[Atenco] Repression und Straflosigkeit

Atenco Libre!

San Salvador Atenco im Bundesstaat México (Mexiko) ist international bekannt geworden, als der damalige Präsident Mexikos Vicente Fox den Bau eines großen Flughafens ankündigte, und sich daraufhin ein Bündnis aus den betroffenen Gemeinden zur Verteidigung ihres Ackerlandes bildete. Die FPDT (Front der Dörfer zur Verteidigung des Landes) hat ihren Boden erfolgreich verteidigt, so wurde im Jahr 2002 das Projekt zum Bau des Flughafens erstmals abgesagt. Die FPDT hat sich jedoch nicht von diesen Etappensieg blenden lassen, sie haben sich weiterhin solidarisch mit verschiedenen Bewegungen in ganz Mexiko gezeigt. Im folgenden wir ein Interview mit zwei Genossinen aus Mexiko. Das Interview ist eine Auswahl eines einstündigen Studiogesprächs das am Samstag bei Radio Dreyeckland geführt wurde.


Im Mai 2006 sind sie nach Texcoco (eine benachbarte Gemeinde) gekommen, um ihre Solidarität mit den BlumenbäuerInnen kundzutun. Es entwickelte sich eine Konfrontation mit der Polizei, zahlreiche Menschen sind am 3.Mai festgenommen worden. Da die AktivistInnen ebenfalls Polizisten festhielten (eine gängige Protestform in Mexiko), überfielen dreitausend Polizisten die dreihundert AktivistInnen in dem Dorf Atenco im Morgengrauen des 4. Mai.
Nach zwei Tagen Repression waren 2 AktivistInnen ermordet, worden es gab hunderte Festnahmen und die letzten 12 Gefangenen sind im Juni 2010 dank einer großen Kampagne freigelassen worden.


Auch wenn die Freilassung, der zum Teil zu über 100 Jahren Haft Verurteilten, als Sieg zu feiern gilt, kann auf keinen Fall von Gerechtigkeit im Fall Atenco gesprochen werden.
Die Haltung der Behörden und der Polizei bezüglich des Einsatzes, steht immer unter dem Zeichen der Straflosigkeit. Zahlreiche Frauen sind bei ihrer Festnahme Opfer von Folter und sexueller Gewalt geworden, trotz der großen Anstrengungen der Zivilgesellschaft wurden bis jetzt weder Täter noch Drahtzieher bestraft.
Da die mexikanische Justiz nichts unternommen hat um diese Untaten zu klären und die Schuldigen zu bestrafen, hat sich eine Gruppe von Frauen zusammengetan und den Fall an das Interamerikanische Menschenrechtssystem herangetragen.

Italia kommt aus Mexiko-Stadt, sie ist Unterstützerin der sechsten Erklärung des Lacandonischen Urwalds und Mitglied der Anderen Kampagne (eine Initiative der Zapatisten). Barbara Italia ist eine der Frauen, die den mexikanischen Staat wegen Folter und sexueller Gewalt vor dem Interamerikanischen Menschenrechtssystem verklagte. Sie wird über die Kriminalisierung der sozialen Proteste und Repressionen in Mexiko, sowie über Organisationsversuche seitens der Zivilgesellschaft außerhalb der Parteienlandschaft berichten.

Jaqueline ist Rechtsanwältin und leitet die juristische Abteilung des Menschenrechtszentrum „Centro PRODH“ in Mexiko-Stadt. Sie begleitet zahlreiche Prozesse aufgrund von Menschenrechtsverletzungen und ist täglich in ihrer Arbeit mit der Straflosigkeit und dem Desinteresses der Behörden konfrontiert. In ihrem Vortrag wird sie auf diese Erfahrungen eingehen und auch darüber, welche Möglichkeiten wir haben, die Anstrengungen der Zivilgesellschaft und der Menschenrechtsorganisationen gegen die Straflosigkeit in Mexiko  zu unterstützen.

Quelle: Öko-Büro München

 

 

Atenco Libre!