Am 11.1. jährt sich der erste Marsch des Münchner Pegida-Ablegers. Weil dieser Geburtstag kein Grund zum Feiern ist, rufen Antifaschist_innen zu Protesten auf. Im Folgenden findet ihr die wichtigsten Infos für den 11. Januar.
Während „Mügida“, der erste Versuch eines Marsches nach Dresdener Vorbild, am 5. Januar 2016 durch große Gegenproteste verhindert wurde, schaffte es „Bagida“ eine Woche später 1500 Rechte aller Schattierungen auf die Straße zu bringen. Darunter befand sich das who is who der bayerischen Naziszene. An allen zentralen Positionen des Marschs waren Nazis, die als solche klar zu erkennen waren und die somit den Charakter der Veranstaltung klar und für alle erkenntlich prägten. Mit ungefähr 1.500 Teilnehmenden war Bagida somit faktisch der größte Naziaufmarsch in München seit 1997. Trotz enormer Gegenproteste mit mehr als 20.000 Menschen gelang es einem Großaufgebot der Polizei den Marsch durchzusetzen.
Seit dem ist viel passiert: „Bagida“ hat einige Umstrukturierungen durchgemacht und mobilisiert unter dem Label „Pegida-München“ längst keine vierstelligen Teilnahmezahlen mehr. Doch immer noch laufen wöchentlich über 100 extrem Rechte auf, immer noch setzt die Polizei alles daran der rassistischen Hetze einen reibungslosen Ablauf zu garantieren. Pegida-München hat sich über das letzte Jahr zudem deutlich radikalisiert und sich den teilnehmenden Nazis inhaltlich angeglichen. Angriffe auf Journalist_innen und Gegendemonstrant_innen sind eher die Regel als die Ausnahme. Antifaschistischer Widerstand bleibt also unumgänglich. Um dem noch einmal Nachdruck zu verleihen, rufen antifaschistische Zusammenhänge dazu auf Pegida den Geburtstag zu vermiesen.
Hier gibt's die wichtigsten Infos für den 11. Januar:
Pegida-Route
Die Pegida-Auftaktkundgebung soll der Ankündigung zufolge dieses Mal um 19.00 Uhr an der Feldherrnhalle (Odeonsplatz) stattfinden. Die Route führt dann ab 19.45 Uhr über Briennerstr., Karolinenplatz, Max-Joseph-Straße, Maximiliansplatz, Lenbachplatz, Pacellistr., Promenadeplatz, Maffeistr., Perusastr., Residenzstr. schließlich wieder zum Odeonsplatz. Dort ist von ca. 20.45 bis 21.30 Uhr die Abschlußkundgebung geplant.
Antifaschistische Demonstration
Pünktlich um 18 Uhr beginnt eine antifaschistische und antirassistische Demonstration am Sendlinger Tor. Von dort aus geht es in Richtung der Pegida-Veranstaltung.
Ermittlungsausschuss:
Den EA erreicht ihr unter der Nummer 089-448 96 38.
Ticker:
Während des Tages erhaltet ihr aktuelle Infos über https://twitter.com/nobagida089
Aufrufe:
PEGIDA DIE PARTY VERMIESEN!
Aufruf der antifa nt zur antifaschistischen Demo am 11. Januar in München
Am 12. Januar 2015 marschierte zum ersten Mal der Münchner Pegida-Ableger in der Innenstadt auf. Begleitet von großen und breiten Gegenprotesten lief das Who-is-Who der bayerischen Naziszene neben „Pi-News“-Leserschaft und den Fans kruder Verschwörungstheorien. Möglich war dies nur durch einen – immer noch andauernden – wahnwitzigen Einsatz staatlicher Gewaltmittel. Was zuvor noch schwer vorstellbar schien – eine Allianz sämtlicher Spielarten der extremen Rechten – sollte sich allen Widersprüchen und inhaltlichen Differenzen zum Trotz unter dem Schutz der Münchner Polizei fest etablieren.
Die bundesweite Pegida-Bewegung hat sich ihres bürgerlichen Anstriches längst entledigt und auch in München ließ sich eine stetige Radikalisierung der Inhalte sowie der Protagonist_innen konstatieren. Einhergehend mit einer Enttabuisierung extrem rechter Positionen ist ein Bedeutungsgewinn reaktionärer Spektren und eine Verschiebung öffentlicher Diskurse nach Rechts zu beobachten. Pegida und AfD – Geschwisterchen im Geiste – prägten über das letzte Jahr das gesellschaftliche Klima entscheidend mit. Die offizielle Seite – die Politik der Bundesregierung und der bayerischen Landesregierung – leistet ihren Beitrag zu diesem Rechtsruck mit Asylrechtsverschärfungen, tödlicher Abschottungspolitik und einer Rhetorik, die auf rassistische Ressentiments setzt. Damit korrespondiert der massive zahlenmäßige Anstieg extrem rechter Übergriffe und Anschläge auf Refugees und antirassistisch Aktive. Auch in München motivierte das Erfolgserlebnis der regelmäßigen Aufmärsche nicht nur die zuvor weitestgehend in der Versenkung verschwundene lokale Naziszene zu neuem Aktivismus.
Während Gegendemonstrant_innen wegen Lappalien mit polizeilichen Ermittlungen überzogen werden oder auch mal wegen einer zu kurzen Fahne, die die Polizei kurzerhand zur potenziellen Waffe erklärt, monatelang in Untersuchungshaft sitzen, bleiben die mit einer gewissen Regelmäßigkeit durchgeführten Attacken auf Gegendemonstrant_innen und Journalist_innen strafrechtlich folgenlos. Es ist offensichtlich, dass antifaschistischer Gegenprotest kriminalisiert werden soll, wohingegen rassistische Aufmärsche Woche für Woche gegen Protest polizeilich durchgesetzt werden.
Nach dem kurzen Sommer der offenen Grenzen dreht das öffentliche Klima und die „Sorgen“ der Wutbürger_innen bestimmen die politische Tagesordnung. Dem gilt es sich nicht nur inhaltlich, sondern auch praktisch entgegen zu stellen. Wir wollen offene Grenzen statt noch mehr Tote an den europäischen Außen- und Binnengrenzen durch eine militärische Abschottungspolitik, Schutz und Unterstützung für die ankommenden Migrant_innen statt deren Stigmatisierung oder Sortierung nach Nützlichkeit. Dementsprechend akzeptieren wir auch nicht, dass Woche für Woche rassistische Hetze auf Münchens Straßen verbreitet wird.
Am 11. Januar jährt sich der erste Pegida-Marsch in München. Die Bilanz der konformistischen Revolte der „besorgten Bürger“ verdeutlicht die Dringlichkeit eines entschlossenen antifaschistischen Widerstands. Deshalb rufen wir für den 11.1. zu einer antifaschistischen Demonstration gegen Rassismus, Abschottung und die rechte Sammlungsbewegung Pegida auf. Pegida-Party crashen!
11.1.16 / München / 18 Uhr / Sendlinger Tor
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Aufruf von Nobagida:
1 Jahr Pegida in München - 1 Jahr zuviel!
Rassistische Hetze verdient keine Glückwünsche
Am 11. Januar feiert der Münchner Ableger der rassistischen Sammlungsbewegung Pegida seinen ersten Geburtstag. Ein Jahr allmontäglicher rassistischer Hetze – Für uns ist das kein Grund zum Feiern, sondern der perfekte Anlass nochmal alle Freund*innen zusammen zu trommeln, um Pegida einen anständigen Gegenwind zu bescheren.
Im letzten Jahr hat sich das gesellschaftliche Klima spürbar geändert. Auf der einen Seite sind Tausende gegen rassistische Hetze auf die Straße gegangen und haben sich auf vielfältige Weise mit Refugees solidarisiert. Doch angesichts der rassistischen Hetze, der alltäglich gewordenen Brandanschläge gegen Flüchtlingsunterkünfte und nicht zuletzt der massiven Verschärfungen des Asylrechts durch die Bundesregierung, muss bezweifelt werden, dass es sich im letzten Jahr zum Besseren verändert hat. Das Alles ist zwar nicht direkte Konsequenz des Phänomens Pegida - die rechte Bewegung ist aber elementarer Bestandteil und Symbol dieser Entwicklung. Wenn am 11.1. Pegida München also den ersten Geburtstag feiert, werden wir mit einer antifaschistischen und antirassistischen Demonstration auf die Straße gehen und anschließend den Rassist*innen zeigen, was wir von ihrer Hetze halten. Für Bewegungsfreiheit und eine offene, solidarische Gesellschaft!
11.1.2016 18 Uhr Sendlinger Tor
Antifaschistische und antirassistische Demonstration – danach: Aktionen gegen den Pegida-Aufmarsch
Anti-Repression:
Wendet euch an die Rote Hilfe. Sprechstunde ist jeden Mittwoch von 18-19 Uhr in der Schwanthalerstraße 139, Rgb..
Außerdem gibt es eine Kampagne zur staatlicher Repression bei den Anti-Pegida-Protesten in München: Not Alone - Unsere Solidarität gegen Repression und Vereinzelung: Beteiligt euch an der Kampagne, sammelt Geld für die Prozesse, macht Soliaktionen und zeigt den Betroffenen, dass wir sie nicht alleine lassen.
