Warum mitspielen? - Man kann auch Personalien verweigern!

Personalausweiß von Erika Mustermann

In den meisten Demo- & Blockadereadern und in vielen Gruppen (z.B. Rote Hilfe) wird es als selbstverständlich angesehen Polizei und Bundeswehr seine Personalien zu geben. Es scheint ausgeschlossen zu sein es anders zu machen. Einige Gründe, weshalb manche Menschen dies dennoch nicht tun wird im folgenden Text erklärt, sowie Tipps und Tricks gegeben. Es wird auch um die rechtliche Situation gehen. Dieser Text beinhalten Erfahrungen von einzelnen. Viele mögen andere Erfahrungen, Eindrücke oder Meinungen dazu haben, es ist ein Ausschnitt aus einem Thema, das bis jetzt nicht sehr verbreitet ist.

 

Was passiert?
Wer verweigert wird normalerweise mit auf die Wache genommen und erst mal in eine Zelle gesteckt. Oft werden die Gefangenen ausgezogen. Meistens reden diverse Polizist*innen auf einen ein, bisweilen mit geschulter Taktik, manchmal recht plump und/oder beleidigend. Man kann sich sicher sein Sätze zu hören wie "Deine Freunde haben alle Personalien angegeben und sind schon draußen", „Wir werden dich hier drinnen behalten, bis wir deinen Namen haben!“ und „Du wirst dem Haftrichter vorgeführt“. Das ist bei den allermeisten Sachen völliger Quatsch und allermeistens gelogen, das werden sie allen erzählen, die mit dir drinnen sind!
Je nach Bundesland können sie einen*n zwischen 12 und 48 Stunden festhalten, das wird aber selten eintreten, meistens ist man nach spätestens 8 Stunden draußen.
Nach einer Weile wird der*die Gefangene normalerweise ED-Behandelt. Das bedeutet, dass Fingerabdrücke, Fotos, Gewicht und besondere Merkmale aufgenommen werden oder dies zumindest versucht wird.
Es gibt zwei Möglichkeiten für die Aufnahme von Fingerabdrücken: Scanner und Tinte. Es gibt auch die Fast-ED, das bedeutet, dass zwei Finger auf einen Scanner gedrückt werden, um herauszufinden, ob die Fingerabdrücke im Polizeisystem gespeichert sind.
Davor wird man vielleicht noch befragt oder soll was unterschreiben (was beim verweigern erst recht keine gute Idee ist).
Irgendwann werden sie dich rauslassen. Weil sie nicht länger dürfen, meistens aber weil sie Platz in den Zellen brauchen oder sie einsehen, dass das eh kein Ergebnis hat.
Schau noch ob du alles abgenommene zurückgekriegt hast auch wenn du im Freudentaumel bist gleich rauszukommen.
Und du kannst die meistens sehr sicher sein, dass draußen Leute auf dich warten und dich in den Arm nehmen.     

Einige Gründe
1. Vermeiden von Verfahren: Wird eine Identität nicht festgestellt, so kann es auch keine rechtlichen Konsequenzen geben. Selbst wenn die Identität im Nachhinein festgestellt wird so werden normalerweise die meisten Situationen, in denen verweigert wurde, nicht zurückverfolgt.  

2. Solidarität: Viele Menschen haben einen Haftbefehl offen oder sind illegalisiert. Wenn ihre Personalien festgestellt werden wartet auf sie Abschiebung und/oder Knast.
Für die Polizei ist es viel schwerer diese Menschen zu finden, wenn sie sich mit 20 statt mit 2 Gefangenen befassen müssen.
 
Auch wenn deine Fingerabdrücke und Personalien bereits in den Datenbanken der Polizei vermerkt und miteinander in Verbindung gebracht sind, kann Verweigern für andere also Knast, Abschiebung und weitere Repression verhindern.  

3. Psychische Unterstützung anderer Aktivist*innen: Für viele ist es einfacher in der Gruppe Personalien zu verweigern und mit mehreren in der Gesa zu sein als allein, selbst wenn Wände zwischen einem sind, kann man trommeln, schreien, sich auf dem Weg zu irgendwelchen Maßnahmen Energie schenken…


Wiederstand und Überlebenshilfen im Gewahrsam
Es gibt vielfältige Möglichkeiten Widerstand bei den Bullen zu leisten und sich zu beschäftigen, um die Zeit zu vertreiben. Das hat zwar nichts direkt mit der Personalienverweigerung zu tun, kann im Allgemeinen aber dabei helfen, alles kann, nichts muss…
Ein paar Anregungen, was man alles machen kann:
Eine kahle Zelle macht kreativ… das Guckloch zukleben oder zerkratzen, Wände und Türen mit Dreck, oder spitzen Gegenständen verzieren, Akrobatik üben, Matratze auf den Boden knallen, schreien, singen, trommeln, Wolfgeheul anstimmen oder einfach schlafen.

Nicht mitgehen, sondern schleifen oder tragen lassen.

Bei der ED mit den Händen wackeln und die Abdrücke verwischen, das Papier zerknüllen.

Bei Fotos Grimassen schneiden und die Augen zumachen, das Gesicht immer in die falsche Richtung drehen oder nach unten gucken. Wenn es einen Drehstuhl für die Fotos gibt kann man Kreisel spielen.

Die Tintenfinger an einer blütenweißen Bullenweste abwischen (das kann aber Sachbeschädigung sein) oder mit dem Händewaschwasser Alles und Alle nass spritzen…

Aus wunderschönen Gedanken einen Palast bauen. Draußen sind allerwahrscheinlichstens Leute, die im Herzen bei dir sind und die auf dich warten, es hilft, sich das immer vor Augen zu halten.

In jedem Fall, es gibt tausend Möglichkeiten und oft ist es das einfache Umgehen eines Gesetzes, bisweilen ohne dass die Bullen es merken was einem*einer Bertroffenen hilft - das permantente Spielen und Improvisieren mit den Situationen. Von Akten aufessen bis Gras im Auto finden und herausschmuggeln war schon alles dabei.

Was ist die rechtliche Situation?
Je nach Bundesland kann man 12-48 Stunden festgehalten werden, bis man einem Haftrichter vorgeführt muss, um länger eingesperrt zu bleiben. Das wird so ziemlich jedes Mal gedroht aber in den seltensten Fällen passiert das auch wirklich und definitiv nicht bei kleineren Sachen wie Sitzblockaden, Kontrollen, usw. Das Verweigern der Angabe der Identität an sich ist eine Ordnungswidrigkeit und kann allein nicht zu einer Untersuchungshaft führen auch wenn das gerne so erzählt wird. Selten gibt es ein Bußgeld, das beträgt dann etwa 70 Euro und setzt voraus, dass die Identität herausgefunden wird.
Das Recht einen Anwalt jederzeit anzurufen gilt trotzdem, wird aber, wie sonst auch, selten gewährt.
Wenn irgendwelche persönlichen Sachen später dabehalten werden, ist es meist sehr schwer diese ohne Personalien zurückzukriegen. In jedem Fall ist es sinnvoll auf ein Beschlagnahmungsprotokoll zu bestehen.

Manche Bullen erzählen viel, was überhaupt nicht stimmt und brechen Versprechen, bisweilen mit Erfolg. Es kann helfen sich auf Zweifel am eigenen Handeln gefasst zu machen. Diese kommen bei den meisten, denn in diesem Moment ist man den Entscheidungen der Bullen ausgeliefert. Auf lange Sicht kann es dann aber sehr frustrierend sein, wenn man seinen Namen deshalb dann wirklich angibt und dann ED-behandelt wird (was normalerweise passiert, wenn schon verweigert wurde, auch wenn das Gegenteil versprochen wurde!) und in Zukunft weiter verweigern will. 

Beispiel Hambacher Forst
In der Dürener Polizeiwache sitzen oft Menschen aus dem Umfeld der Hambacher-Forst-Besetzung, die meisten verweigern im Normalfall ihre Personalien und nehmen dafür ein paar Stunden Zelle in Kauf.
Seit einiger Zeit haben sowohl die Länge der Gesa (=Gewahrsamnahme) abgenommen (von durchschnittlich ca. 8 bis auf ca. 3 Stunden) als auch die Zahl der ED-Behandlungen.
Das kann natürlich auch an anderen Dingen liegen, wie zum Beispiel einer neuen Presse-Strategie ala „Wir sind gut und die Besetzer*innen böse“, in jedem Fall scheinen die vielen Stunden und der ganze Widerstand im Angesicht von Beleidigungen, Schmerzen und Psychoterror nicht ohne Wirkung gewesen zu sein.


Wichtig!
Es ist sinnvoll sich vorher gut zu überlegen, ob man verweigert, denn wenn es einmal nicht durchgezogen wird und somit die ED (Fingerabdrücke, Fotos, etc.) und der Name  in Verbindung miteinander gebracht sind, ist es eher unwahrscheinlich, dass eine Verweigerung der Personalienangabe und der ED-Behandlung ohne Indentifizierung der*des Betroffenen in Zukunft möglich ist.

Es ist wichtig permanent auf sich selbst und die anderen Gefangenen zu achten! Wenn eine*r Terz macht und ein*e Mitgefangene*r hat damit ein Problem, kann das den eigenen Leuten schaden. Das nach Möglichkeit mit den anderen Mitstreiter*innen vorher absprechen oder kurz fragen ob ein Verhalten für die anderen okay ist kann sich selbst und anderen eine Menge Stress ersparen. Das gilt nicht nur für Situationen, in denen Identitäten verweigert werden.

Wenn man sich verausgabt ist niemandem wirklich geholfen. Es ist manchmal leichter es vorher abzuwägen wie viel Widerstand man leistet und wann man "mitmacht". Das Risiko von einer schlechten Behandlung ist da, auch wenn man keinen Widerstand leistet, die Wahrscheinlichkeit dafür ist aber höher je mehr man nervt.
Oft ist stumpfe Gewalt ein Zeichen absoluter Hilflosigkeit der Bullen.

Bereitet euch mental darauf vor, dass ihr je nachdem wie viel ihr Widerstand leistet körperliche Schmerzen, Psychogelaber und (Selbst)zweifeln ausgesetzt werden könnt.

So manche*r Polizist*in nimmt es persönlich und verkraftet es nicht, wenn der*die Gefangene „gewonnen“ hat.

Wenn die Bullen eine*n an einem Ort eh schon kennen sollte man vorher abwägen, ob es sinnvoll ist zu verweigern, wenn sie die Fingerabdrücke noch nicht haben, denn dann können sie ED und Identität verknüpfen, wenn sie einen erkennen. Dann kann man sich an anderen Orten möglicherweise keine Verfahren mehr ersparen, in dem man verweigert.

Auch wenn man nicht verweigern möchte ist es sehr schön, solidarisch mit den Verweigernden zu sein, ob man nun (mit Essen, Trinken und Musik) vor den Wache wartet und die Mitstreiter*innen empfängt, für Leute mit beschissenen Erlebnissen da zu sein versucht usw. Für einen Passt-auf-einander-auf-Widerstand ist das auch sehr wichtig! Es kann sich ziemlich heftig anfühlen aus einer Wache zu kommen und komplett alleine zu sein, gerade nach einer gemeinsamen Aktion oder Demo.



ABER...
...nur Mut! Das klingt wahrscheinlich alles ziemlich heftig. Das Verhalten von Staat und Polizei ist heftig, anstrengend und zermürbend, bisweilen traumatisierend.
Für mich ist das ein Grund dagegen zu kämpfen und so viel wie möglich zu stören.

Aus einer Extremsituation kann man aber auch unglaublich viel Kraft ziehen und oft sind es nur winzige Dinge, die man nie vergisst, die in einem auch lange danach weiterbrennen: ein kleiner gelungener Trick, ein Lächeln und ein starker Spruch auf dem Gang, ein Spruch in der Zellentür, eine Umarmung, wenn du wieder rauskommst… 

In jedem Fall kann das Verweigern eine wirklich wirkungsvolle Aktion sein.
Wenn schon wieder kontrolliert wird, warum denn immer mitmachen?
Vor einer Aktion, einer Demo oder einfach mal in einer Aktions-/Bezugsgruppe darüber diskutieren, ob man das Verweigern ausprobiert, um sich oder anderen ein nerviges Verfahren, Knast oder Abschiebung zu ersparen. 

Wenn du Fragen hast, besuche doch einfach mal die Hambacher Forst Besetzung bei Köln (hambacherforst.blogsport.de) oder frage in deinem Umfeld herum.

…ein Rädelsführer hauen die zu Brei, für Hundert ist kein Kittchen frei…

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...sich einer ED-Behandlung zu unterwerfen wenn man "nur" seine Personalien abgeben soll. Spinnerter Vorschlag.

wird man zur ED-Behandlung vorgeführt und selbst wenn braucht man sich ihr nicht zu unterwerfen wie oben im Text zu lesen ist. Ich habe drei ED Behandlungen durch in der Region und hab immer geschafft die Abdrücke zu verwischen bis sie meist kein Bock mehr hatten. Fotos machen sie dann nicht unbedingt, nur wenn se wollen. Es gab Gruppenfestnahmen mit 10-20 Personen bei denen die ersten 2 Widerstand bei der ED-Behandlung leisteten und sie da schon kein Bock mehr hatten und alle anderen nur noch gefragt haben ob sie ihre Fingerabdrücke geben wollen. Es gab Massenfestnahmen bei Schienenblockaden mit ca 200Leuten von denen die meisten die Angabe verweigerten, kurz durchsucht wurden und dann in nen RWE-Bus gesteckt und zurück zum Klimacamp gefahren wurden (die, die Angaben machten bekamen später Post und Stress). Es kommt eben drauf an.

 

Aber es ist mir nicht neu dass es selbst in Kreisen, die (angeblich) für Veränderungen kämpfen schwer ist, solche, in welcher Form auch immer, zu ettablieren. Es ist mir auch nichts neues das Leute, die von sich behaupten gegen Staat, System und Nation oder gegen Bullen zu kämpfen ausgerechnet in diesem Punkt sich skeptisch oder abwehrend zeigen. Dabei ist die Personalienabgabe doch in der Regel die allererste Situation, wo du mit diesem Staat kooperierst und seine Autorität aktzeptierst weil es dir vielleicht zu unangenehm ist, mal ein par Stunden auf einer Zelle zu verbringen und mit Bullen zu diskutieren, streiten oder zu kämpfen. Eine der größten Hürden die wir in diesem Wohlstandsland wohl überwinden werden müssen wenn wir vorankommen wollen in emanzipatorischen Kämpfen ist vielleicht die Bequemlichkeit.

 

Dabei habe ich nichts grundsetzlich gegen Menschen, die sich dafür entscheiden ihre Personalien anzugeben. Das hat jede_r für sich selbst zu entscheiden, für manche mag die Abgabe, für andere die Verweigerung sinnvoller sein. Vor allem für Menschen, die schlecht mit körperlicher Misshandlung/Gewalt umgehen können empfehle ich die Personalien lieber abzugeben, auch wenn dass nicht heißt, dass sie dich nicht doch mitnehmen und ED-Behandeln, gab es auch scho oft genug! Allerdings hat sich dass im Braunkohle Widerstand nun in den letzten drei Jahren so entwickelt, dass du gute Chancen hast bei Verweigerung für ein par Stunden in ne Zelle gesteckt zu werden und anonym wieder rauszugehen und bei Abgabe vor Ort wieder freigelassen zu werden weil sie Platz auf Wache brauchen da sie wissen dass genug Leute dabei sind, die ihr Angaben nicht machen. ;) Ein weiterer positiver Effekt dieser Taktik! Die Machtverhältnisse werden zerrüttelt...

 

Du solltest dich entscheiden, welche Repression du dir eher zutraust:

- Bei Abgabe die langfristige, Papier- und meist Kostenlastige Reprepression packen (vlt. Prozess, vlt. Jahrelanger Schriftwechsel ohne dass was passiert, vlt. ungünstige Verurteilung etc.) dafür aber mit Glück direkt frei zu kommen oder

- Bei Verweigerung dir ein par nervenaufreibende, vlt. Lustige, vlt. schmerzhafte, vlt. selbstermächtigende, selbstbewusstseins stärkende Stunden auf Zelle geben und dafür aber möglicherweise anonym wieder rauszukommen...

das problem mit dem vorschlag ist, dass wenn mensch einmal die personalien verweigert hat und einer ed-behandlung unterzogen wurde es beim nächsten fall der verweigerung der personalien wahrscheinlich nicht verhindert identifiziert zu werden, da hierzu einfach der abgleich mit den beim vorherigen mal angefertigten fotos und fingerabdrücken genügt. die verweigerung ist wohl nur kollektiv sinnvoll, wenn eine aussicht darauf besteht so auch die ed-behandlung zu verhindern... auch sollte mensch sich im klaren sein, dass inzwischen repressionsbehörden mit biometrie arbeiten. wenn mensch also später dabei gefilmt oder fotographiert wird wie er/sie/es einen stein wirft etc. ohne festgenommen zu werden, kann dies leicht mit den bei ed-behandlungen gemachten aufnahmen in verbindung gebracht werden.

Es ist natürlich möglich, dass sie dich auf Grund von Bildabgleich wiedererkennen. Allerdings wissen sie damit ja immer noch nicht wer du bist. Gleichzeitig sollte man deren Bürokratiechaos nicht überschätzen (auch nicht unterschätzen ;) es sind immer andere Cops, die dich vielleicht noch nie gesehen haben und die auf dem Bild mit Grimasse vielleicht nicht erkennen. Selbst wenn sie Programme haben können sie dich nicht bedingungslos wieder erkennen. Vor allem wenn die Augen geschlossen sind und du Faxen mit Mund und Gesichtsmuskeln machst. Du solltest natürlich nicht eine einzige Grimasse ziehen ;) sondern dich einfach die ganze Zeit (so weit sie es zulassen, es dir möglich ist)  bewegen (Körper und Gesicht); Bilder können auch verwackeln ;)

Desweiteren sind die Cops es in der Regel nicht gewöhnt so zappelnde, komische, von Person zu Person unterschiedliche Leute zu behandeln. Es gibt genügende, die dies überfordert und die einfach nur noch froh sind wenn sie dich los sind. Diesen Spruch zu höhren zu bekommen verschafft vielen eine Genugtuung, von der sie lange zeren können! Ebenso wenn sie darüber schimpfen, dass sie bei dir nicht weiter kommen, dass es keinen Sinn hat oder sie dich ätzend finden! Und dieser Aspekt der Selbstermächtigung ist nicht zu unterschätzen, zum einen weil nicht wenige traumatisiert werden wenn sie sich hilflos und ausgeliefert fühlen, zum anderen um mit dieser verdammten KoPo (Kopf-Polizei) umzugehen die dich davon abhält, dein Leben so zu leben wie du es möchtest, dir das zu nehmen was du brauchst wenn es doch in Massen in den Regalen steht und vor allem, dich selbst nicht als minderwertig, mindermächtig als sie zu fühlen! Dass sind eben doch auch einfach nur dumme Menschen!

 

PS.: Natürlich ist es möglich dich auf Fotos oder Videos anhand von ED-Fotos wieder zu erkennen, deshalb sind Schal, Mütze, Handschuhe nicht nur im Winter nett ;)

Es gibt auch Leute, deren Fingerabdrücke die Bullen irgendwo mal an irgendwelchen Gegenständen festgestellt haben - für die ist es dann schon besser, einfach dien Personalien abzugeben...

Bitte nicht vergessen: die Abgabe von Personalien schütz dich nicht vor einer ED-Behandlung! Wenn sie wollen können sie dich immer mitnehmen! Und je mehr Leute nach deren Regeln spielen, desdo leichter für sie! Wenn alle schön ihre Personalien angeben können sie sich gemütlich aussuchen, wen sie mit auf Wache nehmen und wen nicht. Wenn sie alle mitnehmen müssen ist die Chance, dass sie weder Zeit noch Kapazitäten für ED-Behandlungen haben um einiges höher, wenn nicht sogar wahrscheinlich!