Für das erste Septemberwochenende ist in Wurzen eine antifaschistische Demonstration angemeldet worden. Sie soll nach Aussage der Organisatoren, dem Bündnis "Irgendwo in Deutschland", bewusst zeitgleich mit dem Tag der Sachsen in Löbau stattfinden. Das Brisante: Der Anmelder soll nach Recherchen der "Leipziger Volkszeitung" auch an der Anti-G20-Demo "Welcome to Hell" in Hamburg teilgenommen haben. MDR SACHSEN hat mit Wurzens Oberbürgermeister Jörg Röglin über seine Sicht auf die Dinge gesprochen.
Wie geht die Stadt Wurzen mit der Situation um?
Wir nehmen die Situation sehr ernst. Wir wissen, dass wir hier in Wurzen eine Anmeldung für eine antifaschistische Demonstration haben. Innerhalb der Stadt gibt es Befürchtungen, dass wir hier Bilder wie aus Hamburg bekommen und das wollen wir natürlich vermeiden. Wir glauben auch, dass das Anliegen der Demonstration, so wie sie angekündigt ist, durchaus dem unseren entspricht. Denn wir gehören auch zu denen, die sich dem Problem Rechtsextremismus nähern, mit diesem Problem umgehen und intensiv daran arbeiten. Das geht aber nicht innerhalb einer Demonstration. Sondern da müssen wir sehr viele Aktionen machen und das machen wir seit vielen Jahren. Ich erinnere nur an unsere Stolpersteine oder an unsere Gedenkmärsche für die KZ-Häftlinge, die hier durchgetrieben wurden. Also, wir machen sehr viel und haben ein bisschen die Befürchtung, dass mit so einer Demonstration Porzellan zerschlagen wird, was die Arbeit der letzten Jahre nicht gerade befördert.
Wie wollen Sie jetzt reagieren?
Die Anmelder haben ja ein ganz klares Ziel. Sie wollen in Wurzen gegen Rechtsextremismus demonstrieren. Wir versuchen im Augenblick, den Kontakt zu den Anmeldern herzustellen und ihnen zu vermitteln, was wir in dieser Richtung tun. Im Gespräch wollen wir herausfinden, wo sie denn glauben, dass sie unsere Arbeit unterstützen können. Es gibt in Deutschland ein Demonstrationsrecht. Das ist ein hohes Gut und das darf man auch nicht ohne weiteres aushebeln, aber schlussendlich wird eine Behörde, in dem Fall das Landratsamt, über die Rechtmäßigkeit einer solchen Demonstrationsanmeldung befinden. Dann wird entweder eine Genehmigung oder ein Verbot erlassen werden. Das kann ich im Augenblick aber nicht beurteilen, da sind wir im Gespräch. Gerade was die Sicherheit in der Stadt anbetrifft, die eventuellen Demonstrationswege und so weiter … Das ist Aufgabe des Landratsamtes.
Das Bündnis "Irgendwo in Deutschland" hat bewusst Wurzen ausgewählt, weil die Stadt ihrer Meinung nach "exemplarisch für die rassistische Normalität in Sachsen steht". Wie sehen Sie das?
Dass wir in Wurzen rassistische Probleme haben, dass wir in Sachsen rassistische Probleme haben, dass wir in ganz Deutschland rassistische Probleme haben - ich denke, das steht außer Frage. Jetzt das nun als exemplarisch zu bezeichnen, halte ich für übertrieben. Wir arbeiten an den Problemen, die wir haben.