Brisantes Dokument taucht aufNSA mischt bei Euro-Hawk mit
Euro-Hawk und NSA - bislang wurden diese beiden Begriffe nicht in einem Atemzug genannt. Das ändert sich nun. Der US-Geheimdienst hat mit dem Drohnen-Projekt zu tun.
Zwei Themen, die Deutschland seit Wochen befassen, haben inhaltlich miteinander zu tun. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages (PKG) befasst sich in seiner Sitzung zu den Praktiken des US-Geheimdienstes NSA an diesem Donnerstag auch mit dem Thema Euro Hawk. Einem Dokument vom Dezember 2012 zufolge war der umstrittene US-Geheimdienst auch an der Entwicklung des Drohnen-Projekts für die Bundeswehr beteiligt.
In der Vorlage für Verteidigungsminister Thomas de Maiziere für einen Besuch bei der Hersteller-Firma Cassidian am 10. Dezember 2012 werden die Gründe für die 35-monatige Verzögerung bei der Entwicklung des Euro Hawk aufgelistet. Verwiesen wird nicht nur auf die bekannten technischen Probleme oder witterungsbedingten Verzögerungen. Als Begründung wird auch die "verspätete Beistellung von Geräten und Komponenten durch die US Air Force und die National Security Agency (NSA)" angeführt.
Der Linkspartei-Abgeordnete Jan van Aken hatte in der Sitzung des Euro-Hawk-Untersuchungsausschusses auf eine entsprechende Verbindung verwiesen. Der zuständige Abteilungsleiter Rüstung im Verteidigungsministerium, Detlef Selhausen, hatte auf entsprechende Hinweise aus seiner Abteilung verwiesen und betont, er selbst wisse nicht, um welche Bauteile es sich dabei handele.
In einer ersten Reaktion auf die Enthüllung teilte das Verteidigungsministerium nun jedoch mit, dass es bei den Zulieferungen durch die NSA um einzelne Komponenten für das Trägersystem gehandelt habe. Zudem seien Erprobungseinrichtungen und Personal bereitgestellt worden. Für den Euro Hawk wird eine vom US-Rüstungskonzern Northrop Grumman entwickeltes Drohne als Träger genutzt. Die Aufklärungssoftware wird von der EADS-Tochter Cassidian entwickelt.
Die NSA steht wegen ihres Spionageprogramms "Prism" und der umfassenden Datensammlung auch in Deutschland und anderen Ländern weltweit seit Wochen in der Kritik.