Aufruf zum Spaziergang gegen weltweite Polizeigewalt und staatliche Repressionen

do not question authority

Los gehen soll es am Donnerstag den 15.03. um 18 Uhr vom Busbahnhof (ZOB) am Hamburger Hauptbahnhof 

Weltweite Polizeigewalt - Übergriffe auf friedliche Demonstranten, Vergewaltigung festgenommener Menschen, Misshandlung von Gefangenen oder Tritte, Schläge und Beleidigungen bei Festnahmen. Die Tatorte: Russland, Mexiko, Nigeria oder Deutschland. Die Täter: Polizeibeamte. Weltweit begehen Polizisten Straftaten, aber nur selten müssen sie sich für ihre Verbrechen verantworten.

 

Viele Sicherheitskräfte missbrauchen ihr Machtmonopol und wenden selbst ungesetzliche Gewalt gegen Bürger an. Deshalb haben die Vereinten Nationen bereits 1979 einen Verhaltenskodex für Polizisten entwickelt. Demnach sind die Beamten gehalten, "die Menschenwürde zu achten und zu schützen und die Menschenrechte aller Personen zu wahren und zu verteidigen".

Uns geht es darum ungesetzliche Polizeigewalt und Straflosigkeit zu verhindern und wir fordern, dass die Täter endlich zur Rechenschaft zu zeihen. .

 

Wall Street

 

In New York in der Wall Street protestierten US-Bürger am 24. September 2011 gegen die Urheber der Wirtschaftskrise - und die New Yorker Polizei antwortete mit Gewalt. Entsprechend viel Aufsehen erregen die Fotos im Netz, die Videos auf Youtube und die Livestreams.

Der 24. September 2011 sollte laut einem Anonymous-Aufruf der Tag der Vergeltung ("Day of Vengeance") gegen Wallstreet-Unternehmen, Bankinstitutionen und das NYC Police Department werden.

Im Fokus der weltweiten Berichterstattung stand jedoch vor allem eins: die New Yorker Polizisten, die Augenzeugenberichten zufolge weiter mit körperlicher Gewalt gegen die friedlichen Demonstranten vorgingen. Auf Youtube wurden einige Szenen veröffentlicht. In einem Video ist zu sehen, wie einige Frauen ohne erkennbare Vorwarnung von Polizisten abgedrängt und mit Pfefferspray angegriffen wurden. Andere zeigen, wie Demonstranten zu Boden gestoßen werden.

Indy-Medien gaben zusätzlich mit Laptops und Livestreams einen Eindruck vom Geschehen, lieferten Interviews und Kommentare. Einige Vertreter dieser Medien wurden selbst von der Polizei festgenommen. Sogar das Equipment wurde von einigen beschlagnahmt. New Yorks Polizeichef erhebt laut Global Revolution den Vorwurf, die im Netz veröffentlichten Videos zeigten nicht die ganze Wahrheit und seien tendenziös zugeschnitten. Die bunt zusammengewürfelten Organisatoren von Occupy Wall Street forderten darauf ihrerseits den Rücktritt des Polizeichefs.

Die größtenteils friedlichen Blockaden rund um die von Finanzinstitutionen dominierte Wall Street waren laut Polizei nicht angemeldet. Auf Seiten der Polizei soll es mindestens einen Verletzten gegeben haben, über die Zahl der verletzten Demonstranten ist nichts bekannt. Aber laut der National Lawyer's Guild, die den Protestierenden rechtliche Hilfe anbietet, wurden am Samstag, dem 24. September 2011 alleine 100 Menschen festgenommen und viele andere verletzt. Die Proteste gingen auch am darauf folgenden Tag weiter und sollen fortgesetzt werden.

 

Aktuelles Beispiel Ägypten

 

Wir erinnern uns an die Zusammenstöße von Protestlern mit der Polizei in Kairo, nachdem in der ägyptischen Stadt Suez zwei Demonstranten nach einem Fußballspiel getötet worden waren. Zu den Todesfällen kam es bei Unruhen aufgrund der schweren Ausschreitungen nach einem Fußballspiel in Port Said.

Der Polizei werden schwere Versäumnisse im Umgang mit dem Protestlern vorgeworfen.

Ein Demonstrant wurde vor dem Innenministerium aus nächster Nähe erschossen, wie ein Arzt mitteilte. Zahlreiche Menschen seien mit Verletzungen ins Krankenhaus gebracht worden. In Suez schossen Polizisten laut Augenzeugenberichten bei Demonstrationen nach dem blutigen Fußballspiel mit scharfer Munition in die Menge, töteten zwei Demonstranten und verwundeten 15 weitere Menschen.

Nach dieser offensichtlichen Polizeibrutalität wurde auch in anderen Städten sofort zu Protesten aufgerufen. Bei diesen kamen mindestens 74 Menschen ums Leben. Vor dem Polizeihauptquartier in Suez versammelten sich am nächsten Tag etwa 3.000 Menschen, nachdem die Nachricht die Runde machte. Die Polizei setzte Tränengas ein und schoss wieder mit scharfer Munition in die Menge, so berichteten Augenzeugen. Mehrerer Demonstranten schwebten in Lebensgefahr.

Mehr als 10.000 Demonstranten in Kairo zogen vom Tahrir-Platz zum Innenministerium, die Polizei reagierte ebenfalls mit Tränengas. Hunderte Menschen mussten von Sanitätern behandelt werden.

 

 

London Riots

Die Unruhen in England 2011 waren eine Serie gewalttätiger Ausschreitungen in der britischen Hauptstadt London und anderen englischen Städten wie Liverpool, Birmingham, Manchester und Bristol, die im August 2011 stattfanden.
Ihren Ausgang nahmen sie im Londoner Stadtteil
Tottenham. Am 6. August fand eine zunächst friedliche Demonstration vor der örtlichen Polizeistation statt, in welcher eine Menschenmenge Aufklärung über den Tod eines Einwohners bei einem Polizeieinsatz zwei Tage zuvor forderte. Die Situation eskalierte in den Abendstunden. In der Folge kam es zu Brandanschlägen auf einen Bus und ein Gebäude, mehrere Geschäfte wurden zerstört und geplündert. Die Ausschreitungen dauerten bis in den Tag hinein und griffen in den folgenden Tagen auf andere Londoner Stadtteile über. In der äußeren Innenstadt kam es zu Plünderungen und Vandalismus.
Dabei ging es nicht in erster Linie, wie in vielen Medien immer wieder fälschlicherweise behauptet wird um Rasse, Religion oder Klasse, sondern ging es schlicht und einfach darum das sich einige von der Gesellschaft ausgeschlossen fühlen.
Die Lage der Jugendlichen, die keine gesellschaftlichen Perspektiven und nichts zu verlieren haben ist einfach schlecht. Den nicht vieles haben die Demonstranten gemeinsam, aber sie sind alle verbunden durch ein niedriges Einkommen und Arbeitslosigkeit sowie eine geringe oder keine Aussicht auf eine Gesetzestreue Zukunft.

Die Situation wird dabei noch durch die drastische Sparpolitik der Regierung verschärft.
So sollen z.B. bis 2015 insbesondere im Sozialbereich drastische Kürzungen vorgenommen werden.
Die Reaktionen darauf waren wie immer durch massive Polizeipräsenz und verstärkten Einsatz von Gewalt gekennzeichnet.
David Cameron kündigte an, noch in der Nacht zum 10. August 2011 die Polizeikräfte Londons massiv von 6.000 auf 16.000 aufzustocken, es wurde der Einsatz von
Wasserwerfern – eine in England nicht übliche Form der Polizeibewaffnung- geforderte und die Politik drohte den teils jugendlichen Tätern mit extrem harten Bestrafungen
Die Bilanz des Versuches für mehr Gleichberechtigung einzustehen und der Politik ein Signal zusetzten ist dabei diese:
Fünf Menschen starben, 4.000 wurden festgenommen. Aber Großbritannien wurde durch heftige Randale, Plünderungen und Straßenschlachten wachgerüttelt, hoffen wir das es etwas gebracht hat!

 

Das sind nur einige Beispiele von weltweiter Polizeigewalt. Dies alleine reicht aber schon um am 15.03 mit hoffentlich vielen Menschen einen Kraftvollen Spaziergang zu machen.

 

Und am Wochenende dann alle nach Dortmund zur Demo Wir können auch anders – Widerstand gegen Cops, Staat und

Repression | 17.03.2012 | 17:30 Uhr | Dortmund HBF | http://ajdortmund.blogsport.de/17-03/aufruf-wir-koennen-auch-anders/ Aus Hamburg wird es nach Dortmund eine Gemeinsame Anreise geben, näheres wann und wo wird die nächsten Tage bekannt gegeben.