Petrys Testballon

Erstveröffentlicht: 
30.03.2017
In drei Wochen ist Parteitag, in sechs Monaten Bundestagswahl, und die AfD-Chefin spricht über den Rückzug aus der Politik. Sie will nicht wie ihr Vorgänger Lucke enden. Von Tilman Steffen

 

Genau vor zwei Jahren war die Stimmung in der AfD schon einmal so angespannt wie jetzt. Der Bundesvorstand fasste Beschlüsse, Landesverbände fochten sie an. Schiedsgerichte trafen Eilentscheidungen, fällten Urteile – für Politik war keine Zeit. Der interne Machtkampf der Lager, Flügel, Landesverbände und Gruppen band alle Kräfte. Am Ende stürzte Parteimitgründer und Bundessprecher Bernd Lucke. Die Anhänger eines von ihm gegründeten Unterstützervereins Weckruf unterlagen auf dem Parteitag in Essen bei der Abstimmung über den Parteivorsitz den besser organisierten Petry-Anhängern. Der abgewählte Lucke packte seinen Laptop ein und verließ das Podium.

 

Es gibt leichte Unterschiede in der Dramaturgie, aber im Grunde ist es schon fast wieder soweit. Auch Lucke wird sich damals die Gedanken gemacht haben, die Petry jetzt umtreiben. "Weder die Politik noch die AfD sind für mich alternativlos", sagt sie. Es sei sinnvoll, das eigene Leben von Zeit zu Zeit zu überdenken und neu zu justieren. Petry hat vier Jahre AfD hinter sich, Jahre, "die einen enormen Kraftaufwand bedeutet haben, und den Abschied von einem geregelten Leben". Petry hat vor einigen Monaten öffentlich gemacht, dass sie ein Kind erwartet. Ihr Leben wird sich erneut verändern.

 

Wer sich in der Partei umhört, dem bietet sich eine weitgehend einheitliche Interpretation dieser Worte: Petry will vor dem nahenden Parteitag wissen, wie groß der zuletzt geschwundene Rückhalt in der Partei noch ist, sie will ihre Anhänger um sich scharen. Zu hart waren die Anfeindungen, zu schwer die Demütigungen der vergangenen Wochen, als dass sie spurlos an ihr vorübergegangen wären. Der Flügelkampf zwischen liberalen Konservativen und Nationalkonservativen wird in der AfD hart geführt, begünstigt durch die Flüchtlingskrise und Terrorgefahr, die die Abschottungsbefürworter stark macht. Die Führung einer solchen, insbesondere einer jungen Partei ist eine kräftezehrende Herausforderung. Sie verschleißt Kräfte und Personal.

 

Petry sah sich immer als die Spitze und Hauptvertreterin der Partei. Auf dem Stuttgarter Parteitag 2016 reklamierte sie den Führungsanspruch für sich – auch mit Blick auf die Bundestagswahl im September dieses Jahres. Doch die Mitglieder wollten keine solche Machtkonzentration. In einer Umfrage sprach sich die Mehrheit dafür aus, ein Spitzenteam in den Bundestagswahlkampf zu schicken.

 

Vergangene Woche wurde Petry vom eigenen Landesparteitag brüskiert. Die Delegierten hatten den Landesvorstand mehrheitlich aufgefordert, ein bereits beschlossenes Parteiausschlussverfahren gegen einen von Petrys Widersachern, den Bundestagskandidaten Jens Maier, zu stoppen. Maier war im Januar gemeinsam mit dem Thüringer AfD-Nationalisten Björn Höcke bejubelt worden, als er in einer Rede in Dresden ein Ende des deutschen "Schuldkult" gefordert hatte. Höcke sprach kurz darauf am selben Mikrofon missverständlich von einem "Denkmal der Schande": Gemeint war das Holocaust-Mahnmal in Berlin. Der Bundesvorstand beschloss auf Petrys Betreiben hin mehrheitlich, Höcke aus der Partei zu werfen.  

 

Fehler angekreidet


Auf dem Landesparteitag musste Petry dann gegen zwei Konkurrenten um den ersten Platz auf der sächsischen Bundestagswahlkandidatenliste der AfD kämpfen. Maier kandidierte für Listenplatz zwei – und erhielt mehr Stimmen als sie. Einer ihrer Gegner griff Petry am Rednerpult so scharf an, dass ihr auf dem Podium die Tränen kamen. Das Bild der entschlossenen, kämpferischen Petry, die oft als hart kalkulierende Machtpolitikerin beschrieben wird, war in diesem Moment gebrochen.

 

Intern werden ihr die Parteiausschlussverfahren als Fehler angekreidet. Unter anderem hatten AfD-Co-Chef Jörg Meuthen und Vorstandsmitglied Alexander Gauland gegen den Ausschluss Höckes gestimmt. Das Verfahren werde vor dem Bundesschiedsgericht sowieso scheitern, prognostizieren sie. So wie schon die vom Bundesvorstand beschlossene Auflösung des Saar-Landesverbandes scheiterte, dessen Führung sich mit Rechtsextremisten eingelassen hatte. Die Parteibasis halte das alles für überzogen, hört man aus der AfD. Statt des Parteiausschlusses als schärfstes Mittel sei eine Ermahnung eher angemessen.  

 

Verschiede Szenarien


Petry wolle vor dem Parteitag Grundsätzliches klären, lautete die weitere Interpretation ihrer Worte. Sie wolle eine von Höckes und Maiers Unterstützern dominierte AfD um jeden Preis verhindern. Es gehe um die Frage, "wo für die AfD rechtsaußen Schluss ist", sagt Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang ZEIT ONLINE. "Sie steht für einen bestimmten Kurs zur Verfügung." Die Partei wäre klug, Petry zu folgen – so sieht es Driesang. Einer auf die Anhänger von Höcke und Maier reduzierten AfD würden viele den Rücken kehren. "Außerhalb des bürgerlichen Spektrums hat die Partei keine Zukunft."

 

Intern durchdenken einige Parteistrategen verschiedene Szenarien. Andere mahnen zur Geschlossenheit: "Wir müssen die Partei zusammenhalten", sagt Bundesvorstandsmitglied Armin Paul Hampel. "Wir können nicht leichtfertig auf wichtige Personen verzichten." Mit anderen Worten: Petry solle durchhalten, wenn sie denn kann. "Man muss in der Politik kämpfen und persönliche Niederlagen hinnehmen können", sagt Hampel. "Abschied ist die schlechteste Empfehlung." 

 

Nur wenig Ersatz


Wer am Ende die Partei in die Bundestagswahl führt, ist nun offen wie nie lange nicht. Wer schon immer wollte, ist der Brandenburger Petry-Gegner Gauland. Mit zahlreichen Zugeständnissen versuchte er, die Bundeschefin zu einem Zweierbündnis mit ihm zu bewegen. Wer am Ende vorn steht, wird sich spätestens zum Parteitag zeigen.

 

Sollte Petry verzichten oder bei der Wahl des Spitzenteams scheitern, gibt es nur wenig Ersatz. Der rechtskonservative NRW-Spitzenkandidat Martin Renner zählt dazu – ein Gegner von Petrys Ehemann Marcus Pretzell aus demselben Landesverband. Weiterhin wird der diplomatisch auftretende Hamburger Landeschef Bernd Baumann genannt, auch die hessische Spitzenkandidatin Mariana Harder-Kühnel. Sollte eine Frau an Gaulands Seite Wahlkampf machen, käme auch das baden-württembergische Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel infrage. Machtpolitisch ist Weidel jedoch beschädigt, weil sie bei der Wahl zum Landesvorsitz einem Mitbewerber unterlag.

 

Ob sich die Gemäßigten durchsetzen oder die Nationalisten, als Spitzenkandidaten, in der Parteiführung und im parteiinternen Diskurs, wird sich erst in einigen Wochen zeigen. Möglicherweise hat Petry die Triebkräfte der AfD unterschätzt. Vor zwei Jahren, zu Luckes Abwahl, war sie die Angreiferin, sie nahm die Demontage des liberalen Lucke billigend in Kauf und ließ in der Tagungshalle in Essen die Rechtsausleger der Partei ihre Reden schwingen. Nach dem Parteitag könne man wieder zur Sachpolitik zurückkehren, sagte sie. Jetzt ist sie selbst zur Getriebenen geworden.