Im Streit um den Versammlungsort verschiebt das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis in Dresden seine ursprünglich für Montag in einer Woche geplante Demonstration zum zweijährigen Bestehen. Stattdessen wolle man nun an einem Sonntagnachmittag in Dresden auf die Straße gehen.
Dresden. Im Streit um den Versammlungsort verschiebt das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis in Dresden seine ursprünglich für Montag in einer Woche geplante Demonstration zum zweijährigen Bestehen. Stattdessen wolle man nun an einem Sonntagnachmittag in Dresden auf die Straße gehen, teilte das Organisationsteam am Freitag über Facebook mit. Ein Datum dürfe aus angeblichen rechtlichen Gründen noch nicht genannt werden, da zwischen der Anmeldung der Versammlung und der Veröffentlichung 48 Stunden liegen müssten. „So viel Möglichkeiten gibt es ja aber nicht, oder?“, schreibt die Pegida-Führung.
Dass zwischen Anmeldung und Veröffentlichung 48 Stunden liegen müssen, ist allerdings Unsinn. Die einzige ähnliche Regelung ist, dass zwischen Anmeldung und Beginn 48 Stunden liegen müssen, es sei denn, es wird eine spontane Versammlung angezeigt.
Ursprünglich wollten die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) ihre Jubiläumskundgebung am 17. Oktober auf dem Theaterplatz vor der Semperoper abhalten. Dort ist jedoch nach Informationen der „Sächsischen Zeitung“ an diesem Tag bereits seit Monaten eine Veranstaltung des Grünen-Landeschefs Jürgen Kasek angemeldet. Mit der zeitlichen Verlegung wolle man „einen teuren Rechtsstreit“ umgehen, schreibt das Organisationsteam. Die Zeitung hatte zudem berichtet, dass die Stadt den Theaterplatz am 17. Oktober nicht an Pegida vergeben wolle.
Die Organisatoren der geplanten Gegendemo von "Herz statt Hetze" bleiben trotz Pegidas Ausweichen bei ihrer Veranstaltung am 17. Oktober, teilten sie am Freitagmittag mit. "Wir gehen am Montag, dem 17. Oktober für Freiheit, Gleichheit und Menschlichkeit auf die Straße. Für diese Werte kann man immer demonstrieren, egal, ob die Montagsspaziergänger nun auf einmal lieber sonntags spazieren", teilten die Veranstalter mit.
Protest gegen Pegida werde es aber auch am Sonntag geben, kündigte Sachsens Grünen-Chef Jürgen Kasek an.
#PEGIDA zieht den Geburtstag vor und kapituliert damit vor dem Gegenprotest. Und auch am Sonntag wird #PEGIDA nicht alleine sein. #nopegida
— Jürgen Kasek (@JKasek) October 7, 2016