam ist nur, dass der Aufschrei der Empörung immer erst dann kommt wenn Du selber von den sogenannten Auswüchsen dieses Systems betroffen bist, obwohl die Ziele und Zwecke der demokratisch-verwalteten Marktwirtschaft bei genauerer Betrachtung gar keinen anderen Schluss zu lassen, als den, dass Deine Bedürfnisse, in diesem Fall das Wohnen, in den unternehmerischen Berechnungen ziemlich schlecht wegkommen. Deine Bedürfnisse und die aller anderen Menschen sind keineswegs Produktionszweck. Der Zweck jeglicher Ware, dazu zählt natürlich auch die Ware Wohnraum, ist die Vermehrung des Geldes, dass zu ihrer Herstellung aufgewandt werden musste. Das heißt, wenn Immobilienfirma XY ein Haus baut, spekuliert sie darauf, dass sie mit dem Verkauf oder der Vermietung des Hauses mehr Geld macht als sie für den Bau ausgeben musste. Das muss sie auch, da sie sich in Konkurrenz zu haufenweise anderen Immobilenfirmen befindet, eben auf einem Markt, dem Wohnungsmarkt.

Das bringt Dich in eine verzwackte Lage, da du ja darauf angewiesen bist ein Dach über dem Kopf zu haben. Immobilienfirma XY möchte jetzt möglichst viel Geld von dir haben um sich gut am Immobilienmarkt zu positionieren. Das heißt für dich Arbeiten gehen. Blöd nur, dass zum einen es nicht mal sicher ist ob ein Unternehmen deine Arbeitskraft überhaupt zur Vermehrung seines Kapitals gebrauchen kann und zum anderen, falls du einen Platz findest, dein Lohn eine Größe ist die das Unternehmen so knapp wie möglich ansetzt, da dein Lohn natürlich Verlust für das Unternehmen heißt. Kurz gefasst: Du sollst möglichst viel für dein Wohnbedürfnis zahlen und sollst möglichst wenig Lohn bekommen. Eine ganz normale Begebenheit in einer Marktwirtschaft. Und das soll der große Wohlstand sein, der eigentlich bestens für alle funktionieren würde wenn es nicht irgendwelche geldgierigen Spekulanten und Heuschrecken gäbe, die mit ihren achso egoistischen Interessen den sozialen Friede gefährden? Blödsinn!

 

In eine ähnliche Kerbe schlagen leider auch einige Argumente, die von Teilen der Anti-Gentrifizierung Bewegung kommen. Die Forderungen nach Milieuschutz und sozialem Wohnungsbau, beispielsweise, dass Herden nicht Hartz-IV-freie Zone werden dürfe. Wie paradox ist es denn an staatliche Institutionen, die, um den Standort Deutschland attraktiv zu machen, Hartz-IV und Billiglohn erst eingeführt und rechtlich garantiert haben, nun die Bitte heranzutragen doch auch angemessenen, das heißt das nötigste vom nötigen, an Wohnraum bereitzustellen. Eine völlige Fehldeutung welche Aufgabe das staatliche Gewaltmonopol wahrnimmt, nämlich Schutz des Privateigentums, Beförderung der Marktwirtschaft und der Konkurrenz und die Verwaltung der gesellschaftlichen Widersprüche mittels Gesetzen und Strafverfolgung.

Soziale Absicherung hat dabei lediglich die Funktion den positiven Bezug der Bevölkerung auf den Staat zu wahren, da ein winziges Krümelchen natürlich besser ist als gar nichts vom Kuchen zu bekommen und die Hoffnung durch Chancenförderungsprogramme der Arbeitsargenturen vielleicht doch nochmal sich auf den ersten Arbeitsmarkt zu boxen bekanntlich zuletzt stirbt. Auch die Forderung „Wir bleiben alle“ lässt sich unter diesem Gesichtspunkt deuten, als ein positiven Bezug auf Deine beschissene Lage. Wer weiterhin nur günstigen Sozialwohnraum, billige Geschäfte und Sozialtickets in Bus und Bahn fordert, hat dabei schon akzeptiert das eine riesige Gruppe an Menschen bereits auf dem untersten Level der sozialen Hierarchie leben muss und ihre kärgliche Grundsicherung nichtmal für das nötigste reicht.

Zwar wird immer angeführt Du müsstest ja realpolitische Forderungen stellen, schließlich schafft es ja die Anti-Gentrifizierungs Bewegung die unterschiedlichsten Menschen vom Linksradikalen bis zum Kleingärtner, vom Studenten zum Arbeitslosen zu vereinen. Das stimmt auch und viele Aktionen bringen tatsächlich eine punktuelle Verbesserung der Lebensumstände der betroffenen Menschen, die wichtig und unerlässlich sind. Aber was nutzt eine Bewegung die sich explizit nicht daran macht die Ursachen eines Übels zu bekämpfen, nämlich die kapitalistische Wirtschaftsweise? Und so ist es auch kein Wunder, dass in mehreren Publikationen der Recht-Auf-Stadt Bewegung mangelnde Handlungsstrategien festgestellt werden. Appelle an die Regierenden laufen ins Leere, da diese ja gerade Vertreter einer Ordnung sind, die die materiellen Missstände hervorbringt. Genossenschaftliche Häuserkäufe müssen sich immer mehr den Sachzwängen der Marktwirtschaft beugen und Häuserkämpfe sind wegen ihres zahlenmäßig geringen Auftretens ein leichtes Spiel für die Staatsgewalt. Die einzige Perspektive die es gibt ist konsequent den Kapitalismus und das Gewaltmonopol des Staates in allen gesellschaftlichen Kämpfen abzulehnen.

 

Auch in Freiburg haben in jüngster Vergangenheit Versuche stattgefunden mit der vorherrschenden Logik zu brechen und sich ungefragt leerstehenden Wohnraum anzueignen.

So zum Beispiel im April 2011 in der Johann-Sebastian-Bach Straße. Hier will die Stadtbau neue Miet- und Eigentumswohnungen bauen und die alten Häuser abreißen. Die bisherigen Mieter_innen müssen ihre Wohnungen verlassen. Als Aktivist_innen der Kampagne „Plätze.Häuser.Alles.“ ein Haus besetzten um es öffentlich nutzbar zu machen und um gegen die Verdrängung zu protestieren wurden sie von einen Großaufgebot der Polizei geräumt. Ebenso verhielt es sich im Juli 2011 in der Goethestraße 2. Das leer stehende Anwesen könnte Platz für unkommerzielle Kultur und kostenlosen Wohnraum bieten. Kurz nach der Besetzung lies die Polizei das Haus nach Polizeirecht räumen, obwohl die Besetzer_innen in Verhandlungen mit dem Eigentümer getreten waren.

 

Doch auch bestehende alternative Räume werden von Stadt und Polizei bedroht. So wurde im August 2011 das Kunst-, Kultur- und Wagenkollektiv „Kommando Rhino“ von hunderten Polizist_innen geräumt, die Polizei drang in das selbstverwaltete Zentrum KTS ein und der besetzte Umsonst- und Infoladen „Gartenstraße 19“ wurde durch eine fadenscheinige baurechtliche Verfügung eingeschränkt. Dass Projekte, die sich der kapitalistischen Logik versuchen zu entziehen massiv bedroht sind zeigt sich überall auf der Welt. Sei es die Liebigstraße 14 in Berlin, die Tanneries in Dijon oder das Kukutza im Baskenland.

Diese Projekte sind Freiräume, in denen Hierarchien, Kommerzialisierung und diskriminierende Verhaltensweisen offen gelegt, reflektiert und bekämpft werden sollen. Sie bieten Raum für emanzipatorische Politik und alternative Kultur. Sie werden zum leben, arbeiten, informieren, treffen und vernetzen von verschiedenen Menschen kostenlos genutzt. Sie bilden Nischen, in denen der Logik von Konkurrenz, Profit und Vereinzelung aktiv entgegengewirkt werden kann.

 

Einige Menschen behaupten, dass auch Du etwas dazu beitragen kannst, dass diese Räume keine Nischen bleiben. Freiraumaktivist_Innen beispielsweise nutzen den Freiburg Leerstandsmelder unter leerstand-freiburg.info, checken vielleicht vorher noch aus wem das Haus gehört, gucken sich das Objekt der Begierde vorher an, nehmen sich ein Brecheisen oder ein leicht bestellbares Schlößerknack-Set mit und müssen dann sicherlich nicht in Turnhallen oder anderen unzumutbaren Behausungen leben. Sie müssten auch nicht für den Gewinn einer Firma arbeiten oder Miete zahlen, wenn es genug Leute machen würden, so dass die staatlichen Verfolgungsbehörden sich mit einer gesellschaftlichen Bewegung konfrontiert sähen, die sie nicht mehr kontrollieren können. Eine Bewegung die ungenutztes Privateigentum nicht anerkennt. Eine Bewegung die sich die Güter nimmt die sie braucht um zu leben ohne dass der Besitzer der Güter etwas daran verdient. Eine Bewegung die auf den Staat und seine Gesetzte scheißt und eine Bewegung die dafür kämpft den Menschen Räume zur Verfügung zu stellen, die Plätze, die Häuser, Alles!

 

Weiterführende Links: leerstand-freiburg.info (Leerer Wohnraum in Freiburg)

annefreiburg.blogsport.de/category/gartenstrasse-19 (Besetztes Haus)

linksunten.indymedia.org (unabhängiges Nachrichtenportal)

annefreiburg.blogsport.de (Anarchistisches Netzwerk Freiburg)

Danke für den letzten Redebeitrag.

 

Zur Demo:

Kurz nach Beginn führte die Demo knapp am Kartoffelmarkt vorbei. Aus der Entfernung war gut zu erkennen, dass auf dem Kartoffelmarkt eine weitere Demonstration stattfand. Bei dieser handelte es sich offensichtlich um eine Veranstaltung türkischer Nationalist_innen (darunter Graue Wölfe, Bozkurts), Islamist_innen. Einige Menschen registrierten diesen Aufmarsch, der sich dann später bis zum Augustinerplatz fortsetzen sollte, und informierten nun weitere Demoteilnehmer_innen über den gesichteten Mob.

Statt jedoch zu überlegen, wie man in dieser Situation Stellung beziehen könnte (was wichtig gewesen wäre, da öffentliches Handeln solcher Kräfte alle angehen müsste), wurde die Demo fortgesetzt, als würde es diese Ansammlung hetzender islamistischer, antisemitischer Nationalist_innen nicht geben.

Es spricht Bände über diverse Linke (hier wie anderswo), dass in  dieser Situation geschwiegen wurde, während man sich bei einem Aufmarsch deutscher Faschist_innen  darüber einig ist, unmittelbar und entschlossen gegen eben diesen Aufmarsch vorzugehen. Ich möchte hier keineswegs den Aktionismus der Neonazis relativieren, indem ich hier vergleiche, aber es drängt sich der Verdacht auf, dass es für viele Linke unvorstellbar ist, Menschen, die nicht in Deutschland geboren wurden, aber in Deutschland leben, könnten völkisch-nationalistisch sein. Dass Islamismus (die Etablierung islamischen Unrechts im privaten, wie im öffentlichen Leben, gefördert durch eine Politik Erdogans, die poe a poe säkulare Errungenschaften umkehrt und Beziehungen zu einflussreichen Antisemit_innen wie Ahmadinedschad pflegt) gerade auch wieder in Ländern wie der Türkei auf dem Vormarsch ist, wird dabei einfach ausgeblendet. Dies ist ein geistiges Armutszeugnis für linke Bewegungen.

 

Menschen müssen sich nicht unmittelbar in Gefahr begeben, wenn sie einen nationalistischen Mob zur Kenntnis nehmen und gegen diesen eindeutig Stellung beziehen....

 

Im übrigen steht die Linke der lokalen Presse hier in nichts nach, für die ein (deutscher) Neonaziaufmarsch ein gefundenes Fressen wäre, endlich mal wieder die Toleranz und Offenheit der bunten Stadt zu loben, indem sie ein breites, bürgerliches Bündnis bewirbt, das sich darin einig ist, dass Nazis (die sich auch noch als solche zu erkennen geben) scheisze sind.

d

klar ist es scheiße das man den türkischen faschisten nicht gezeigt wo der hammer hängt

aber dieser komentar geht wohl echt am kern vorbei

kein wort zum kurden konflikt

die mehr oder weniger einschlägige meinung des mobs dazu ist gewesen, dass die pkk schuld am "kurdenkonflikt" ist. türken hätten grundsätzlich ein interesse am friedlichen miteinander, nur die pkk eben nicht. dies ist eine einseitige, falsche darstellung.

ich denke das es wichtiger war die eigene demo durchzuführen. klar sollte mensch auch den nichtdeutschen nationalismus wahrnehmen. und auch dagegen  vorgehen. aber die demo war wichtig. es ging um die situation die uns alle angeht, in der stadt in der wir leben. das nun aufs spiel zu setzen, dazu noch die leider viel zu wenig dagewesenen bürgerlichen zu verschrecken. das wäre es nicht wert gewesen. zumindest nicht aus der demo heraus.

wenn sich nun einer der vielen antifa gruppen vieleicht in verbindung mit den kurden zusammengestetzt hätten um pläne für eine gegenveranstaltug zu entwickeln. das hätte ich gut gefunden.

aber nicht aus ner demo heraus die einen ganz anderen schwerpunkt hat.