Am Donnerstag plant die NPD eine Kundgebung auf dem Stachus. Hintergrund ist das Verbotsverfahren gegen die Partei.
Genau genommen das nunmehr zweite NPD-Verbotsverfahren: Das erste war am etwas zu eifrigen Mitwerkeln des Verfassungsschutzes an der nationalsozialistischen Theorie und Praxis der Partei gescheitert. Aufgrund der Konkurrenz durch III. Weg, Die Rechte und nicht zuletzt wohl auch die AfD, hat die NPD zwar einiges an Relevanz eingebüßt, dennoch kann die Partei durch öffentliche Gelder ordentlich Kapital für die Naziszene aquirieren. Zudem wären durch ein Verbot – neben dem Parteivermögen – auch hunderte Mandate bedroht.
Im Gegensatz zu NPD-Renate und ihrer Gang ist uns das Verbotstheater allerdings vergleichsweise egal. Und das nicht nur weil die Ersatzorganisationen ohnehin bereit stehen: Das wirksamste Mittel gegen Nazis, rassistische Hetze (mit oder ohne NPD) und das reaktionäre gesellschaftliche Klima ist ein entschlossener Antifaschismus. Kommt also am 28. April um 17 Uhr zum Stachus! Antifa statt Verbote!
Befreite Gesellschaft statt rassistischer Hetze!
28.04.16, 17 Uhr Stachus