Legida-Mitorganisator Arndt Hohnstädter kündigte am Montagabend an, künftig keine regelmäßigen Demonstrationen mehr veranstalten zu wollen. Die Reaktionen fallen vielfach erleichtert aus. Aber es gibt auch warnende Stimmen.
Der Ankündigung der Legida-Organisatoren, künftig nicht mehr für Demonstrationen mobilisieren zu wollen, hat in Leipzig neben vereinzeltem Bedauern vor allem Erleichterung ausgelöst. In den sozialen Netzwerken verbreitete sich das mutmaßliche Ende der regelmäßigen Aufzüge der Rechtspopulisten am Montagabend wie ein Lauffeuer und wurde auch von Protagonisten des Gegenprotestes dankend aufgenommen.
„Das ist doch mal eine gute Nachricht und zeigt, dass sich Engagement lohnt, danke allen DemokratInnen“, schrieb Bundestagsabgeordnete Monika Lazar (Grüne) auf Twitter. Ex-Thomaskirchen-Pfarrer Christian Wolff erklärte in seinem Blog: „Damit können die Demonstrationen und Kundgebungen des Bündnisses ‚Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt‘, von ‚Leipzig nimmt Platz‘, von ‚NoLegida‘ und anderen Gruppen in den vergangenen zwei Jahren einen hoffentlich nachhaltigen Erfolg vorweisen.“ Gerade auch der Protest am Montagabend gegen Legida, dem sich Tausende angeschlossen hatten, habe noch einmal gezeigt, „wie wichtig und notwendig es war, dass wir in den vergangenen zwei Jahren Legida nicht sich selbst überlassen haben, sondern direkt entgegen getreten sind. Ohne diese deutlichen Zeichen wäre die Entwicklung anders verlaufen“, so Wolff weiter.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Christopher Zenker, am Montag ebenfalls auf Seiten der Gegendemonstranten aktiv, schrieb zum mutmaßlichen Ende der Legida-Aufmärsche auf Facebook: „Das wäre ein Erfolg für alle Leipzigerinnen und Leipziger, die in den letzten zwei Jahren immer wieder gegen Legida auf die Straße gegangen sind und Gesicht gezeigt haben für Demokratie, Menschenrecht, Toleranz und ein konsequent weltoffenes Leipzig.“ Der Stadtverband der Linken dankte allen Bürgern, „die die letzten beiden Jahre gemeinsam mit uns gegen Legida auf der Straße waren. Gegen Nationalismus, Chauvinismus und Rassismus auf der Straße und in den Parlamenten!“ Nicht zuletzt freute sich Sachsens Grünen-Chef Jürgen Kasek – einer der Organisatoren des Gegenprotests: „2 Jahre, 100 Demos, Anzeigen und Verfahren und Tausende, die immer wieder Gesicht gezeigt haben. Leipzig besiegt Legida.“
Nagel: „Leipziger Neonaziszene ist inzwischen gut vernetzt“
Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, in dem sich Politiker und Privatpersonen seit acht Jahren gegen rechtspopulistische und –radikale Aufmärsche in der Messestadt engagieren, warnte indes aber auch vor Leichtfertigkeit: „Unabhängig von der Legida-Ankündigung, keine öffentlichen Demonstrationen mehr ausrichten zu wollen, bleiben diejenigen vorhanden, die auf die islamfeindlichen Parolen Pegidas aufgesprungen waren und diesen sächsischen Ungeist stärken wollten.“ Zum Teil seien einige der Akteure auch schon vor dem Auftreten des Pegida-Ablegers politisch aktiv gewesen, hätten sich beispielsweise gegen den Moschee-Bau in Leipzig-Gohlis oder gegen Flüchtlingsunterkünfte engagiert. Die Initiative kündigte deshalb an, auch künftig wachsam und aktiv bleiben zu wollen.
Landtagsabgeordnete und Stadträtin Juliane Nagel (Linke) sieht angesichts des Legida-Rückzugs gar keinen Grund zum Feiern. „Denn auch in Leipzig hat sich einiges verändert in den letzten zwei Jahren: Die Leipziger Neonaziszene ist inzwischen gut vernetzt in die rassistischen Bewegungen hinein. […] Die gesellschaftliche Stimmung bleibt massiv aufgeheizt – auch in Leipzig. Unter den Anschlägen auf Asylunterkünfte in Sachsen im letzten Jahr bis zum dritten Quartal sind auch drei in Leipzig zu verzeichnen“, schreibt die Politikerin. Ex-Pfarrer Wolff warnt zudem: „Auch wenn Legida zunächst montags nicht mehr aufmarschiert – wir sollten uns keinen selbstzufriedenen Täuschungen hingeben. Denn das gefährlich-verquere Gedankengut von Pegida/Legida hat inzwischen eine Partei zum Programm erhoben: die AfD.“