[KL] Protest gegen das „NPD-Flaggschiff“

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Am Donnerstag, den 23. Juli 2015, führte die neonazistische NPD von 13.00 bis 15.00 Uhr eine Kundgebung in Kaiserslautern am Kugel- bzw. Riesenbrunnen durch. Diese wurde durch das „NPD-Flaggschiff“ und den Parteivorsitzenden, Frank Franz, unterstützt – etwa 15 Personen nahmen teil, darunter keine TeilnehmerInnen aus Kaiserslautern. Sie hielten Redebeiträge, verteilten einige Informationsmaterialien und sammelten Unterstützungsunterschriften für den Wahlantritt bei den Landtagswahlen 2016 in Rheinland-Pfalz, schlussendlich erhielten sie aber weniger als zehn Unterschriften.

 

Mehr als hundert antifaschistische Bürgerinnen und Bürger haben währenddessen mit einer spontanen Gegendemonstrantion, dass die Neonazis eine Aktion durchführen werden, wurde erst Vorabend bekannt, die Kundgebung der Neonazis massiv gestört: durch Sprechchöre wie z.B. „Haut ab!“ oder „Nazis raus!“, dem Verteilen von mehr als 1000 Flugblättern des Bündnis „Kaiserslautern gegen Rechts“, Plakaten mit den Aufschriften „Keine Stimme den Nazis!“ oder „NPD-Verbot jetzt!“ und einem Transparent mit dem Motto „Rassistische Hetze verhindern – Nazis stoppen!“, wie auch mit Trillerpfeifen und weiteren Aktionsformen. Mehr als die Hälfte des Platzes wurde durch die Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten besetzt.

 

Da sich die Polizeieinsatzkräfte zurückhielten, kam es mehrmals zu körperlichen Auseinandersetzungen mit den Neonazis – vor allem mit dem NPD-Ordnerdienst. Durch das solidarische Eingreifen vieler Nazigegnerinnen und Nazigegner, konnten die Auseinandersetzungen beendet oder die Angreifer zurückgedrängt werden. Es kam zu mehreren Strafanzeigen gegen Antifaschistinnen und Antifaschisten, welche sich und andere gegen die angreifenden Neonazis schützten – gegen die Angreifer wurde nicht vorgegangen, stattdessen lösten die Polizeieinsatzkräfte mehrmals Sicherheitsketten auf, wodurch neue Neonaziangriffe ermöglicht wurden.

 

Als die Neonazis zügig den Platz verließen, wurden sie durch die Bürgerinnen und Bürger von Kaiserslautern lautstark mit dem Sprechhor „Haut ab!“ verabschiedet. Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer der spontanen Gegendemonstration betonten ihr Interesse, an zukünftigen Aktionen teilnehmen zu wollen und aktiv gegen menschenverachtende Ideologien zu werden. Auch Passantinnen und Passanten, welche Flugblätter erhielten, haben ihre Zustimmung für den antifaschistischen Protest bekräftigt. Der heutige Tag hat den Neonazis erneut gezeigt, dass sie in Kaiserslautern nicht erwünscht sind.

 

Wir möchten schlussendlich unsere Solidarität mit den angezeigten Antifaschistinnen und Antifaschisten aussprechen und ihnen unsere Unterstützung zusichern.

 

Antifaschistische Jugend Kaiserslautern