Fraktionsvorsitzender der Grünen Norman Volger nimmt Stellung zum Vorwurf der Leipziger CDU, er gehöre einer „Koalition der Verharmlosung“ an.
Leipzig. Die Diskussion um Linksextremismus und den Leipziger Stadtteil Connewitz geht weiter: Jetzt hat Grünenpolitiker Norman Volger zur Aussage der Leipziger CDU Stellung bezogen, seine Partei würde mit der SPD, den Leipziger Linken sowie dem Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) eine „Koalition der Verharmlosung“ bilden. Die Diskussion um die Verharmlosung linker Gewalt war nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg entbrannt.
„Wenn die CDU Leipzig behauptet, SPD, Linke und wir Grünen wären eine Koalition der Verharmlosung von Gewalt, egal aus welchem Spektrum, ist das nur mit dem Vorsatz der bewussten populistischen Tatsachenverdrehung zu erklären“, so der Grünenpolitiker Volger am Dienstag. Weiter teilte er mit, er habe sich, wie auch andere Fraktionen, für die Bündnisgrünen ganz klar von Gewalt distanziert. Dabei sei vollkommen egal, aus welchem Milieu die Gewalttäter kämen.
Der Vorwurf sei „völlig abstrus“, da den „Grünen in den letzten Jahren schon zweimal das Parteibüro von der autonomen, gewaltaffinen Szene demontiert wurde“, sagte Norman Volger. Er warf der CDU vor, mit dem Thema Wählerstimmen am rechten Rand zu fischen.