Die Thüringer AfD will eine Moschee in Erfurt verhindern - so viel ist bekannt. Jetzt plant die Landtagsfraktion konkrete Schritte und will ein Bürgerbegehren gegen den geplanten Bau in die Wege leiten.
Die Alternative für Deutschland (AfD) setzt ihren Anti-Islamkurs fort. Die AfD-Landtagsfraktion plant, ein Bürgerbegehren gegen den Moscheebau in Erfurt in die Wege zu leiten. Der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Möller sagte am Mittwoch in Erfurt, die Fraktion wolle zunächst bei der Gründung einer entsprechenden Bürgerinitiative helfen. Die Initiative solle trotz AfD-Beteiligung parteipolitisch aber neutral bleiben.
Stadt: "Bürgerbegehren voraussichtlich rechtlich nicht zulässig"
Parallel dazu wollen Möller und die religionspolitische Sprecherin der
Fraktion, Corinna Herold, ein Bürgerbegehren bei der Stadtverwaltung
anmelden. Bis Ende des Monats solle ein entsprechender Antrag bei der
Stadt vorliegen, sagte Möller. Etwa 7.000 Erfurter müssten
unterschreiben, damit das Begehren erfolgreich ist. "Das ist ein
Klacks", sagte Möller. Die AfD habe sich des Bürgerbegehrens angenommen,
weil auf Privatpersonen, die ein Begehren gegen die Moschee planten,
massiver sozialer Druck ausgeübt worden sei.
Nach Vorstellung
der AfD sollen die Einwohner darüber abstimmen, den Bebauungsplan so zu
ändern, dass eine kulturelle Nutzung der Fläche ausgeschlossen wird.
Konkret: ob auf Gewerbegebieten künftig zum Beispiel Kirchenbauten
entstehen dürfen oder nicht. Die Ahmadiyya-Gemeinde will auf einem
Gewerbeareal in Erfurt-Marbach eine Moschee bauen. Derzeit läuft die
Bauvoranfrage.
Von der Stadt hieß es dazu, ein Bürgerbegehren gegen einen Bebauungsplan sei voraussichtlich rechtlich nicht zulässig.
100.000 Bücher gegen den Islam
Die AfD-Fraktion will in Thüringen ab sofort auch Bücher über den Islam
verteilen. 100.000 Exemplare seien dazu in Eigenregie gedruckt worden.
Das Buch trägt den Titel "Der Islam. Fakten und Argumente". Autor ist
der Politikwissenschaftler Michael Henkel. Der AfD zufolge wird in dem
Buch erklärt, "warum der Islam keine reine Religion wie das Christentum
ist".
Anfang Mai hatte die Partei den Satz "Der Islam gehört
nicht zu Deutschland" in ihr Grundsatzprogramm aufgenommen. Landeschef
Björn Höcke bezeichnete am Mittwoch den Islam erneut als "nicht
kompatibel mit dem deutschen Rechtsstaat." Die Scharia stehe im
Widerspruch zum Grundgesetz.