Rechtes Netzwerk reicht tief in die Truppe

Erstveröffentlicht: 
20.05.2017
MAD untersucht Verbindungen zur „Identitären Bewegung“ – Verdachtsfälle an fünf Bundeswehrstandorten

 

Von Jörg Köpke

 

Berlin. Verbindungen von Soldaten der Bundeswehr zur rechtsextremen „Identitären Bewegung“ sind offenbar enger als bislang bekannt. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) überprüft zurzeit elf Verdachtsfälle. Neben vier Studenten der Bundeswehr-Universität München in Neubiberg stehen nach Recherchen des RedaktionsNetzwerks Deutschlands (RND) auch Soldaten in Bremerhaven, Torgelow (Mecklenburg-Vorpommern), Bischofswiesen (Bayern) und Munster (Niedersachsen) im Visier des Nachrichtendienstes.

 

Wie aus dem Verteidigungsausschuss des Bundestages verlautete, gibt es Hinweise auf eine womöglich direkte Verbindung zwischen dem terrorverdächtigen, bereits verhafteten Oberleutnant Maximilian T., der vom Verfassungsschutz beobachteten „Identitären Bewegung“ und einem bislang nicht aufgeklärten Waffendiebstahl. Am 13. Februar wurde auf dem Truppenübungsplatz Munster ein Panzer, Modell Fuchs, aufgebrochen. Die Täter erbeuteten zwei G36-Sturmgewehre, eine P8-Pistole, eine Signalpistole, zwei Funkgeräte, zwei Magazine sowie ein sogenanntes Doppelfernrohr.

 

Unmittelbar vor dem Diebstahl soll Maximilian T. über Facebook Kontakt zu einem Soldaten G. in Munster aufgenommen haben. G. ist einer der vier Münchner Studenten mit mutmaßlichen Verbindungen zur „Identitären Bewegung“. Er absolvierte in Munster seine militärische Ausbildung. Maximilian T. wird eine „Todesliste“ zugeschrieben, auf der unter anderem auch die Namen von Ex-Bundespräsident Joachim Gauck und Justizminister Heiko Maas (SPD) zu finden sind. Gemeinsam mit dem ebenfalls verhafteten Oberleutnant Franco A. soll Maximilian T. Anschläge mit fremdenfeindlichem Hintergrund geplant haben. „Die Kreise überschneiden sich“, hieß es aus dem Verteidigungsausschuss.

 

Insgesamt überprüft der MAD derzeit 284 Rechtsextremismus-Verdachtsfälle in der Bundeswehr. MAD-Präsident Christof Gramm sagte dem „Spiegel“, sein Dienst dürfe sich nicht „der Illusion eines Einzelfalls“ hingeben. „Der Fall Franco A. gibt Anlass zur Sorge, dass ein Dunkelfeld besteht, das wir bisher nicht entdeckt haben.“ Es gebe zurzeit „eine ganze Fülle von Meldungen“.

 

Nach RND-Informationen laufen in der Bundeswehr bereits seit 2011 interne Ermittlungen wegen angeblicher Verbindungen von Soldaten zur „Identitären Bewegung“. So soll ein Offizier S. aus der Oberpfalz mehrfach auf Demonstrationen der „Identitären“ mitgelaufen sein. Zudem sollen Studenten aus Neubiberg in engem Kontakt zur rechtsextremen Burschenschaft „Danubia“ in München stehen.

 

Die aktuellen Ermittlungen des MAD haben nach RND-Informationen auch „Danubia“ im Visier. Im Verfassungsschutzbericht Bayerns von 2015 wird diese Burschenschaft wegen Verbindungen zur rechtsextremen Szene erwähnt. „Danubia“ selbst schreibt auf ihrer Facebook-Seite, zwei ihrer Mitglieder hätten im Januar in Freilassing bei „Wir sind die Grenze“ mitdemonstriert. Laut „Süddeutscher Zeitung“ besteht der Personenkreis, der in München eine Schnittmenge aus „Identitären“ und „Danubia“ bildet, aus zehn bis 15 Männern, überwiegend Studenten. Kontakte gebe es auch zu Petr Bystron, Vorsitzender der bayerischen AfD.