Linke fordern Aufklärung über mögliche Straftaten

Erstveröffentlicht: 
18.09.2015

Mittweida . Die Fraktion der Linken im sächsischen Landtag fordert von der Landesregierung Aufklärung darüber, ob Neonazis beziehungsweise Rechtsextremisten bei der Ankunft der Flüchtlinge, die derzeit in der Turnhalle der Mittweidaer Hochschule untergebracht sind, Straftaten verübt haben.

 

Seit Ende August wird die Turnhalle an der Feldstraße als Außenstelle der Chemnitzer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber genutzt. Am späten Abend des 28. August waren die ersten Flüchtlinge mit Bussen angekommen. In der Stadt machten später Gerüchte die Runde, dass Asylgegner die Straße blockiert hatten, um die Busse daran zu hindern, die Turnhalle zu erreichen. Die Polizei bestätigt auf Nachfrage, dass es zu der Blockade kam.

 

Ob es auch Vorfälle gab, die strafrechtlich relevant sind und ob daran Rechtsradikale beteiligt gewesen sind, diese Frage stellt die Leipziger Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel, jetzt in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung. Zudem will sie wissen, wie viele Polizisten bei der Ankunft der Flüchtlinge und im Verlauf der Nacht rund um die Turnhalle im Einsatz waren. "Als am Abend der erste Bus ankam, waren unseren Informationen zufolge zu wenige Polizisten vor Ort", sagt Falk Neubert, mittelsächsischer Kreischef der Linken und ebenfalls Landtagsabgeordneter. Ihm sei berichtet worden, dass eine Gruppe Asylgegner handgreiflich geworden ist. "Es muss sichergestellt werden, dass in so einer Situation ausreichend Polizisten im Einsatz sind, schon allein zur eigenen Sicherheit der Beamten", so Neubert. Mit einer Antwort der Landesregierung rechne die Fraktion Anfang Oktober. (fpe)