Ihr habt es sicher schon mitbekommen: am 1. Mai wollen Neonazis mal wieder versuchen, in Frankfurt zu demonstrieren. Die NPD ruft zu einer "Groß-Kundgebung" vor der EZB auf. Die NPD ist allerdings nicht nur in Hessen ziemlich schlecht aufgestellt und die so genannten "freien Kameradschaften" kuscheln gerade lieber mit der neuen Nazi-Partei "Die Rechte", das "Freie Netz Hessen" (FN) mobilisiert nach Würzburg statt Frankfurt.
Trotzdem: Die NPD mobilisiert bundesweit zu nur zwei Veranstaltungen am 1. Mai: Nach Berlin und eben nach Frankfurt, die westdeutschen Landesverbände rufen geschlossen zur Kundgebung in Frankfurt auf. Für die geplante „Groß-Kundgebung“ wird das nicht reichen, zwei- bis dreihundert - und damit die größte Naziveranstaltung in Frankfurt seit 2007 - könnten es aber schon werden.
Für uns gibt es aber so oder so kein Grund, die Füße still zu halten. Neonazis sind immer ein Problem, stellen immer eine Gefahr für ihre Feindbilder dar. Und nicht zuletzt als Speerspitze reaktionärer Krisenlösungs-Strategien spielen sie politisch gerade eine nicht zu unterschätzende Rolle.
Auch wenn die hessischen Nazis sich also kräftig zoffen und spalten, werden wir den Nazis am 1. Mai in Frankfurt gemeinsam entschlossen entgegentreten. Wie gewohnt: Auf allen Ebenen, und mit allen nötigen Mitteln.
Konkret heißt das: Der Antifaschistische Ratschlag Rhein-Main ruft zu Massenblockaden auf. Schon im Aktionskonsens ist festgelegt, dass Zusammenarbeit mit staatlichen Behörden dabei nicht in Frage kommt. Gegebenenfalls werden die Blockaden gegen die Bullen durchgesetzt. Der Ratschlag umfasst dabei ein breites Spektrum an beteiligten und unterstützenden Gruppen von Gewerkschaften bis zur Antifa. Die linksradikale Mobilisierung „Stürmische Zeiten“ ruft ebenfalls zur Beteiligung an den Blockaden auf.
Wir denken, dass es für ein gelungen Tag unabdingbar sein wird, dass diese Blockaden stehen. Dazu brauchen sie Unterstützung, sowohl wenn es darum geht, sie gegen die Bullen durchzusetzen, als auch durch dezentrale Aktionen Drumherum.
Das Verbot der NPD-Kundgebung hatte wie zu erwarten nur kurzen Bestand. Jetzt ist klar: Die Kundgebung wird im Frankfurter Ostend in Ferdinand-Happ-Straße nahe dem Ostbahnhof stattfinden.
Auf der einen Seite lässt sich das Gebiet durch die Begrenzung durch Main und Schienenstränge für die Bullen relativ einfach abschotten, auf der anderen Seite gibt es aber auch nur wenige Zugänge in einem überschaubaren Gebiet, die durch Massenblockaden versperrt werden müssen. Insgesamt gar nicht so schlechte Voraussetzungen für uns!
An dem Tag wird es verschiedene Blockadegruppen geben, die durch Farben gekennzeichnet sind. Es gehört ausdrücklich zum Konzept des Ratschlags, dass sich die unterschiedlichen Spektren an diesen Punkten vermischen.
Die verschiedenen Blockadepunkte sollen sich pünktlich um 10:00 Uhr an den jeweiligen Punkten zusammengefunden haben – der Beginn der Nazi-Kundgebung ist für 12:00 Uhr angesetzt.
Die genauen Startpunkte werden am 30.4 ab 14:00 Uhr auf der Homepage des Ratschlags (www.frankfurt-nazifrei.de) veröffentlicht. Am selben Abend findet außerdem um 19:30 die letzte Infoveranstaltung im Cafe ExZess statt. Haltet euch auf den laufenden! Und nicht vergessen: Alles kann sich nochmal sehr kurzfristig ändern!
Im gesamten Stadtgebiet sind eine Vielzahl von Kundgebungen, Infoständen etc. angemeldet, die als Anlaufpunkte fungieren können. Die genauen Infos hierzu werdet ihr auch im Laufe des 30.4 auf der Seite des Antifaschistischen Ratschlags finden (www.frankfurt-nazifrei.de).
Auf der Seite des Ratschlags findet ihr außerdem Infos über koordinierte Anreisen mit dem Zug, momentan aus Darmstadt, Gießen, Marburg, Mainz, Wiesbaden und Offenbach .
Ebenso gibt es eine Schlafplatzbörse, die ihr unter pennplaetze-1mai-ffm [at] riseup.net erreichen könnt.
Für den Tag selbst gibt es natürlich einen Ermittlungsausschuss (0160-95657426) und ein Infotelefon (01573-5335383). Über letzteres erreicht ihr auch die Demo-Sanis. Außerdem werden aktuelle Infos immer über Twitter und die Homepage veröffentlicht.
Im Anschluss zu den Blockade-Aktionen soll es von den verschiedenen Blockadepunkten aus eine gemeinsame Demo des Ratschlags geben. Ebenso plant das Krisenbündnis noch eine sozialrevolutionäre Demo nach den Blockaden. Haltet euch über die verschiedenen Infostrukturen oder direkt an den Blockadepunkten auf dem Laufenden, wann und wo diese letztendlich starten werden!
Falls die Nazi-Kundgebung nicht stattfinden sollte (was nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts aber höchst unwahrscheinlich geworden ist), beginnt die sozialrevolutionäre Demo des Krisenbündnisses um 14:00 Uhr am Zoo. Den Aufruf zur Demo findet ihr hier.
Autonome Gruppen werden wie gewohnt ihren Beitrag leisten, den Tag für Nazis zur Hölle zu machen. Doch auch andere stehen im Fokus der Aktionen: Bullen, die mit ihrem martialischen Aufgebot Naziaufmärsche in Städten wie Frankfurt erst möglich machen; und die Stadt selbst, deren verlogene Politik trotz aller Anti-Nazi-Phrasen die Infrastruktur und den politischen Willen zur Durchsetzung von Naziaufmärschen auch gegen starken Widerstand mitbringt. Für uns kann das nur eines heißen: wenn die Nazis am 1. Mai ihre Kundgebung in Frankfurt abhalten können, muss das politisch und finanziell so teuer wie möglich für Frankfurt werden!
Schon im Vorfeld vom 1. Mai haben einige hessische Neonazis Besuch von aktiven Antifaschist*innen bekommen. Sie wurden in ihrer Nachbarschaft geoutet, und damit aus der Anonymität gezogen (1, 2, 3). Viele der mindestens zehn geouteten Neonazis wohnen ungestört auf dem Dorf. Darunter auch Daniel Knebel, Anmelder der NPD-Kundgebung in Frankfurt und Landesvorsitzender der hessischen NPD. Der Zeitpunkt der Aktionen ist kein Zufall: gerade im Vorfeld des 1. Mai wird mit solchen Aktionen deutlich gemacht, dass es für Neonazis keinen Rückzugsraum gibt. Schlagt die FaschistInnen, wo ihr sie trefft!
see you on the barricades - am 1. Mai in Frankfurt, und immer überall
Infos zu Aktionen und Veranstaltungen rund um den 1. Mai gibt's hier:
http://www.frankfurt-nazifrei.de/
http://stuermischezeiten.blogsport.eu/
http://www.antifa-frankfurt.org/