Im Rathaus an der Frankfurter Allee wird derzeit das Myfest vorbereitet. Aber niemand weiß, ob und wie am 1. Mai gefeiert wird. Nach einer Entscheidung der Polizei kann es nicht mehr als politische Veranstaltung angemeldet werden.
Von Karin Schmidl
Auf den ersten Blick ist alles wie immer: Im Rathaus an der Frankfurter Allee wird derzeit das Myfest vorbereitet. Gemeinsam mit Anwohnern und Mitarbeitern des örtlichen Polizeiabschnitts in Kreuzberg tüftelt ein Mitarbeiter des Bezirksamtes an Standorten für Musikbühnen und Imbiss-Stände der Anwohner. Eines jedoch ist diesmal anders als in den vergangenen zwölf Jahren: „Wir wissen immer noch nicht, ob das Fest überhaupt stattfindet“, sagt Bürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne). Für alle Fälle erarbeite man aber schon ein Konzept, das weniger Bühnen und mehr Raum für Notfälle vorsieht.
Seit zwölf Jahren wird mit dem Fest um Oranienstraße und Kottbusser Tor den zuvor üblichen Mai-Krawallen ein Miteinander von Anwohnern und Besuchern entgegengesetzt. Doch im Herbst 2015 entschied die Polizei, dass das Myfest, das all die Jahre als politische Versammlung angemeldet worden war, nichts mit Politik zu tun habe. Es sei ein reguläres Straßenfest. Zuvor hatte ein Anwohner geklagt, wegen zu vieler Besucher sei die Sicherheit nicht mehr gewährleistet. Auf der Festmeile hatten sich zuletzt 25.000 Menschen gedrängt.
Bezirk und Anwohner sehen sich nicht zur Finanzierung in der Lage
Während für die Kosten einer politischen Versammlung der Staat aufkommt, haftet der Veranstalter eines privaten Straßenfestes persönlich für alle Schäden, er muss auch für die Müllbeseitigung aufkommen. Bezirk und Anwohner sehen sich dazu nicht in der Lage. Was jetzt passiert, ist unklar. Zwischen dem CDU-Innensenator und dem grün regierten Bezirksamt herrscht seit Längerem Funkstille.
Das Myfest ist aber nicht die einzige Veranstaltung am 1. Mai, die in Kreuzberg auszufallen droht. Auch dem Familienfest auf dem Mariannenplatz droht das Aus. Denn die Veranstaltung, die viele Jahre von Grünen und Linken gemeinsam und seit 2013 von den Linken allein organisiert wird, ist eng mit dem Myfest verknüpft. Die Genehmigung für die Sondernutzung der Grünfläche gilt nur im Zusammenhang mit dem Myfest.
Bis Mitte Februar, so heißt es im Bezirk, muss klar sein, was wird. Gibt es kein Myfest, so fürchtet man, könnten die berüchtigten Mai-Krawalle wieder aufflammen.