"Es ist nicht jedermanns Sache aber ohne Zweifel ist das sichtbare Zeichen auf der Straße notwendig. Das ist notwendig. Stellen Sie sich mal vor die Legidas würden alleine die Straße haben. Was das für ein Bild wäre und was für eine Botschaft die aus unserer Stadt heraus kommt, und wie sich das dann auch wie eine Krankheit fortsetzen würde in dieser Stadt, wenn da keine Gegenwehr da ist in dieser Stadt. Das heißt, das wird nicht jeder tun aber natürlich ist der gewaltfreie Protest ein wesentliches Element der Zivilgesellschaft um zu sagen, Nein, stopp, das wollen wir nicht." Burkhard Jung 14. April 2016
Quelle: Aufzeichnung// 6. Donnerstagsdiskurs "Hat Leipzig ein Gewaltproblem?" https://youtu.be/Q8yQRzxlvbk?t=1h7m
Here we are!
Leipziger RassistInnen liefern sich seit Tagen in den sozialen Netzwerken einen höchst amüsanten Kleinkrieg mit der Polizei. Donnerstag soll es zum Showdown in der Dimitroffstraße kommen. Die Retter des Abendlandes haben sich dazu entschieden, ein eingewickeltes Hakenkreuz samt "unverpackte braune organische Substanz tierischer Herkunft" vor die dort ansässige Polizeidirektion zu transportieren. Bedauerlicherweise wurde die Demoroute nicht wie beantragt genehmigt. Dieses lächerliche Spektakel mit großem Unterhaltungswert werden wir uns trotzdem nicht entgehen lassen.
Statt einseitig gegen Legida zu protestieren nutzen wir die Chance, uns genau an diesem Tag ganz klar gegen beide Protagonisten zu positionieren. Bereits Sachsens stellvertretender Ministerpräsident hat schwere Vorwürfe gegen die Polizei erhoben: "Wir haben nicht nur ein quantitatives Problem bei der Polizei, sondern auch ein qualitatives". Während sich Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung und Polizeipräsident Bernd Merbitz regelmäßig für ein weltoffenes Leipzig ausprechen, wird in der öffentlichen Wahrnehmung meist eines vergessen: Die antirassistischen Proteste werden seit über einem Jahr von der Polizei drangsaliert.
Friedliche Sitzkundgebungen werden regelmäßig gewaltsam geräumt, gekesselt mit Bußgeldern überzogen. Noch heute bestehen rechtmäßige Bußgeldansprüche der Staatsanwaltschaft, resultierend aus rechtmäßigen Urteilen der Gerichte, basierend auf nachgewiesen falschen Aussagen der Polizei. Angemeldete Kundgebungen und Demonstrationen werden regelmäßig widerrechtlich abgefilmt. Videodokumentationen von Polizeigewalt werden regelmäßig gewaltsam unterbunden. Der Ausweispficht von PolististInnen wird regelmäßig nicht nachgekommen. Der Zugang zu Kundgebungen wird regelmäßig nicht nur DemonstrantInnen, MandatsträgerInnen und der Presse erschwert - selbst VertreterInnen des Ordnungsamtes wurde der Zugang verwehrt. Integraler Bestandteil der "klaren Ächtung der Gewalt" aller demokratischen PazifistInnen ist unserer Ansicht nach auch die ungerechtfertigte, subtile und einschüchternde Polizeigewalt gegen die Nolegida Proteste.
Wer gewaltätige Auschreitungen thematisiert, vergisst dabei die Gewalt und die fortwährenden Grundrechtseinschnitte der Polizei. Auch hier heißt es: Kein Vergeben, kein Vergessen! Wir warten nicht erst seit dem 12.12. auf eine kritische Aufarbeitung. Am kommenden Donnerstag mal wieder offensiv bei:
Chips und Popcorn
Donnerstag 21.April 2016 ab 19h
Wilhelm Leuschner Platz
Da #platznehmen (TM) den Platz belegt, findet Chips und Popcorn unter anderem Motto bzw. auf dem heimischen Sofa statt.
Bildquellen der Grafik:
https://www.flickr.com/photos/110931166@N08/albums/72157662155306242