Die Abschottung der EU wird immer weiter vorangetrieben. Kriegsschiffe von EU und Nato sind im Mittelmeer im Einsatz um Geflüchtete an der Überfahrt zu hindern. Außerdem soll die EU-Grenzschutzbehörde Frontex neue Befugnisse erhalten und zu einem europäischen Grenz- und Küstenwachsystem umgebaut werden.
Geflüchtete werden in sogenannten Hot Spots in Griechenland und Italien registriert, festgesetzt und ein großer Teil wird direkt abgeschoben. Diejenigen, die es schaffen in die BRD zu kommen, sind mit Gesetzesverschärfungen wie dem Asylpaket II, Unterbringung in Lagern, Residenzpflicht, rassistischer Hetze und gewalttätigen Übergriffen konfrontiert. Neben dem staatlichen Rassismus erstarken rechte Bewegungen wie »Pegida« und die »Alternative für Deutschland«. Gewalttätige Übergriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte haben rasant zugenommen. Es zeigen sich deutliche Parallelen zu den rassistischen Mobilisierungen der 1990er Jahre.
Der linke Aktivist Matthias Monroy wird über die Abschottungspolitik der EU und die Frage wie im Sommer 2015 die Mauern der Festung Europa ins Wanken kamen, sprechen. Der Refugee-Aktivist Turgay Ulu geht auf die Situation von Geflüchteten in der BRD und die Perspektiven der Refugee-Bewegung ein.
Dienstag | 19. April 2016 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a