Am morgigen Sonntag um 12 Uhr veranstaltet der rechtsradikale Arminius-Bund eine rassistische Kundgebung unter dem Motto "Gegen Asylpolitik und Vergewaltigungen der deutschen Frauen. Grenze schließen - Einwanderung Stoppen!" auf dem Marktplatz in Pforzheim. Die faschistische Partei will vermutlich an den Erfolg der Kundgebung vom Januar anknüpfen. Damals demonstrierten knapp 700 Rassist*innen auf dem Marktplatz gegen die "verschwiegene Gewalt von Geflüchteten".
ARMINIUS-BUND
Mitte Juni 2013 haben offenbar deutschnationale SpätaussiedlerInnen in Baden-Württemberg den Landesverband des extrem rechten „Arminius-Bund des deutschen Volkes“ gegründet. Der Vorsitzende auf Landesebene ist Paul Wahnsiedler aus Pforzheim. Bei der Landtagswahl in BaWü tritt die Partei lediglich in Pforzheim an.
Die Partei beteiligte sich an den Pegida-Aufmärschen in Karlsruhe und zeigt auch mit dieser Kundgebung in welches Lager sie gehört. Auch der Bundesverband trat in der Vergangenheit bei NPD-Veranstaltungen auf und arbeitete mit weiteren faschistischen Organisationen zusammen.
PFORZHEIMS RECHTES PROBLEM
Pforzheim ist ein Paradebeispiel für die deutsche Normalität.
Eine regionale Tageszeitung schürt Angst vor der "Flüchtlingswelle", Bürgerbündnisse formieren sich gegen geplante Flüchtlingsheime, bei den Europawahlen erreichte die AfD in Pforzheim mit 14.5% die meisten Stimmen bundesweit, sowie 4 Mandate im Stadtrat bei den Komunalwahlen, Pforzheim bekommt einen Abschiebeknast, auf dem Haidach gründet sich eine "Bürgerwehr", ca. 700 Rassist*innen versammeln sich bei einer Kundgebung und schüren Angst vor Geflüchteten, Neonazis organisieren Rechtsrock Konzerte und weitere Veranstaltungen, verüben Anschläge gegen das örtliche linke Zentrum und Antifaschist*innen, Rassisten stachen auf einen Dönerimbiss-Besitzer ein und verprügelten ihn, im Enzkreis brannte eine künftige Asylunterkunft.
Dies ist ein Auszug dessen, was sich in den letzten zwei Jahren in und um Pforzheim ereignete.
Dass Pforzheim ein rechtes Problem hat scheint dennoch in der öffentlichen Debatte kein Thema zu sein. Und dennoch gibt es auch hier Menschen, die diese Spielwiese für Neonazis und Rassisten aus dem Bürgertum nicht hinnehmen wollen.
Zwischen der morgigen und der letzten Kundgebung liegt ziemlich genau ein Monat. Es scheint sich eine gewisse Kontinuität zu zeigen.
Auch wenn wir für die morgige Kundgebung nicht genügend Kräfte für eine wirkungsvolle Antwort auf die rechte Hetzerveranstaltung bündeln konnten, werden wir eine eventuelle 3. Kundgebung in einem Monat sicher nicht ohne eine antifaschistische Reaktion stehen lassen. Auch wenn diese noch nicht angekündigt wurde.
Deutsche Zustände aufmischen!
Keinen Frieden mit Deutschland und seinen Nazis!
Mehr Infos zum Arminius Bund hier:
https://linksunten.indymedia.org/de/node/105274
