Stadt prüft Anzeige wegen Bus-Banner

Erstveröffentlicht: 
28.02.2017

Für das Anbringen des Protest-Banners an dem Kunstwerk Monument hatte sich die rechte Identitäre Bewegung offenbar einen angeblichen Auftrag der Stadt zur „Reinigung“ der Busse organisiert. Dieses Schreiben kursiert in den sozialen Netzen und könnte nun ein Nachspiel haben.

 

Denn ganz offensichtlich ist der Auftrag schlicht gefälscht. Ob die rechten Aktivisten dieses auch vorzeigen mussten, ist unklar. Jedenfalls rühmen sie sich damit im Netz. „Im Rechtsamt wird eine Strafanzeige geprüft“, so Stadtsprecher Karl Schuricht auf SZ-Anfrage. „Denkbar wäre die Verfolgung als Amtsmissbrauch oder Urkundenfälschung.“ Wie genau dies verfolgt werde, sei Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden. Aber die Verwaltung nehme auch dieses offenbar gefälschte Schreiben sehr ernst. „Die Stadt Dresden bringt grundsätzlich jeden Sachverhalt, der den Anfangsverdacht einer Straftat erkennen lässt, zur Strafanzeige“, so Schuricht. Das Banner sorgte für einigen Wirbel.