Die politische Kundgebung "Open Air for Open Hearts" ist ein Freiraum gegen alle Formen von Diskriminierung und macht ein solidarisches Miteinander möglich. Gegen Nazis, für Solidarität! Kommt am Samstag, den 14.5.16, nach Hildburghausen. Der Eintritt ist frei.
Was ist Solibri?
Solibri – Solidarität bringt’s ist ein brückenbildendes Bündnis von Bürgerlichen und Antifaschist*innen. Es entstand als Reaktion auf faschistischer Dauermobilmachung und der deutlichen Kritik, Südthüringen als Dreh- und Angelpunkt organisierter Nazistrukuren in ganz Deutschland, endlich zu entlarven. Das bewusste Versagen und Wegschauen von Behörden und Repressionsapparaten haben seit Anfang der 90er Jahre ihren großen Anteil daran beigetragen. Das Ziel und das Konzept des Bündnisses ist es mit scharfer analytischer Kritik, undogmatischer Aufklärung und ohne die typisch deutsche Standortverteidigung ala: „Bunt“ Aktionen zu schaffen durch den Weg mit offenen Angeboten und natürlich Protest. Das gegenseitige Achten und Respektieren ist der soziale Grundkonsens innerhalb dieses Bündnisses: Jeder hat seine Form von Protest und das ist gut so, es geht keine Eskalation von den Aktionen des Bündnisses aus. Genau diese Pluralität ist der Schlüsselpunkt. Der politische Anspruch ist klar: Solibri – Solidarität bringt’s lehnt Rassismus, Faschismus, offenen und strukturellen Antisemitismus, Homophobie, Heterosexismus, Sexismus, Antiziganismus, Transphobie, Ableism, Lookism, Verschwörungstheoretiker*innen, Aluhüte, Reichsdeppen, Querfrontler*innen, Ethnopluralistist*innen, Identitäre, besorgten Bürger*innen und „Ich bin ja kein Nazis, aber“-Idioti*innen strikt ab. Die Ziele des Bündnisses sind klar ausformuliert. Unter anderem ist es das Ziel in großem Rahmen Freiräume zu erschaffen wo jeder gleich und jeder bedenkenlos gleich verschieden sein kann, egal ob bürgerliche oder antifaschistische Einstellung. Erreicht werden soll das durch die Förderung kritischen Bewusstseins und Awareness der Mehrheitsgesellschaft, Dialogbereitschaft und den Erfahrungsaustausch zwischen den verschieden Akteur*innen. Solibri warnt vor dem panikartigen Ruf nach dem „starken Staat“ überall dort wo Neonazis, Rassist*innen und dergleichen auftauchen. Vielmehr möchte das Bündnis Dialog schaffen, kritische Debatten führen und ein Bewusstsein für legitime Aktionen im Mehrheitskonsens erreichen.
Südthüringen als Hotspot der extremen Rechten:
Diese Region ist in den Medien durch monatelange faschistische, rassistische und antisemitische Mobilmachung aufgefallen. SÜGIDA/THÜGIDA unter „Saubermann“ Tommy Frenck hat Südthüringen zur Hochburg und Spielplatz der Nazis gemacht. Bundesweit wurde er bekannt durch sein 8,88 € Schnitzel am Hitler-Geburtstag diesen Jahres und seinen feixenden Kommentaren und Postings während der Ausschreitungen in der Suhler Erstaufnahmestelle im August letzten Jahres. Der bekennende Nationalsozialist ist Kopf und Vorsitzender des BZH (Bündnis Zukunft Hildburghausen) für die er im dort auch im Kreistag sitzt. Er ist wegen schwerer Körperverletzung verurteilt worden, nachdem einen in Deutschland geborenen Kubaner eine Flasche auf dem Kopf zertrümmerte. Auch ist er wegen Postings aus dem Jahr 2012 wegen Volksverhetzung verurteilt worden, dieses Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Nachdem im Herbst des Jahres 2013 BZH-Mitglieder gezielt eine Facebook-Gruppe unterwandert hatten kam es zu einer Menschenjagd auf Migrant*innen bei der ein Rumäne beinahe gelyncht worden wäre. Er konnte sich nur durch einen Hechtsprung in ein Polizeiwagen retten. Allgemein sind seit dieser Zeit die Angriffe auf Flüchtlinge und Genoss*innen dramatisch gestiegen. Frenck betreibt ebenfalls den Goldenen Löwen in Kloster Veßra, welcher sich als Anlaufstelle für die bundesweite Szene etabliert hat. Ausgangspunkt für das florierende Nazi-Business-Imperium um Ansgar Aryan, Druck 18 sind FSN-TV sind Tommy Frenck und Patrick Schröder. Sie pflegen Kontakte über das verbotene Blood and Honour Netzwerk und haben ein gewaltiges Mobilisierungs-Potential in die ganze Bundesrepublik und weit darüber hinaus. Insgesamt lässt sich sagen dass es sich um einen aufgepumpten, aber nicht dummen Nazi, mit gewaltigen Ego und Minderwertigkeitskomplex handelt mit viel Kontakten und Einfluss. Er und Schröder bieten die Bühne vieler bekannter Faschist*innen wie: David Köckert, Christian Bärthel, Axel Schlimper, Alexander Kurth, Udo Voigt, Karl Richter, Frank Rennicke, Paul Latussek, Ignaz Bearth, Silvio Rösler und vielen, vielen anderen. Außerdem ist Veranstalter des größten Nazifestivals Europas 2015 und 2016 in Hildburghausen:“ Rock für Meinungsfreiheit“ und „Rock für Identität“. Ganz in der Tradition des „Rock für Deutschland“, nur moderner und Teil der von Patrick Schröder erdachten Live H8–Festivalreihe. Dieses Jahr traten wieder szenetypische Bands in Hildburghausen auf wie Sturmwehr, Stahlfaust, Blutbanner, Act of Violence, Sleipnir, Blitzkrieg und Übermensch. Auch ein Blick auf die Redner*innen liest sich wie ein Who is Who der extremen Rechten: Dan Eising, Maximilian Reich, Axel Schlimper, Dominik Stürmer, Jonas J. Freytag, Patrick Schröder, Tommy Frenck, David Köckert. Unter den Gästen waren neben Melanie Dittmer, Christian Bärthel und viele anderen auch die Anmelderin der ersten Sügida-Veranstaltungen Yvonne Wieland.
In Hildburghausen kommt zusammen, was zusammen gehört:
Die Aktivitäten Frencks wurden jahrelang von lokalen Behörden geduldet und streckenweise verharmlost und gedeckt. Gegenaktivitäten lokaler Bürgerbündnisse und Antifaschist*innen wurden drangsaliert und wegbelauflagt, sogar gänzlich verunmöglicht. Massive Einschüchterungen und Sabotageaktionen von Seiten der Behörden sind nichts Ungewöhnliches. Dadurch hat sich Hildburghausen als Paradebeispiel deutscher Zustände herausgestellt. Viele sprechen auch schon gesondert von „Hildburghäuser Zuständen“ was aber das allgemeine Problem an Verhältnissen in Deutschland nur relativiert. Landrat Thomas Müller und Bürgermeister Holger Obst sind beide Verfechter*innen der Extremismustheorie. „Links und rechts sind gleich schlimm“ lautet der einstimmige Duktus. Nach dem Festival dieses Jahr spricht Obst vom „schwärzesten Tag“ den seine Stadt erlebt hat. Und Landrat Thomas Müller beteuert, dass man alles möglich getan hätte um die Veranstaltung abzuwenden. Das stimmt so nicht. Mit der Weigerung die auf dem Festplatz Hildburghausen vorhandenen Strom- und Wasseranschlüsse freizugeben sowie Verpflegungs- und Getränkesstände nicht zu genehmigen, wurde zwar die Veranstaltung erschwert jedoch eine unkontrollierbare Gefahrensituation im gesamten Stadtgebiet geschaffen. 3500 Neonazis konnten in kleinen und großen Gruppen unbehelligt von der Polizei johlend, feixend, versoffen und aggressiv durch die Straßen ziehen um sich mit Bier und Essen zu versorgen. Die Polizei war lediglich mit 350(sic!) Beamten ohne auch nur eine/n Wasserwerfer, Räumpanzer, Hubschrauber, Reiter- oder Hundestaffel vor Ort. Was im Falle einer Eskalation passiert wäre kann sich jeder selbst vorstellen.
Offen haben die Teilnehmer*innen dem Nationalsozialismus gefrönt und ihren Erfolg des großen Konzerts in Hildburghausen gefeiert
Die Behörden, in Form von Landratsamt und Stadt stellen die Organisator*innen für das folgende Solibri - Festival am 14.5. auf dieselbe Stufe mit Nazis in dem man ihnen die gleichen massiven Auflagen und Verbote erteilt.
Da Frenck und Konsorten sich „Ihren“ Spielplatz ja nicht nehmen lassen wollen, haben sie für diesen Tag noch eine Demo gegen das Solibri Festival unter dem Motto „Südthüringen bleibt deutsch“ in Hildburghausen angemeldet. Es ist daher mit einem massiven Polizeiaufgebot zu rechnen.
Kurzum: Bürgermeister, Versammlungsbehörde, Landrat spielen sich derzeit als die „Opfer“ des Nazikonzertes auf, während sie damit denen, die tatsächlich an dem Tag von Nazis bedroht wurden ins Gesicht spucken. Ihre zum Teil Jahrzehnte lange Ignoranz-, Wegschau-, und Beschwichtigungspolitik gegenüber Faschos haben den derzeitigen IST-Stand klar (mit)-erzeugt. Auch deswegen ist Hildburghausen ein Mikrokosmos innerhalb der deutschen Zustände. Und eben ein Paradebeispiel was passiert, wenn man Nazis freie Hand lässt.
Deswegen ist es wichtig hier eine große Aktion zu starten und kräftig in das braun-völkische „Wespennest“ hineinzustechen.
Open Air for Open Hearts:
Ein Festival und erste große Aktion von Solibri – Solidarität bringt’s. Das Erschaffen eines (temporären) antirassistisch-antifaschistischen Freiraumes.
Ziel ist es den Dialog zwischen Bürger*innen und Antifaschist*innen zu schaffen. Dabei geht es nicht um Stadortverteidigung oder Aktionen wie „Mitmenschlich in Thüringen“ auf dem Erfurter Domplatz. Sondern um den Auftakt einer ganzen Reihe von verschiedenen Aktionen. Gegenrealitäten und nachhaltige Ziele sollen dabei im Vordergrund stehen. Dabei handelt es sich um die erste große Aktion des Bündnisses. Viele bekannte und lokale Bands treten auf: JahMafia, Eule Müller, Remember the Broken, 3ST ICH KITE, Carlos Mogutseu, Aika Akakomowitsch, Ping Pong Punk, A Traitor Like Judas, Rantanplan und Los Fastidios. Bekannte Redner*innen wie Katharina König, Sandro Witt, Madeleine Henfling und viele andere werden auftreten. Es wird zahlreiche Infostände von verschiedenen Vereinen, Gruppen, Projekten und Unterstützer*innen sind vor Ort geben. Auch eine Speiseversorgung ist ebenfalls vorhanden: Flexitarisch, Vegetarisch und Vegan. Das Festival hat Begegnungscharakter: Flüchtlinge sind herzlich willkommen, Geld spielt keine Rolle. Der Eintritt ist frei damit jeder die Möglichkeit hat es zu besuchen. Spenden werden in Spendendosen am Eingang und an den Getränkeständen entgegen genommen.
Das Festival selbst finanziert sich durch Spenden und dem Thüringer Landesprogramm. Einnahmen aus Spenden und Getränkeverkauf, die über die Finanzierung des Festivals hinausgehen, werden ausnahmslos regionalen Flüchtlingsinitiativen und Organisationen wie bspw. PRO ASYL gespendet. Eine vertrauliche, absolut nazifreie Security sorgt für Sicherheit. Das Gelände ist umzäunt und sichtgeschützt.
Wie bereits erwähnt versuchen Behörden versuchen das Solibri-Festival massiv weg zu beauflagen. Derzeit sind keine Getränke- und Versorgungsstände erlaubt. Die Stadt verweigert Strom- und Wasseranschluss. Rechtliche Verfahren laufen aktuell.
Für Alternativen ist in unmittelbarer Umgebung zum Festivalgelände(50m) gesorgt.
Lasst euch von anwesenden Neonazis der Kundgebung und Demo „Südthüringen bleibt deutsch“ nicht provozieren. Von Solibri und seinen Mitstreiter*innen, geht keine Eskalation aus.
Die Aufmarschstrecke ist aktuell (noch) unbekannt. Sicher ist das ein Teil der Demo am Autohaus Max Schulz in der Coburger Straße vorbeigehen wird.
Bitte reist wie üblich nur in Gruppen an.
Falls ihr in Repression geratet lautet der Hashtag #SoliHBN, ein Infotelefon ist in Planung.
Weitere Infos unter http://solibri.blogsport.de
Ab 13.00 Uhr findet der Einlass statt und um 14.00 Uhr geht’s los. Wer sich als Helfer*in engagieren möchte kann sich vor Ort bei dem Verantwortlichen melden.
Anreiseinfos unter http://solibri.blogsport.de/festival/anfahrt-und-uebernachtungsmoeglichkeiten
Kommt am Samstag, den 14.5.16, nach Hildburghausen! Siamo tutti Antifascisti!