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Bei der Nachbesprechung der Aktionen zum 1. Mai hat das Bündnis gegen Rechts die knüppelnde Polizei, den Ulmer OB und auch sich selbst kritisiert.

Edwin Ruschitzka

Der Schock über das Erlebte am 1. Mai sitzt bei vielen, die sich im Bündnis gegen Rechts zusammengeschlossen haben, abgrundtief. Bei der Manöverkritik am Donnerstag im Gewerkschaftshaus schildern an die 50 Personen ihre Erfahrungen. Dabei kommt der Polizeieinsatz ganz schlecht weg. Es wird davon berichtet, dass martialisch uniformierte „Haudraufgestalten“ sichtbar heiß auf den Einsatz in Ulm gewesen seien und wahllos auch friedliche Demonstranten niedergeknüppelt hätten.

Einer zieht den Vergleich mit dem Dritten Reich. Es wird berichtet, dass Personen mit nacktem Oberkörper gezielt mit Pfefferspray besprüht worden seien. Hautverletzungen seien die Folge gewesen. Mehr noch: Bei sich anschließenden Vernehmungen im Neuen Bau hätten sich Vereinzelte ganz nackt ausziehen müssen. Als Reaktion auf das polizeiliche Vorgehen überprüft das Bündnis, ob es eine Massenanzeige initiieren kann.

Entsetzt sind die meisten über die Anstrengungen der Polizei, den Neonazis den Weg freizuhalten. Für die selben Beamten sei es dagegen selbstverständlich gewesen, friedlich Gesinnten das Demonstrationsrecht zu verweigern, sie einzukesseln und stundenlang festzuhalten.

Auch der Ulmer OB Ivo Gönner kommt schlecht weg, vor allem seine der SÜDWEST PRESSE gegenüber gemachte Äußerung über „rotlackierte Faschisten“. Bündnismitglieder, darunter auch Gewerkschafter, fordern dazu auf, Gönner für künftige Aktionen auszuladen. Er gehöre nicht mehr zu ihnen. Die Berichterstattung in der Zeitung sei „unter aller Sau“ gewesen, poltert der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete Eberhard Lorenz. Oliver Thron vom Bündnis sieht das differenzierter. Er lobt die SÜDWEST PRESSE, vor allem die kritischen Fragen an den Ulmer Polizeichef.

Das Bündnis rechnet damit, dass die Neonazis am 1. Mai 2010 wieder nach Ulm kommen. Darauf werde man besser vorbereitet sein, wird versprochen. Auffällig an diesem Abend ist allerdings, dass nur ein Einziger die von Gegendemonstranten ausgehende Gewalt anspricht. Er kritisiert, dass dieses Thema im Bündins „tabu“ sei. Immerhin waren auch Polizisten verletzt worden.