Im Internet häufen sich Hass-Kommentare zur Unterkunft in Zittau an der Chopinstraße und auf Verkehrsschildern antiislamische Aufkleber.
19.01.2016 Von Rolf Hill und Arndt Bretschneider
Ähnlich wie im Oktober im tschechischen Grenzgebiet sind jetzt auch Aufkleber auf polnischen Straßenschildern kurz hinter der Grenze bei Zittau aufgetaucht: Dabei handelte es sich nicht wie im Raum Hrádek nad Nisou (Grottau) um den Hinweis „Deutschland“ in arabischer Sprache, sondern um eine Art Sperrschild, in dessen Mittelpunkt sich eine durchgestrichene Moschee befindet. Ähnlich manipulierte amtliche Wegweiser fanden sich auch an Straßen zwischen Bogatynia (Reichenau) und Zgorzelec. Allerdings klebte dort ein durchgestrichener schwarzer Halbmond, der die geografische Ausbreitung des Islam symbolisiert.
Wie das Internetportal bogatynia.info.pl dazu meldet, fehlt von den mutmaßlichen Tätern bisher jede Spur. Bogatynia.info.pl verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass die Beschädigung von Verkehrsschildern nach polnischem Recht mit Geldstrafen bis 100 Euro geahndet werden kann. Überschreitet der Wert des beschädigten Gegenstandes jedoch 63 Euro, so handelt es sich nicht mehr um eine Ordnungswidrigkeit, sondern um eine Straftat, die eine Freiheitsstrafe nach sich ziehen kann. Das Internetportal schließt einen Zusammenhang mit der Ankunft erster syrischer Flüchtlinge im ehemaligen Zollgebäude an der Zittauer Chopinstraße nicht aus. Die lokale polnische Bevölkerung sei mit der Entscheidung, so nah am Grenzübergang nach Sieniawka (Kleinschönau) ein Asylbewerberheim zu eröffnen, „nicht glücklich“, heißt es, vor allem auch mit Hinweis darauf, dass sich die Anzahl der erwarteten Asylsuchenden auf bis zu 200 erhöhen könnte. Die Informationen zum Heim hat das Portal vom Online-Auftritt der Zittauer SZ übernommen. Ein Kartenausschnitt mit der Markierung des Gebäudes wurde beigefügt.
Die Reaktionen sind eindeutig: Nachdem sich in jüngster Vergangenheit bereits die Bürgermeister und Stadtverwaltungen von Bogatynia (Reichenau), Zawidów (Seidenberg) und anderen Gemeinden in der Nähe zur polnischen-deutschen und -tschechischen Grenze schon mehrfach klar gegen die Aufnahme von Flüchtlingen ausgesprochen hatten, schlägt die Stimmung hohe Wellen. Zwar bleibt die Berichterstattung sachlich, wenngleich auf die offene Grenze über die Neißebrücke zum Bogatyniaer Ortsteil hingewiesen wird. Die Kommentare der Leser aber reichen – ähnlich wie in den deutschsprachigen Teilen des Internets – in der überwiegenden Mehrzahl von Angst und Befürchtungen bis hin zu offener Fremdenfeindlichkeit und Hass. Das sind harmlosere Beispiele:
„Das hat uns noch gefehlt. Man bekommt Angst, die Kinder rauszulassen.“
„Ich schlage vor, eine Bürgerwehr zu bilden. Schade, dass Deutschland nicht schon so eine Truppe gegen die Diebe aus Sieniawka aufgestellt hat.“
„Die Syrer kommen anspaziert, aber zu stehlen werden sie kaum was finden.“
„Ungewöhnlich ist die Nachricht für die Bewohner nicht, dass Fremdlinge auf unser Gebiet kommen. Das war nur eine Frage der Zeit, dass sie als Gäste auf dem Gebiet der ehemaligen DDR angesiedelt werden. Kaum einer davon wird auf das Gebiet Polens flüchten.“
„Na super, bisher hatten wir nur Kosovaren in den Dörfern hier. Wir müssen unsere Frauen und Kinder bis hin zu den Haustieren stärker bewachen. Im Rahmen von Demokratie und kultureller Freiheit bekennen wir uns dann zu deren Glauben und bauen Mekka nach, und werden Allah vertrauen ...“
„In fünf Jahren werden es 100 000 sein.“
„Es gibt keine Scheu, Fahrräder für sie bereitzustellen. Aber ich als hochmütiger Pole trinke Wodka, esse Schweinefleisch und male mir über die Tür K+M+B, das Zeichen eines rechten Katholiken.“