Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat bei einem Besuch in Riesa seinen Unmut über zunehmende Respektlosigkeit innerhalb der deutschen Gesellschaft beklagt. Er appellierte an die Bürger, sich dem Problem anzunehmen.
Riesa. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat eine zunehmende Respektlosigkeit in Deutschland beklagt. „Da ist etwas eingerissen, womit wir ein Problem haben“, sagte der CDU-Politiker am Freitagabend bei einer Dialog-Veranstaltung seiner Partei im sächsischen Riesa. „Das ist ein gesamtgesellschaftlicher Defekt“, der auch von der Gesellschaft als Ganzes gelöst werden müsse. „Bitte halsen Sie das nicht nur der Polizei und der Justiz auf.“
Die CDU bemühe sich um einen Wertekonsens, sagte der Minister vor etwa 50 Teilnehmern der Veranstaltung der Bundes-CDU in seinem Wahlkreis Meißen. Mit seinem umstrittenen Vorstoß zur Leitkultur habe er dazu beitragen wollen.
Zugleich warnte de Maizière davor, im Bundestagswahlkampf angesichts beherrschender Themen wie Terror oder Cybercrime die Sorgen der Menschen wegen der Alltagskriminalität in den Hintergrund treten zu lassen. Dies sei ihm bei Gesprächen mit Bürgern im Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen deutlich geworden.
„Natürlich spielt Terror schon eine Rolle - und sei es die Frage, können wir überhaupt noch auf den Weihnachtsmarkt gehen.“ Genauso bewegten die Menschen aber Fragen wie „gibt es eine erhöhte Ausländerkriminalität, kann ich mich sicher nachts in eine U-Bahn setzten, muss ich Sorge haben, dass nachts mein Haus ausgeplündert wird?“ Bei der Beantwortung dürfe sich die Politik nicht hinter den Zuständigkeiten von Bund und Ländern verstecken. „Den Bürger interessieren Zuständigkeitsfragen überhaupt nicht.“