400 Tote vor eineinhalb Wochen, am Sonntag mehr als 700 Tote - grausame Zahlen: Allein bei diesen beiden Bootskatastrophen binnen einer Woche sind mehr als 1100 Menschen im zentralen Mittelmeer zwischen Libyen und Italien ums Leben gekommen, die „kleineren“ Unglücke im gleichen Zeitraum nicht mitgezählt.
All diese Toten wären verhinderbar gewesen. Hätte sich die EU nicht Ende letzten Jahres auf maßgeblichen Druck von Deutschland geweigert das italienische Seenotrettungs-programm Mare Nostrum weiter zu finanzieren, wäre es möglich gewesen, Tausende von Bootsflüchtlingen rechtzeitig zu retten. Stattdessen „schützt“ sich Europa vor Flüchtlingen mit toten Flüchtlingen. Die Operation Triton, die Mare Nostrum im November letzten Jahres abgelöst hat, war eine bewusst gewählte Sterbebegleitung. Anstatt die Flüchtlinge zu retten, lässt man sie ertrinken. Ihr Tod soll abschreckend wirken, soll von der Flucht abhalten.
Auch der Zehn-Punkte-Plan der EU-Kommission ist reine Augenwischerei: Die Ursachen von Migrationsbewegungen werden nicht einmal erwähnt; er stärkt weiterhin Triton und setzt vor allem auf Schlepperbekämpfung.
Dabei sind die Schlepper ein Produkt der europäischen Abwehr, die eine legale Einreise verhindert. Ohne die Festungsanlagen gäbe es keine Schlepperindustrie. Zu einem Abbau der Hürden, die verhindern legal in die EU einzureisen, findet sich dagegen kaum etwas im Zehn-Punkte-Plan ...
Sondertreffen und Betroffenheitsphrasen sind nichts wert, wenn der politische Wille fehlt. Darum: Bitte nicht noch mehr Schweigeminuten!
Wir fordern vielmehr, dass Geflüchtete auf legalen, gefahrenfreien Wegen nach Europa kommen können. Auf dem Landweg oder mit den täglich über das Mittelmeer pendelnden Fähren.
Das Massensterben kann schon morgen Geschichte sein - wenn es gewollt ist!
Schleusern die Geschäftsgrundlage entziehen – nicht durch Verteuerung/Verknappung der Boote: Fähren statt Schleusen.
Frontex abschaffen: die Abschottung Europas beenden und und ein Leben im Fluchtland unter sicheren, würdigen und selbstbestimmten Bedingungen ermöglichen.
Die Demo ist spontan, ihr seid gefragt: Bringt Plakate, malt Transparente, seid kreativ, bereitet Texte vor, formuliert Parolen …. und vor allem: mobilisiert!
Freie Wahl des Fluchtlandes und bedingungsloses Bleiberecht für alle Geflüchteten!
Treffpunkt um 17 Uhr auf dem Rathausplatz in Freiburg im Breisgau