[EU] Raus hier

Greece

Ein linkes Plädoyer für den "Grexit" - und die Zerschlagung von EU und Euro-Zone.

Es gibt tausend falsche Gründe für einen "Grexit", den Austritt Griechenlands aus EU und Euro-Zone. Jammernde Deutsche, die immer noch meinen, ihr Steuergeld fließe ins Luxusleben der GriechInnen gehören genauso in diese Kategorie wie die bodenlos dummen Beteuerungen deutscher PolitikerInnen, man dürfe sich nicht von den unbotmäßigen Hellenen nicht "erpressen" lassen. Die falschen Argumente diverser deutscher Stammtischökonomen dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es aus linker Sicht gute Argumente für einen Austritt Griechenlands aus Euro-Zone und EU gibt.

 

Da wäre zunächst die allgemeine Einschätzung, wofür die EU- und Euro-Institutionen gut sind und wofür nicht. Die linksliberalen Vertreter einer "Transformation" von EU und Euro-Zone (sie finden sich in SPD und Grünen bis hinein in Linkspartei und "Interventionistische Linke") argumentieren so: Die EU selbst sei eine gute Angelegenheit, denn sie bringe die Länder Europas einander näher. Das Problem sei nicht die Europäische Union selbst, der man unterstellt, doch eigentlich ein "soziales" und "demokratisches" Projekt zu sein, diesen Anspruch aber nicht einzulösen, aus dem einfachen Grund, dass eben die falschen Leute gewählt worden seien. Die Transformationslinke vertritt - manchmal implizit, manchmal explizit - die These: Würden die Bevölkerungen Europas nur anders wählen, wären alle Probleme innerhalb des gegebenen Rahmens lösbar.

 

Diese Position entspricht den reformistischen Ansätzen, die diese liberale Linke auch im inneren der jeweiligen Staaten vertritt. Es sollen nicht die bürgerliche Demokratie, der Staat und der Kapitalismus überwunden, abgeschafft, zerschlagen werden, sondern es sollen "bessere" Regierungen gewählt werden, die sich mehr um die Menschen sorgen. Sobald diese "besseren" Regierungen dann gewählt sind, finden sie sich meistens in denselben "Sachzwängen" wieder wie ihre konservativen Vorgänger und setzen selbige um, manchmal mit kosmetischen Korrekturen, manchmal auch ohne jeden wahrnehmbaren Unterschied zu anderen bürgerlichen Parteien.

 

Eine radikale linke Position wird dagegen nicht übersehen können, dass selbst die Form der Institutionen, um die es hier geht, nicht für die Zwecke sozialer Befreiung geschaffen wurde. Ob man die Europäische Union nun als Quasi-Staat, als transnationales Bündnis kapitalistischer Staaten oder sonstwie einschätzt: Ihr Zweck ist weder der Wohlstand der Bevölkerungen innerhalb der EU-Staaten, noch der von Menschen außerhalb. Sie beweist das in allen ihren Handlungen: Ob es die Abschottung gegen Flüchtlinge, die Militarisierung der Außenpolitik, die Repression gegen widerständige Bewegungen im Inneren, die Durchsetzung von Verarmung, Elend und Erwerbslosigkeit durch Austeritätsmaßnahmen, die völlige Intransparenz der Entscheidungsfindungsprozesse oder die für andere Volkswirtschaften verheerende Subventionspolitik ist. Der Gedanke, dass eine "linke" EU-Kommission, eine "emanzipatorische" EZB oder eine "fortschrittliche" Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik möglich sind, ist im besten Fall naiv, im schlechteren eine aus Konformismus, Angst oder dem Bedürfnis nach einem Abgeordnetengehalt resultierende Lüge.

 

Wenn wir so argumentieren, werden wir den Einwand hören: Aber hey, wollt ihr eine Renationalisierung? Seid ihr etwa Nationalisten? Weit verbreitet ist die völlig grundlose Gleichung, ein Nein zu EU und Euro bedeute ein "Nein zu Europa" - was auch immer das heißen mag, denn "Europa" ist so schwammig, nichtssagend und vieldeutig, dass es schwer fällt, zu wissen, was gemeint ist. Eine Zerschlagung der EU jedenfalls muss keineswegs eine nationalistische Stoßrichtung haben.

 

Denn zum einen liegt dieser Unterstellung schon das Fehlurteil zugrunde, dass die EU zumindest nach "innen" eine Institution der Völkerfreundschaft wäre und nicht ein Mittel zur Durchsetzung der Interessen des Kapitals - vor allem auch des Kapitals des stärksten europäischen Imperialismus, Deutschlands, gegen Mitgliedsstaaten wie Griechenland, Spanien oder Portugal. Zum zweiten aber sind die Beziehungen, die wir "von unten" aufbauen, die Kontakte der sozialen Bewegungen, linker Parteien, Basisorganisationen und Initiativen nicht abhängig davon, ob so etwas wie die Europäische Union existiert oder nicht.

 

Eine Perspektive zur Lösung jener Probleme, die diese EU verkörpert - vom Sterben im Mittelmeer bis zum Elend in Griechenland -, wird im Rahmen der vorgegebenen Institutionen nicht zu haben sein. Betrachten wir den Fall Griechenland. Die dortige Regierung unter Führung der linkssozialdemokratischen Syriza ist sicher auf durch die radikale Linke zu verteidigen. Ihre ehrliche Weigerung, sich völlig zu unterwerfen, hat der Bewegung im Land Aufschwung gegeben, Hunderttausende waren am Wochenende auf den Straßen des Landes, um zu zeigen, dass sie keine weiteren Austeritätsmaßnahmen akzeptieren werden.

 

Aber: Syriza setzt weiterhin auf eine Einigung mit dem Klassengegner, mit Schäuble, Dijsselbloem, Sigmar Gabriel, Jean Claude Juncker und den von ihnen repräsentierten gesellschaftlichen Kräften. Die einzige "Einigung", die letztere aber zu akzeptieren bereit sind, ist der Kniefall. Und so gleichen sich von Vorschlag zu Vorschlag die Maßnahmen, die die Regierung in Athen zu akzeptieren bereit ist, denen an, die die Euro-Institutionen Griechenland gerne aufzwingen würden. Syriza ringt verzweifelt und mit großer Kraftanstrengung um einen Kompromiss, der eine Light-Version der Austeriätsmaßnahmen festhalten würde. Die Reaktionen aus Berlin und Brüssel zeigen: Nicht einmal diese minimale Abweichung will man gestatten. Deutschland führt wieder, wer nicht auf Linie ist, wird diszipliniert. Unter diesen Bedingungen ist das Festhalten an einer vermeintlichen Notwendigkeit, in Euro-Zone und EU zu verharren eine Beschränkung des eigenen Möglichkeitsraums, die fatale Folgen haben kann.

 

Wenn wir ohne Illusionen auf die Situation in Griechenland sehen, dann können wir nicht umhin, zu bemerken, dass es keine Lösung ohne radikalen Bruch geben kann - und keine kurzfristige Lösung. Nach Jahren der Austerität, denen selbst vor der Euro-Krise ein neoliberaler Umbau des Landes voranging, haben nicht viel übrig gelassen, wovon gut zu leben wäre. Verharrt Griechenland in Euro und EU wird - selbst unter der eher unwahrscheinlichen Voraussetzung, dass sich die "Partner" zu "Austerity light" überreden lassen - sich nichts verbessern.

 

Wird der Knoten aber zerschlagen, besteht zumindest die Möglichkeit, dass in einer massiven Mobilisierung der Bevölkerung ein auf basisdemokratischen Strukturen und kommunalen Wirtschaftsformen basierender Wiederaufbau eingeleitet werden kann. Die Vermögen der reichsten Griechen müssten vergesellschaftet werden, gleichzeitig der Aufbau einer gesellschaftlichen Ökonomie der Commons aus den bereits in der Krise entstandenen Keimformen angestrebt werden. Wie so etwas konkret auszugestalten wäre, müsste breit diskutiert werden. Das wird aber erst stattfinden, wenn wir von dem Irrglauben der Möglichkeit einer "sozialen EU" ablassen.

 

Eine bloße Utopie aus dem Reißbrett wäre das nicht. Denn abgesehen davon, dass die GriechInnen selbst schon mit Formen kollektiven Diskutierens, kollektiver Entscheidungsfindung und einer Ökonomie der Commons experimentiert haben, findet etwas vergleichbares derzeit in Rojava statt - und dort sind die Umstände noch schwieriger.

 

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Weil Griechenland mit der Bombardierung von Nazis in und um Mariupol gedroht hat, dabei geht es um den Schutz der (krim)griechischen Minderheit und den Kampfjets, die in Rumänien stationiert sind, ist es herzlich egal, ob es sich dabei um russische oder ukrainische Nazis handelt; die krimgriechische Minderhet sind teilweise Nachfahren der Griechen*innen, die mit Nestor Machno gegen Bolschewiken, Staatskapitalisten, Nationalisten und Demokraten gekämpft haben.

Was leider auch gerne übersehen wird, ist, daß, genau wie in Rußland, wo die Dollar-Kredite, die die Menschen aus ihren Häusern treiben, in Griechenland alles auf Euro läuft, d.h. selbst der kleinste Kredit wird dich ins Elend reissen.

Das EU-Beamtenpack ist stinkesauer, weil sie eigentlich alle ein Haus mit Meeresblick inklusive Vorbesitzer als Haussklave super-bilig ergattern wollten, die Deutschen und Österreicher noch viel mehr, weil die haben es auf die Häuser der ehemaligen "Gastarbeiter" abgesehen.

Die Kritik an dem Reformismus, der zur Zeit von weiten Teilen der Linken getragen wird (z.B. die Forderung nach mehr Partizipation oder einer Demokratisierung der EU) ist zwar berechtigt, da bei diesen "Alternativen" stets außer Acht gelassen wird, dass bereits die Sozialdemokratie der Nachkriegszeit vom Klassenantagonismus untergraben war. Die Rückkehr zum fordistischen Klassenkompromiss ist folgerichtig alles andere als wünschenswert und sicher nicht emanzipatorisch. Ein radikaler Bruch muss her. So weit so gut. Aber die Vorstellung, dass solch ein Bruch "wie von Geisterhand" eine basisdemokratisch organisierte Gesellschaft oder ein alternatives Wirtschaftssystem hervorbringt, wie es die AutorInnen hier unterstellen, zeugt von der gleichen Naivität, der auch die reformistische Linke verfallen ist. Die gesellschaftliche Realität wird hierbei einfach unter den Teppich gekehrt. Denn diejenigen, die ihren Fuss auf der Türschwelle zur Macht haben, sind nicht die emanzipatorischen Strömungen der Linken, sondern Europas Nationalisten und Faschisten. Daher lautet die Frage nicht (gerade im Fall Griechenland): "Raus aus der EU?", sondern: Wie kann die starke europäische Rechte bekämpft werden und WIE kann die soziale Reproduktion im Falle eines Bruchs gewährleistet werden?

denke ich ;-) Zumindest kenne ich viele von Syriza, die sagen der Bruch muss her, allerdings geht das nicht von heute auf morgen, wie manch militanter anarchist sich vorstellt, sondern Schritt für Schritt. "siga siga" sagt der Grieche dazu. Syriza versucht momentan auszuloten wie weit sie gehen können und es ist ziemlich klar, dass die Bevölkerung noch nicht reif ist für eine Alternative zum Kapitalismus, die meisten können sich darunter nichts vorstellen oder denken an eine Sowjiet-Kommunismus mit 10 Artikeln im Supermarkt. Wichtig ist, dass sie sozialen Bewegungen diesen Prozess jetzt massiv unterstützen, denn sie werden es letztendlich sein, die die neue Gesellschaft gestalten.

Nein Denkfehler!

 

Durch die ganze EU, die Eurozone und durch die gesamte Krise ziehen sich die Klassengegensätze.

Die sind aber auch durch Warenproduktion und Export vergesellschaftet und dieser ist staatlich und gesetzlich strukturiert.

 

Die Eurozone diente als Vergrößerung des Warenabsatzes. - hätte verhindert werden müssen. Ist aber nicht mal eben abzutrennen.

Deutschlands Exportüberschuss ist den anderen Ländern ihr Handelsdefizit.

Der Konsum Griechenlands und anderer Länder wurde mehr und mehr kreditfinanziert.

Bereits 2006 und2007 warnten Ökonomen vor "Ungleichgewichten" (ja, Keynesianer, die Monetaristen freuen sich über Asymmetrien).

Die Importe der weniger Export produzierenden Länder wurden genauso schuldenfinanziert wie die Arbeiterklasse in den USA auf Kredit konsumierte / in Schulden geriet.

 

Auf lange Sicht sollen, wenn es nach Schäuble und co geht, die Absatzmärkte immer weiter alles kaufen, und immer weniger Schulden machen.

also immer weniger konsumieren aber weiterhin bezahlen.

Wie soll das gehen?

 

Die Schulden GRs setzen sich natürlich aus einer Menge zusammen.


Sollen also alle Belieferten immer weniger Geld verdienen, immer weniger Rechte haben? Hartz IV sei so was wie eine interne Abwertung: niedrigerer Lohn bei gleich starker Währung, um "konkurrenzfähig zu bleiben".
"Interne Abwertung" führt dazu, dass niemand mehr die deutschen Exporte kaufen kann.

 

Deshalb sind jetzt die realpolitischen Forderungen nach so viel Transferunion wie möglich, Schuldenstreichung, Umverteilung am wichtigsten.
Die Troika soll sich endlich der Reichenbesteuerung nicht mehr in den Weg stellen, die Syriza durchführen will.

 

Jetzt endlich die Versorgung der Kranken in Griechenland sicherstellen!
Sofortige Auszahlung der blockierten Gelder!

 

Plötzlicher Austritt führt zu Engpässen, der findet ja jetzt bereits statt.

Es ist eine Illusion zu glauben, die Griechen könnten dann mit einer schwächeren Währung neu an die Märkte.

Was ist mit den Importen auf die sie angewiesen sind?

 

Es muss eine Umverteilung der Summen in Milliardenhöhe geben und außerdem die Kriegsschuld-Reparationen in Miliardenhöhe aus Deutschland

 

Nur wenn in ganz Europa gekämpft wird für Enteignung der Reichen, und überall der Druck erzeugt wird, dann kann sich für GR und andere in die Enge Getriebenen die Lage so verbessern, dass sie unabhängiger entscheiden können.

 

Die Bevölkerung GRs und ihre Verhandlungsführer sind doch völlig, extrem abhängig, v.a. von Deutschland und den Kerneurop. Banken.

 

sozialisieren - egalisieren - kooperieren.

Prozesse kann man nicht abschaffen, wegzaubern.

 

Was wird passieren? Was ist bereits im Gange? Geldhahn zu - und die Deutschen jubeln: Tor!

 

Niels Kadritzke warnt in „Le Monde diplomatique“ 11.06.2015 vor folgendem Szenario: der erneuten Unterklassenbildung in GR:
Grexit – und was dann?

Fast niemand in Griechenland will den Ausstieg. Die Drachme eröffnet keine Zukunftsperspektiven – außer für Spekulanten.

 

http://www.taz.de/!5205095/

http://monde-diplomatique.de/artikel/!5202308

 

"Dies ist der dritte und sozial verheerendste Grexit-Aspekt. Die Rückkehr zu einer inflationären Drachme würde die sozial ausgemergelten Bevölkerungsschichten einer Kaste von Euro-Besitzern ausliefern, die das Land buchstäblich aufkaufen würden – vorweg seine touristisch verwertbaren Immobilien. Das Ergebnis wäre die größte Vermögensumverteilung in Europa seit dem Einzug des Kapitalismus in die ehemalige Sowjetunion. Wobei die Krisengewinnler nicht nur griechische Besitzbürger wären, die ihre Euros in die Schweiz, nach London oder Berlin gebracht haben. Sondern auch ausländische Unternehmen und Hedgefonds, die eine günstige Geldanlage suchen, ohne auf schnelle Profite angewiesen zu sein. Was auch für jede Art von Mafia gilt."

ich bin natürlich auch gegen alles.

ein Satz klingt so als wäre die Exportpolitik Ds richtig oder der Maßstab.

Nein, das ist natürlich die Hauptursache der ganzen Verschuldung.

Scheißexportindustrien.

 

Es gibt aber für ganz Südeuropa ein Dilemma.

Das wird noch originell werden, im Lauf des Jahres, wie Portugals Schulden plötzlich nicht mehr schwerwiegend sind.

 

Insgesamt sind das v.a. politische Machtfragen. Die Bonzen, die die ganze Ungleichheit durch ihre Akkumulation angerichtet haben, wollen nichts daran ändern.

Schon allein Eurobonds würden die Lage für die Weiterfinanzierung von Staat und Firmen in GR entschärfen.

Das wollen die dt. Regierung auf keinen Fall. Sie sind irre, sadistisch.

 

Als Ausbruch aus der Realpolitik? Gut: Massenhafte Fabrikbesetzungen dann aber überall.

Es ist eine richtige Geiselnahme!

Athen soll z.b. nochmals Hedgefunds bespassen, die Anleihen im Wert von ca. 30 MRD haben, das sickert so langsam durch, weil darüber nicht immer Buch zu führen ist, bisher tauchten nur 4 MRD neue auf, die 27 MRD, die die EZB haben will, hat sie selbst beim "Schuldenschnitt" für 30% von Spekulatius gekauft, ein Schuldenschnitt, der auch bei den 27 MRD Verlust der Sozialkassen rein spielt und der Griechenland 50 MRD gekostet hat, um die davon betroffenen Banken zu rekapitalisieren, dazu noch die 40 MRD, die der IWF von Athen bisher einkassiert hat und von den 200 MRD, die bis 2030 bezahlt werden müssen sind 150 MRD Zinsen.

Wenn jemand dem Europa schadet, dann Deutschland, nebenbei sind das die einzigen, die keine eigene Musik entwickelt haben, also kulturlose Barbaren, die nur klauen, sei es Kultur, Namen ihrer Kinder oder ganze Sprachen und Alphabete. Ausserdem gabs Gemeinschaftswährung von 21 Staaten bereits im 3.Reich, Leitung: SS Hans-Martin Schleyer, der sich 77 im Kofferraum erhängte, selber Wortlaut wie heutige Verträge. Der Euroraum als Nachfolger sein Nachfolger hat alles fette Schulden, außerdem ist der Euro Falschgeld, denn nur verfasste Staaten dürfen Geld drucken, kann frau selbst

Beispiel Drachma-Irrtum Tourismus: Heutige Touristen wollen meist ihr Bier und ihr Fressen wie zuhause und noch viel mehr. D.h. der Tourismus im Familienbesitz kann sich das nicht leisten, nur die große Konzerne von auserhalb und All Inclusive läßt kaum Geld in Hellas, weil die erst recht ihren eigenen Dreck mitbringen