Dresden - Der geplante Ausreisegewahrsam für Sachsen wird doch nicht am Dresdner Flughafen gebaut. Wo dann, ist aber noch unklar. Konkreter sehen die Pläne für eine Abschiebehaftanstalt in Dresden aus.
Die Abschiebehaftanstalt mit 60 Plätzen wird in Dresden an der Fabricestraße gebaut. „Die Fertigstellung ist 2018/19 geplant“, so Jan Meinel vom Innenministerium. Das Projekt sei in der frühen Planungsphase. Dort sollen abgelehnte Asylbewerber, die sich ihrer Abschiebung entziehen wollen, bis zu ihrer Ausreise untergebracht werden.
Der Ausreisegewahrsam mit 30 Plätzen wird derweil definitiv nicht
nahe des Dresdner Flughafens entstehen. Diesen Standort hatte
Innenminister Markus Ulbig (52, CDU) im Dezember angekündigt. Wo und ob
er überhaupt in Dresden entsteht - unklar. „Geeignete Standorte werden
geprüft“, so Jan Meinel. Dort können Asylbewerber auf richterliche
Anordnung bis zu vier Tage bleiben, betreut von der Landesdirektion.
In
diesem Jahr kamen bislang 7000 Flüchtlinge neu nach Sachsen - Tendenz
rückläufig. Nur 2500 der 17.600 Erstaufnahme-Plätze sind derzeit belegt.
Laut Ministerium ist die weitere Entwicklung - mit Blick unter anderem
auf die Mittelmeerroute und das Wetter - noch nicht absehbar. Noch im
Mai will das Kabinett das Unterkunftskonzept überarbeiten.