Junge fordert Zusammenhalt von AfD-Spitze
In der AfD gibt es seit Wochen Streit über den Umgang mit Antisemiten in den eigenen Reihen. Der beherrschte jetzt auch den Landesparteitag in Bingen.
Der baden-württembergische Bundessprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Jörg Meuthen, sprach am Samstag im Binger Rheintal-Kongress-Zentrum ein Grußwort. Im Vorfeld seiner Rede hatte der Umgang der AfD mit Antisemitismus für Kontroversen auch innerhalb der Partei gesorgt. Meuthen gab vor den rund 200 Anwesenden im Saal zu, dass es Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Bundesspitze der AfD gebe: "Ein Konflikt ist da definitiv gewesen". Allerdings sei es wichtig, auch in der Sache miteinander zu streiten.
Meuthen hat eine bewegte Woche in seinem Heimatverband hinter sich: Streitigkeiten um antisemitische Äußerungen des inzwischen aus der AfD-Fraktion ausgetretenen Wolfgang Gedeon gipfelten in der Aufspaltung der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion. Meuthen steht nun dem abgespaltenen Teil vor, der sich Alternative für Baden-Württemberg nennt und dem 14 der 23 ursprünglichen AfD-Abgeordneten angehören. Parteichefin Frauke Petry hatte daraufhin Meuthen das Recht abgesprochen, für die AfD zu sprechen. Es könne keine zwei Landtagsfraktionen der Partei geben.
Streit im Bundesvorstand schwappt nach Bingen
Der rheinland-pfälzische AfD-Chef Uwe Junge bedauerte diesen Zustand im Vorfeld von Meuthens Rede in Bingen. Der Landesverband habe Meuthen und Petry gebeten, "dass sie im Sinne der Partei zusammenhalten". Vor der Rede des Gastes aus Baden-Württemberg rief Junge die Anwesenden auf, sie sollten Meuthen unterstützen, "ihm zuhören und ihn sprechen lassen".
Über den Führungsstil innerhalb der AfD müsse noch gesprochen werden, sagte Meuthen in seiner Rede. Fest stehe aber: "Frau Petry und ich können, wollen und werden gemeinsam zum Wohle der Partei zusammenarbeiten." Frauke Petry rief beim Landesparteitag der AfD in Brandenburg ebenfalls zur Geschlossenheit auf, ohne direkt auf den Streit mit Meuthen einzugehen: "Wir haben es auch in der schwierigen Anfangszeit hinbekommen, weil wir immer einig zusammengestanden haben."
Wer die AfD in die Bundestagswahl 2017 führt, ist bisher offen. Meuthen strebt nach eigenen Angaben keine Spitzenkandidatur an. "Ich muss nicht nach Berlin, ich arbeite sehr, sehr gerne in Stuttgart", versicherte er in Bingen.
AfD Rheinland-Pfalz steht für das "ganze Spektrum"
Die Einladung für Meuthen zum Grußwort sei bereits vor der AfD-Spaltung in Baden-Württemberg ausgesprochen worden, sagte Jan Bollinger, der Teil des Parteivorstandes in Rheinland-Pfalz ist. Befragt nach dem Kurs der AfD Rheinland-Pfalz im Verhältnis zu den unterschiedlichen Flügeln im Bund sagte er: "Wir stehen ein für die AfD mit ihrem ganzen Spektrum."
Der AfD-Vorstand selbst muss am Wochenende kein vergleichbares Ungemach befürchten. Auf dem Programm des zweitägigen Parteitags stehen unter anderem Änderungen der Parteisatzung wie die Einführung eines Mitgliederentscheids, mit dem auch Parteitagsbeschlüsse geändert oder aufgehoben werden können. Für den 13 Mitglieder zählenden Landesvorstand steht eine Nachwahl auf zwei Positionen, jedoch nicht auf der des Vorsitzenden an.
Etwa 100 Gegendemonstranten
Knapp 100 AfD-Gegner von SPD, Linken und DGB protestierten vor dem Tagungsgebäude in Bingen lautstark. "AfD, das ist ein Pack, wir haben Euch zum Kotzen satt", riefen einige.
In den Weinbergen unterhalb des Niederwalddenkmals bei Rüdesheim (Hessen) war in weißer Schrift zu lesen: "Nationalismus ist keine Alternative". Darauf reagierte Junge: "Nationalismus ist keine Alternative, stimmt, aber sehr wohl zu unterscheiden von einem gesunden, dem eigenen Volk entsprechenden Patriotismus."
Gerüchte bei Twitter, dass Demonstranten am Morgen Gleise am Hauptbahnhof besetzt hätten, seien falsch. Es habe nur laut bekundete "Meinungsverschiedenheiten" gegeben.
Gesinnungsgenosse aus Österreich zu Gast
Auch für den Sonntag hat sich die AfD einen Gastredner eingeladen. Dann wird der außenpolitische Fraktionssprecher der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), Johannes Hübner, zu den Delegierten sprechen. Laut AfD wird Hübner über die künftige Rolle Österreichs in der EU referieren.