Gall: Extremistische Kontakte bei Polizisten sind die Ausnahme

Erstveröffentlicht: 
22.08.2012

Ku-Klux-Klan

 

Als "extremen Ausnahmefall" bezeichnet Landesinnenminister Gall die Mitgliedschaft zweier Polizisten im rassistischen Ku-Klux-Klan. Künftig sollen Bewerber gefragt werden, ob sie Mitglied einer verfassungsfeindlichen Organisation sind.

 

Die Mitgliedschaft von zwei baden-württembergischen Polizisten im rassistischen Geheimbund Ku-Klux-Klan ist nach Ansicht von Innenminister Reinhold Gall (SPD) ein "extremer Ausnahmefall". Dies sei die Schlussfolgerung aus dem Bericht von Landespolizeipräsident Wolf Hammann zu den Kontakten der Beamten in die extremistische Szene, sagte Gall am Mittwoch in Stuttgart.

In den vergangenen zehn Jahren sei "nur" zu rund 25 Vorkommnissen mit rechtsextremen oder fremdenfeindlichen Hintergrund in der Polizei ermittelt worden.

Dennoch will Gall etwa bei der Einstellung nachbessern. Künftig sollen Bewerber gefragt werden, ob sie Organisationen mit verfassungsfeindlichen Zielen angehören.

Die Mitgliedschaft im rassistischen Geheimbund Ku-Klux-Klan hatte für die beiden baden-württembergische Polizisten lediglich eine Rüge zur disziplinarrechtlichen Folge.