Bremen. Das Bremer Friedensforum bedauert es, dass die Hochschule Bremen sich trotz Zivilklausel der zunehmenden Militarisierung der Gesellschaft öffnet und vertraglich zusichert, mit der Bundeswehr für einen dualen Frauenstudiengang Informatik zu kooperieren. Das Bremer Friedensforum protestiert gegen diesen Kooperationsvertrag und fordert seine Annullierung. Gleichzeitig fordert die Bürgerinitiative die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft auf, den Dringlichkeitsantrag der Bürgerschaftsfraktion der CDU "Arbeit von Hochschulen und Bundeswehr stärken – Kooperationen unterstützen" abzulehnen.
Bis neun der 40 Teilnehmerinnen des Studiengangs sollen von der
Bundeswehr angeworbene Frauen sein. "Die Hochschule wird damit in hohem
Maße Informatikerinnen für den Krieg ausbilden. Für uns ein klarer
Verstoß gegen die Zivilklausel der Hochschule und ein Widerspruch zum
Geist des Paragraphen 4, Absatz 1 des Bremischen Hochschulgesetzes",
erklärt Hartmut Drewes, Sprecher des Friedensforums.
Der Vertrag der Hochschule mit der Bundeswehr sei außerdem im
Zusammenhang mit der zurzeit personell wie materiell betriebenen
weiteren Aufrüstung der Bundeswehr zu sehen, so Drewes. Die
bundesdeutsche Armee solle speziell für einen Cyberkrieg fit gemacht
werden. Zugleich werde die Bevölkerung in allen Bereichen, vom
Kindergarten bis zu den Hochschulen, von den Industriebetrieben bis in
die religiösen Gemeinschaften hinein auf eine weitere Militarisierung
eingestimmt.
Das Bremer Friedensforum erklärte sich inzwischen solidarisch mit dem
Schritt von Ralf E. Streibl, seine Lehrtätigkeit an der Hochschule
Bremen im Rahmen des Frauenstudienganges wegen der Kooperation
einzustellen.
+ Weitere Informationen:
http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/HSB_offener_brief.pdf
http://www.bremerfriedensforum.de/669/ruestung-in-bremen/Kritik-an-Kooperation-der-Hochschule-Bremen-mit-der-Bundeswehr/
Zivilklausel umsetzen - Keine Studiengangskooperation zwischen Bremischen Hochschulen und der Bundeswehr
http://www.bremische-buergerschaft.de/drs_abo/2016-05-04_Drs-19-420_23c00.pdf
Arbeit von Hochschulen und Bundeswehr stärken – Kooperationen unterstützen
http://www.bremische-buergerschaft.de/drs_abo/2016-05-24_Drs-19-457_e17d4.pdf
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