50 Mitglieder der rechtsextremen Identitären Bewegung skandierten am Freitagnachmittag vor dem Justizministerium "Maas muss weg". Die Polizei hielt sie davon ab, das Gebäude zu stürmen.
Von Laura Hofmann
Die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingeschätzte Identitäre Bewegung hat erneut versucht, mit einer provokanten Aktion aufzufallen. Am Freitagnachmittag versammelten sich laut Polizeiangaben 50 Mitglieder der Bewegung vor dem Justizministerium in der Mohrenstraße. Sie skandierten "Maas muss weg" und "Festung Europa, macht die Grenzen dicht".
Die mit einem Lkw und einer großen Leiter vorgefahrenen Demonstranten versuchten anschließend, in das Ministerium einzudringen. Das konnte die Polizei verhindern. Sie sprach 49 Personen einen Platzverweis aus. Eine weitere Person wurde vorübergehend in Gewahrsam genommen. Nach Informationen von "Störungsmelder", dem Nazi-Watchblog von Zeit Online, kamen die Rechtsextremen aus Halle, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Sachsen. Auf der anderen Straßenseite kam es zu einem spontanen Gegenprotest.
Zu Gewalt kam es nach Aussage eines Polizeisprechers nicht. Aus dem Justizministerium hieß es, Justizminister Maas befände sich in seinem Büro in Sicherheit. Hintergrund der Aktion von Rechts scheint sein Buch "Aufstehen statt wegducken" zu sein. Im August waren etwa 15 "Identitäre" auf das Brandenburger Tor geklettert. Dort entrollten sie unterhalb der Quadriga zwei Transparente. Auf einem stand "Sichere Grenzen - sichere Zukunft". Im September störten etwa ein Dutzend junge Männer und Frauen der Identitären Bewegung eine Diskussionsveranstaltung mit Jakob Augstein und Margot Käßmann zum Thema Burka im Gorki-Theater.