Mehr illegale Einreisen an den Grenzen

Erstveröffentlicht: 
22.12.2015
Bundespolizei rechnet dieses Jahr mit 12 000 Migranten VON MARTIN FISCHER

 

pirna. Mit Wiederaufnahme der Grenzkontrollen infolge des Flüchtlingszuzugs hat die Bundespolizei an den sächsischen Außengrenzen einen sprunghaften Anstieg bei illegalen Einreisen verzeichnet. Seien 2014 noch 3300 Migranten im tschechischen und polnischen Grenzgebiet aufgegriffen worden, gehe er 2015 von über 12 000 aus, sagte der Sprecher der Bundespolizeidirektion Pirna (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge). Auch die Zahl der festgenommenen Schleuser habe sich deutlich erhöht. Zudem gingen den Bundespolizisten bei den Kontrollen noch andere Straftäter ins Netz. Seit Mitte September wird wieder verstärkt kontrolliert. Die Direktion Pirna ist für 139 Kilometer Grenze zu Polen und 453 Kilometer zur Tschechischen Republik zuständig.

 

Während in der ersten Jahreshälfte die meisten illegalen Einreisen auf der Autobahn 17 von Dresden nach Prag und auf den internationalen Zugverbindungen festgestellt worden seien, würden Flüchtlinge jetzt vor allem in Zügen aus Süddeutschland – etwa auf der Sachsen-Franken-Magistrale und aus Bayern Richtung Thüringen – sowie an den angrenzenden Bahnhöfen Zwickau, Erfurt, Chemnitz, Leipzig und Magdeburg angetroffen. „Mittlerweile werden deutlich mehr Migranten im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Reiseverkehrsmittel Bahn festgestellt. Auch die Bahnverbindung Prag–Dresden bleibt ein Schwerpunkt“, sagte Meinhold. Jeder aufgegriffene Flüchtling werde durchsucht und erkennungsdienstlich behandelt. Außerdem gebe es eine Anzeige nach Aufenthaltsgesetz „sowie anlassbezogene Vernehmungen, wenn es Hinweise auf die Hintermänner gibt“. Anschließend werden die Flüchtlinge, so sie einen Asylantrag stellen wollen, an die zuständige Landesdirektion übergeben.

 

In diesem Jahr seien bereits weit mehr als 350 Schleuser festgenommen worden, eine Steigerung zum Vorjahr von über40 Prozent. „Die Bekämpfung der Schleuserkriminalität ist ein absoluter Schwerpunkt unserer grenzpolizeilichen Maßnahmen“, sagte Meinhold. Im Rahmen der Kontrollen habe es auch diverse „Begleitfeststellungen“ gegeben. Das sind Verstöße gegen das Betäubungsmittel-, Waffen- oder Sprengstoffgesetz. Auch wenn noch keine abschließenden Zahlen dazu vorlägen, „ist eine Steigerung durch intensive Kontrollen zu erwarten“, erklärte Meinhold. „So konnten bisher über 12 000 Fahndungstreffer erzielt werden, wobei über 1500 davon Haftbefehle waren.“ Schon jetzt sei man auf Vorjahresniveau, obwohl die Fälle November und Dezember noch nicht erfasst seien.