Demonstration:
Samstag, 30.
April um 15 Uhr Stuttgart
Internationales Polit- und
Kulturfest:
Samstag, 30. April ab 18 Uhr im Linken Zentrum Lilo
Herrmann, Böblinger Str. 105, Stuttgart-Heslach
Aktivitäten zum 1. Mai und gegen
den Naziaufmarsch:
Sonntag, 01. Mai ab 10 Uhr in Heilbronn
Dieser Text stammt von http://1maistuttgart.blogsport.de/2011/04/08/buendnisaufruf/
Heraus zum Revolutionären 1. Mai 2011!
Der Erste Mai ist seit vielen Jahrzehnten der internationale Kampftag an dem Arbeiterinnen und Arbeiter, Studierende, Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Erwerbslose gemeinsam auf die Straße gehen. Weltweit demonstrieren an diesem Tag Millionen von Menschen und fordern ein besseres Leben und ein Ende des kapitalistischen Systems.
Gemeinsam gegen die Angriffe des
Kapitals!
Für die große und größer werdende Mehrheit der
Weltbevölkerung sind die Auswirkungen des Kapitalismus Hunger,
Krieg, Krankheit, Armut, Überlebenskampf. Auch in der BRD schreiten
die Angriffe des Kapitals auf die Lebensbedingungen der
Lohnabhängigen voran. Nur ein Beispiel aus der Automobil- und
Zuliefererindustrie in der Region Stuttgart: Nachdem monatelang von
Krise und damit vwaserbundenen Entlassungen, Kurzarbeit, Sach- und
Sparzwängen die Rede war, soll es nun plötzlich wieder einen
„Aufschwung“ geben. Tausende von ArbeiterInnen, die zuvor
entlassen wurden, werden nun über Zeitarbeitsfirmen wieder
eingestellt, in äußerst prekären Arbeitsverhältnissen. Sie
beziehen einen weit geringeren Lohn als zuvor, haben quasi keinen
Kündigungsschutz und für betriebliche Auseinandersetzungen um Lohn,
Arbeitszeiten oder auch um politische Fragen, beispielswiese in Form
von gewerkschaftlichen Protestaktionen und Streiks, sind sie mit
bedeutend weniger Rechten ausgestattet, als die übrig gebliebene
Stammbelegschaft. Obendrein wird die Leiharbeit, die übrigens nicht
erst von der schwarz-gelben Regierung eingeführt wurde, sondern
bereits unter dem Rot-Grünen Kanzler Schröder, als ständiges
Druckmittel gegen die Stammbelegschaft eingesetzt. Frei nach dem
Motto: wenn ihr euch nicht so verhaltet wie es uns passt, findet auch
ihr euch bald in prekären Arbeitsverhältnissen wieder.
In
Ansätzen erheben sich Proteste gegen diese Zustände, die Aktionen
müssen jedoch um ein Vielfaches verstärkt und vorangetrieben
werden.
Schluss mit der staatlichen
Repression!
Egal ob gewerkschaftliche Protestaktionen und Streiks,
Demonstrationen und Blockaden gegen das Milliarden-Projekt Stuttgart
21, antifaschistische Aktionen, Aktivitäten gegen Krieg und
Militarisierung oder andere widerständige und linke Mobilisierungen:
viele Menschen die sich an diesen Aktivitäten beteiligen sehen sich
schon bald mit der staatlichen Repression konfrontiert. Ordnungsämter
versuchen mit Auflagen die Protestaktionen bereits im Vorfeld zu
beeinträchtigen. Die Polizei geht mit Pferden, Hunden, Pfefferspray,
Schlagstöcken und Wasserwerfern gegen Demonstrationen vor.
Hausdurchsuchungen, Untersuchungshaft und Gerichtsverfahren gegen
Aktivistinnen sind bereits Alltag. Geheimdienste und die Polizei
setzen Verdeckte Ermittler ein, um die Strukturen Linker
AktivistInnen auszuspähen. Doch all Dies wird uns nicht entmutigen.
Dass die Staatsgewalt mit mehr oder weniger offener Härte zuschlägt,
zeigt, dass wir einen wunden Punkt getroffen haben. Auch auf unserer
diesjährigen Mai-Demo werden wir uns keinen Falls von einem
Bullenaufgebot einschüchtern lassen!
Gegen imperialistische Kriege und
Aufrüstung!
Doch nicht nur die Innere Aufrüstung und Aggression
in Form von Polizei und Geheimdiensten steht derzeit hoch im Kurs.
Die BRD rüstet auch militärisch weiter auf (so wurde beispielsweise
von Regierungskoalition und Sozialdemokraten der Etat zum Kauf neuer
Militärtransportflugzeuge um 2,5 Milliarden Euro aufgestockt) und
beteiligt sich nach wie vor an Kriegen und Militäreinsätzen, z.B.
in Afghanistan und vor den Küsten Somalias. Erst vor wenigen Monaten
wurde das Bundeswehrmandat für den Kriegseinsatz in Afghanistan
gegen die Proteste aus der Bevölkerung verlängert. Dabei wird
inzwischen auch mehr oder weniger offen gesagt, wobei es darum geht:
weder um Demokratie, noch um Frauenrechte, sondern darum, dem
deutschen Kapital neue Absatzmärkte zu schaffen und die Zugangswege
zu strategisch wichtigen Rohstoffvorkommen unter die eigene Kontrolle
zu bringen. Ein weiteres Ziel solcher militärischen Interventionen
ist es stets, den politischen Kräften zur Macht zu verhelfen, die
zur Kooperation bereit sind und auf Kosten der Bevölkerung die
Interessen des Kapitals der westlichen Staaten zu bedienen. Es
handelt sich weder bei dem Kampfeinsatz in Afghanistan noch bei den
Luftschlägen gegen Libyen um sogenannte „humanitäre
Interventionen“, sondern um imperialistische
Interessensicherung.
Neben den deutschen Kriegseinsätzen sind
Waffenexporte und sonstige Unterstützungen für reaktionäre Regimes
und Machthaber, zur weltweiten Wahrung der Kapitalinteressen an der
Tagesordnung. Deutsche Regierungen waren immer vorne mit dabei, wenn
es darum ging, die Despoten der Nordafrikanischen Staaten zu
hofieren. Das deutsche Kapital machte dort schließlich gute
Geschäfte.
Welches Fleckchen Erde auch als nächstes die Begierde
der imperialistischen Staaten weckt und darauf hin mit einem
Militärschlag zu rechnen hat: wir werden den Widerstand gegen Krieg
und Aufrüstung weiterführen und entwickeln. Feuer und Flamme für
Nato und Bundeswehr!
Solidarität mit den weltweiten
Kämpfen um Befreiung!
Dass die Menschen in Tunesien und Ägypten
ihre alten Herrscher in die Wüste gejagt haben begrüßen wir. Es
gilt dort und weltweit, die Gewerkschaftsbewegung, linke und
revolutionäre Gruppen und Parteien, soziale Initiativen und
WiderstandskämpferInnen zu unterstützen. Ganz besonders am 1. Mai
solidarisieren wir uns mit den Unterdrückten und Ausgebeuteten,
sowie mit den fortschrittlichen und kämpferischen Kräften auf allen
Erdteilen. Auch hier in Europa zeigen beispielsweise die Streikenden
in Griechenland, Italien und Frankreich, dass es eine Perspektive
jenseits kapitalistischer Sach- und Sparzwänge gibt. Erste zaghafte
Versuche, eine breite Streikfront aufzubauen gibt es auch in
Portugal. Dies sind nur wenige Beispiele, aus denen wir lernen
können, wie wir im Sinne der internationalen Solidarität unsere
Kämpfe entfalten und vorantreiben können.
Faschisten bekämpfen – zusammen
– auf allen Ebenen – mit allen Mitteln!
Dem Gedanken der
Internationalen Solidarität und dem Kampf nach gesellschaftlicher
Umwälzung und Befreiung entgegen stehen die Rechten und Faschisten.
Egal ob in Form der NPD, in Form von sogenannten „Freien
Kameradschaften“ oder einzelner Hetzer wie Sarrazin – wo sie
auftreten und durch ihre menschenverachtende Propaganda vermeintlich
einfache Lösungen für gesellschaftliche Probleme anbieten, werden
auch wir sein um dies zu unterbinden. Wir werden es daher nicht
zulassen, dass die Faschisten erneut versuchen, den 1. Mai für ihre
menschenverachtende Hetze zu missbrauchen. Es gilt, den Naziaufmarsch
am 1. Mai in Heilbronn, auf den süddeutschlandweit mobilisiert wird,
zu verhindern. Am Ersten Mai kämpfen wir für eine solidarische und
selbstbestimmte Gesellschaft jenseits von rassistischem und
nationalistischem Stumpfsinn.
Am Vorabend, Samstag, den 30. April, wird es in Stuttgart eine kraftvolle revolutionäre Demo geben. Hier werden wir wie seit 2004 in jedem Jahr mit mehreren hundert Menschen gemeinsam für eine Perspektive jenseits des Kapitalismus auf die Straße gehen.
Im Anschluss an die Demonstration findet ein großes Polit- und Kulturfest im und um das linke Zentrum Lilo Herrmann statt. Es wird dort Infotische, Stellwände und Auftritte u.a. vom Freien Chor und dem Polit-HipHoper Crument geben.
Demonstration:
Samstag, 30. April um 15 Uhr Stuttgart
Internationales Polit- und
Kulturfest:
Samstag, 30. April ab 18 Uhr im Linken Zentrum Lilo
Herrmann, Böblinger Str. 105, Stuttgart-Heslach
Aktivitäten zum 1. Mai und gegen
den Naziaufmarsch:
Sonntag, 01. Mai ab 10 Uhr in Heilbronn