Jena/Freital – Geburtstags-Fackeln für Hitler! Der PEGIDA-Ableger Thügida hat für Mittwochabend einen Fackelmarsch unter dem Motto „Dem linken Terror keine Stadt mehr“ durch die Jenaer Innenstadt geplant.
Die Polizei erwartet 300 Thügida-Anhänger und 3000 Gegendemonstranten. Grotesk: Mindestens einer der THÜGIDA-Organisatoren soll aus dem Umfeld der „Gruppe Freital“ stammen.
Nach Informationen der Landtagsabgeordneten Katharina König (38, Linke) soll ein Demo-Anmelder, der Kahlaer Neonazi Robert K. (28), enge Verbindungen zu den mutmaßlichen Freitaler Rechtsterroristen pflegen. Die Politikerin fordert deshalb von der Jenaer Versammlungsbehörde „eine rechtliche Neubewertung des geplanten Fackelmarsches“.
Die Behörde war in der vergangenen Woche mit der Auflage einer zeitlichen Verlegung des Fackelmarsches vorm Verwaltungsgericht Gera gescheitert.
Wie die OTZ berichtet, ist ein zweiter bekannter Anmelder der Greizer Neonazi David Köckert (36, NPD), Stadtrat in Greiz und Mitglied des Kreistages. Köckert ist seit Anfang der 90er eine Führungsfigur der vogtländischen Neonazi-Szene, soll sich im Umfeld von „Blood&Honour“ und der Kameradschaft „Braune Teufel“ bewegt haben.
Gegendemos haben SPD, der StuRa, das Bündnis „Läuft nicht“, Die Linke, Die Partei, Bündnis 90/Die Grünen und die JG Stadtmitte angekündigt.
Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) warnt beide Seiten vor Übergriffen auf Polizeibeamte:
„Das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit ist kein Freibrief für gewalttätige Übergriffe, egal von wem und gegen wen. Es ist schon gar nicht zu tolerieren, dass unsere Polizeibeamten auch noch angegriffen werden, wenn sie die im Grundgesetz garantierten Rechte schützen.“
Dienstag früh hatten Elite-Einheiten der GSG9 mutmaßliche Rechtsterroristen der "Gruppe Freital" festgenommen.
Update 20.00 Uhr: Zum Auftakt verschiedener Kundgebungen am Mittwochabend zählte die Polizei nach eigenen Angaben etwa 3000 Gegendemonstranten. Es habe mehrere Versuche gegeben, Polizeiabsperrungen zu durchbrechen, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Dabei sei auch Pfefferspray eingesetzt worden. Außerdem habe es entlang einer Bahnstrecke einen Kabelbrand gegeben.
Auf der Seite des fremdenfeindlichen Bündnisses versammelten sich laut Polizei nur einige Dutzend Teilnehmer. Mehrere hundert Polizisten aus mehreren Bundesländern waren im Einsatz. Die Stadt wollte den Aufmarsch am Geburtstag Adolf Hitlers ursprünglich verhindern und hatte stattdessen angeboten, die Kundgebung einen Tag später abzuhalten. Die Verwaltung war damit vor dem Verwaltungsgericht Gera gescheitert.