[B] 1.-Mai-Demo steht ohne Anmelder da

Erstveröffentlicht: 
14.04.2011

Bundestagsmitarbeiter zieht Antrag zurück
Der Anmelder der diesjährigen revolutionären 1. Mai Demonstration, Nikolaus Brauns, hat seine Anmeldung am Donnerstag überraschend zurückgezogen. Wie berichtet, ist Brauns als Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten der Linksfraktion, Ulla Jelpke, tätig. In einer Stellungnahme begründet er seinen Schritt damit, dass „Teile der Presse in unzulässiger Weise“ versucht hätten Jelpke und die Linke „in Sippenhaft“ für seine Demonstrationsanmeldung zu nehmen.


Derartige Medienberichte zielen laut Brauns „auf die Diffamierung und Kriminalisierung des legitimen Anliegens von vielen Tausend Menschen, die alljährlich am Abend des 1.Mai in Berlin für ein besseres Leben, gegen Kapitalismus, Krieg und Unterdrückung auf die Straße gehen.

“ Er betonte, dass er den Aufzug als Privatperson außerhalb seiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter angemeldet habe und selbst kein Parteimitglied sei. „Ich habe dabei von meinem grundgesetzlich geschützten Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht.“ Den Rückzieher mache er, um Schaden von Jelpke abzuwenden.

Bei den Sicherheitsbehörden wusste man am Donnerstagnachmittag noch nichts über Brauns Schritt. „Jeder der einen Aufzug anmeldet, kann ihn natürlich auch wieder abmelden“, sagte ein Polizeisprecher. Jetzt müsse man ganz in Ruhe abwarten, ob sich bis zum 1. Mai ein neuer Anmelder finde. Juristisch gesehen, kann sogar noch während des Demo-Beginns ein beliebiger Teilnehmer die Demonstration als spontanen Aufzug anmelden. Ganz ohne Anmelder geht es jedoch nach dem Versammlungsgesetz nicht. Dass die revolutionäre 1.-Mai-Demonstration aufgrund des Rückziehers ausfallen könnte, gilt in Sicherheitskreisen als ausgeschlossen.

Indes sagte Innensenator Ehrhart Körting, dass er keine weiteren Anschläge auf Polizeiwachen vor dem 1. Mai erwarte. Der SPD-Politiker verwies darauf, dass der Anschlag auch in der linksextremistischen Szene „nicht gut aufgenommen“ wurde. Dort bestehe die Auffassung, dass die Attacke zur eigenen politischen Zielsetzung „kontraproduktiv“ ist. Das Bekennerschreiben hält der Innensenator für echt, da es Informationen enthält, die nur die Täter haben können.

 

Tsp/dapd

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Eine unangemeldete Demonstration mit solch einem Potential wie die 1. Mai Demo ist absolut unkontrollier- und unberechenbar für die Cops.

Ich glaube das wird ein denkwürdiger 1. Mai.

ach ... das sind doch alles werbekommentrae, am ende knallts nirgends, die leute reisen an und fahren gefrustet nach hause, weils nirgends gekracht hat ... bekommt in berlin erstmal zwei jahre riots in folge hin, die nicht nur der not der presse nach einer reißerischen 1.mai-story entspringen, sondern wo es tatsächlich ordentlich gerumst hat, dann komme ich auch wieder zum feiern vorbei

wäre doch mal nen versuch wert. würde sich keinE anmelerIN finden, würden die bullen -kontrair zum grundrecht auf versammlungsfreiheit- versuchen das ganze zu verhindern - und es gäbe den vermutlich widerständigsten 1. mai in berlin seit jahrzehnten. leider ist es auch in "autonomen" zusammenhängen überall gängige praxis eineN demoanmelderIN zu finden um den formellen rahmen zu wahren und kontrollverluste zu vermeiden. besonders die jährliche demo am kotti um 18 uhr hätte aus meiner sicht das potential diese konformistische norm der deutschen linken zu sprengen.

 

wagt widerstand! scheisst auf die versammlungsbehörden! hört endlich auf um erlaubnis zu fragen!!

für presseartikel gibt es bei linksunten auch eine pressekategorie, poste doch in zukunft bitte darein und kopiere nicht direkt damit es zu keinen fehlern im layout kommt sondern besser in den editor zwischen.

Polizei sucht händeringend nach anmelderInnen der "revolutionären" 1 Mai demo in berlin.

komischer witz. Aber die Leute die in den vergangen Jahren diese Demo angemeldet haben waren mit massiver Repressionen konfrontiert

außerdem wer will scchon zum südstern laufen.

Als ob die Demo bis zum Südstern überhaupt gehen wird.

Ist doch eigentlich keine schlechte Nachricht: ein/e neue/r AnmelderIn könnte dann eine neue Route anmelden und so vielleicht von der wahnsinnigen Separierung vom Maifest abkommen. Man muss es den Bullen ja nicht leichter machen, als sie es eh schon haben.