- Gemeinsamer Aufurf der Gruppen: AusserKontrolle, e*vibes, Polar und URA -
Gegen ein Jahr rational befreite Zone Dresden!
Vor
gut einem Jahr marschierte die rechtspopulistische PEGIDA zum ersten
Mal durch Dresden. Inzwischen versammeln sich täglich Rassist*innen
irgendwo in Sachsen. Die Zahl der Übergriffe auf Geflüchtete, ihre
Unterkünfte und Unterstützer*innen steigt, gestützt auf eine erstarkende
rechte Hegemonie, in schwindelerregende Höhen. Die pogromartigen
Ausschreitungen in Heidenau sind zum Sinnbild dieser Entwicklung
geworden.
In den letzten Monaten zielten antifaschistische
Interventionen darauf ab, das Schlimmste zu verhindern, Betroffene vor
Ort und Proteste von Refugees zu unterstützen. Es gibt auch Positives zu
berichten: Überall organisieren sich Menschen in
Nachbarschaftsinitiativen, um Geflüchtete zu unterstützen. Viele leisten
praktische Fluchthilfe. Tausende demonstrierten auch in Dresden für
eine Willkommenskultur. All diese Initiativen verlaufen jedoch unter dem
Druck verschärfter Asylgesetze und rassistischen Terrors im Sande. Sie
wirken mit Blick auf die zehntausenden Toten an den europäischen
Außengrenzen sogar beinahe zynisch. Am 19. Oktober will PEGIDA den
ersten Geburtstag feiern. Für uns ein Grund, uns wieder dem Herz der
rassistischen Bestie zuzuwenden und Bachmann und Co. keinen Meter
ungestört laufen zu lassen.
Deutschland hilft nix!
Geflüchtete,
die es geschafft haben, sperrt man in Deutschland unter inhumanen
Bedingungen ein. Der deutsche Innenminister und seine Clique fordern
gesonderte Abschiebelager für Geflüchtete, denen man keine Chance auf
Asyl in Deutschland gewähren will. Diese Arschlöcher und ihre Pläne
müssen endlich gestoppt werden!
Die
Gruppe der „falschen“ und „unnützen“ Asylsuchenden wird dabei durch die
Dublin-Verordnungen und Regelungen zu vermeintlich sicheren Dritt- und
Herkunftsländern immer größer. Um die Unerwünschten davon abzuhalten,
die Festung Europa überhaupt zu betreten, wird diese mit noch höheren
Mauern versehen. Für die geduldeten "Nützlichen“ plant der deutsche
Staat kontinuierlich weitere Verschlechterungen ihrer Lebensbedingungen.
Die überfüllten Zeltlager und Gewerbehallen sind die besten Beweise.
Auch
die von allen Seiten geforderte „Integration“ bedeutet nichts weiter
als verschärfte Ausbeutung durch Ein-Euro-Jobs oder Aussetzung des
Mindestlohns. Für den Standort Deutschland soll das Ganze ja möglichst
effizient ablaufen. Die Hilfsbereitschaft des vermeintlich netten
Deutschlands wird prompt genutzt, um dem politischen Führungsanspruch in
Europa eine moralische Lackierung zu verpassen. Vom autoritären
Sparkurs rückt der deutsche Staat jedoch keinen Millimeter ab. Die
sogenannte Flüchtlingskrise wird genau wie die Krise des europäischen
Kapitalismus auf die sozial Schwächsten abgewälzt.
Let's crash their party!
In
all der Scheiße spielt PEGIDA eine herausragende Rolle. Die Bewegung
ist nicht nur Sammelbecken und Rückhalt für den rassistischen Mob von
Freital, Heidenau oder sonstwo, sondern dient Politiker*innen von SPD
und Grünen bis zur CDU immer wieder als Stichwortgeberin. PEGIDA ist die
Speerspitze rassistischer Hetze und völkischer Propaganda. Die Pose als
Systemkritikerin ist dabei nur eine Maske. Auch ihre Besorgnis um
Frauenrechte ist heuchlerisch. Sie dient nur als Legitimation für
antimuslimischen Rassismus, wirklich feministische Ansätze werden
dagegen als "Genderismus" gebrandmarkt. Vielmehr ist PEGIDA eine
konservative, konformistische Revolte gegen jede gesellschaftliche
Emanzipation und eine besonders widerliche Variante des deutschen
Hegemonieanspruchs in Europa.
Es
gilt daher, eine solidarische und emanzipatorische Antwort zu finden,
die sich gegen all diese Schweinereien wehrt. Wir müssen politische
Alternativen formulieren und diese gemeinsam mit Geflüchteten erreichen.
Rassismus, ob aus Nützlichkeitserwägungen oder dumpfer Volkstümelei,
muss als solcher benannt und bekämpft werden.
Kurzum: Solidarität muss politisch werden!
Wir
sind an einem Punkt angekommen, an dem es nur heißen kann: Schluss
jetzt!
Gegen jede Verschärfung der Asylgesetze, weg mit dem mörderischen
europäischen Grenzregime!
Für globale Bewegungsfreiheit und Bleiberecht
für alle!
PEGIDA keinen Meter schenken!
Achtet auf weitere Ankündigungen zu genauen Orten und Zeiten!
Twitter: #partycrashen oder #DD1910
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