Zehnter Legida-Aufmarsch: Polizei registriert 14 Straftaten von Gegendemonstranten

Leipzig. Die zehnte Demonstration der fremden- und islamfeindliche Initiative „Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Legida) ist Montagabend ohne weitere Vorfälle zu Ende gegangen. Die Polizei registrierte insgesamt 14 Straftaten bei den Gegendemonstranten, von denen einige Legida-Teilnehmer während der Demo mit Steinen und Feuerwerkskörpern bewarfen.

 

Protestierer hatten den ganzen Abend über versucht, sich Legida in den Weg zu stellen. Schon vor Beginn der Kundgebungen auf dem Simsonplatz kam es zu ersten Blockaden. Berittene Polizei schritt ein. In einer Abschlussmeldung sprach die Polizei davon, dass das Geschehen auf den Straßen "unfriedlicher" als bei vorangegangenen Aufzügen ablief.

Vier Polizisten wurden leicht verletzt. Die Legida-Organisatoren ihrerseits riefen ihren Anhang dazu auf, Verletzungen oder ähnliches direkt bei ihnen zu melden. Alles werde zur Anzeige gebracht. Etwa 20 Mann fanden sich letzlich ein. Wieviele Verletzte es auf Seiten der Gegendemonstranten gab, stand am Abend noch nicht fest. Zwischenzeitlich gingen Hilferufe nach Sanitätern durch die sozialen Netzwerke, nachdem die Polizei mit Pfefferspray gegen Passanten vorgegangen war.

LVZ-Online begleitete die Ereignisse am Nachmittag und Abend mit einem Live-Ticker.

 

++22.36++ Die Polizei sprach am Abend von insgesamt 14 Straftaten während der Demonstrationen, die alle von Legida-Gegnern verübt worden sein. Ein 25-jähriger Gegendemonstrant wurde vorübergehend in Gewahrsam genommen, teilte Sprecher Andreas Loepki mit.

++22.28++ Die Heimfahrt der Legida-Teilnahmer ist nach Angaben der Bundespolizei ohne weitere Zwischenfälle verlaufen. Viele seien an der S-Bahn-Station Wilhelm-Leuschner-Platz in Bahnen gestiegen und nach Hause gefahren. Auch am Hauptbahnhof sei es nicht zu Störungen gekommen, so Sprecher Jens Damrau. Kräfte von Bundes- und Landespolizei verhinderten ein Eindringen von Legida-Gegnern in den Bahnhof.

++21:37++ Polizeisprecher Andreas Loepki sagte gegenüber LVZ-Online, dass der Abend relativ ruhig verlaufen ist. Gewalt in Form von Stein- und Böllerwürfen sei nur von Gegendemonstranten ausgegangen. Insgesamt waren rund 1500 Polizisten im Einsatz. Die Gewaltaufrufe gegen die Polizei im Internet nehmen die Beamten weiter ernst.

++21.35++ Details zum Abmarsch: Die Polizei soll die Legidisten bis zum Wilhelm-Leuschner-Platz begleiten. Von dort aus übernehmen die Fußballfreunde des 1. FC Lokomotive Leipzig den Schutz der Teilnehmer bis zum Hauptbahnhof. In der Bahn sollen allerdings keine Fan-Devotionalien oder ähnliches gezeigt worden sein.

++21:29++ Für kommende Woche kündigt Silvio Rösler eine Überraschung an, Legida soll also wieder stattfinden. Auf dem Rückweg müssten sich die Anhänger keine Sorgen machen. Fans von Lok-Leipzig würden für einen sicheren Heimweg zum Bahnhof sorgen, so Rösler. Dann wird die Nationalhymne gesungen.

 

++21:27++ Die Kreuzung vor dem Neuen Rathaus ist wieder frei, der Verkehr rollt. Die Legida-Kundgebung vor dem Bundesverwaltungsgericht läuft noch.

++21:22++ Thomas Festerling trägt auf der Bühne die Pegida-Thesen vor, mutmaßt dann aber, Pegida werde bald von den etablierten Parteien vereinnahmt. Danach folgen wieder einmal Gedichte.

 

++21.04++ Legida hat den Simsonplatz erreicht. Alle durch die Feuerwerkskörper Verletzten sollen sich an der Bühne einfinden, wo sie behandelt werden. Jeder einzelne soll Anzeige gegen die Angreifer stellen. Etwa 20 Mann finden sich ein. Dann wird ein Thomas Festerling als Redner angekündigt. Polizeisprecher Loepki konnte nichts zu Verletzten auf Seiten der Demonstranten sagen. Er selbst habe jedoch beobachtet, wie in de Reihen von Legida ein Mann von einem Stein am Bein getroffen wurde.

++20.51++ Ausnahmestimmung am Ring, über den Demos kreist der Polizeihubschrauber.

++20.48++ Legida hat wieder das Neue Rathaus erreicht. Aus dem Grünstreifen gegenüber werfen Gegendemonstranten Böller und feuern einzelne Silvesterraketen ab.

++20.35++ Am Richard-Wagner-Platz ist für die Legida-Gegner kein Durchkommen. Die Polizei hat den Platz komplett abgeriegelt. Das Einkaufscenter Höfe am Brühl hat auf der Westseite seine Türen verschlossen.

++20.30++ Protest am Dittrichring: Der Legida-Zug ist durch, viele Gegendemonstranten versuchen, an anderer Stelle in Hörweite zu gelangen.

++20.25++ Der Legida-Zug erreicht das Schauspielhaus. Aus Lautsprechern kommt als Gegenprotest die Ode an die Freude. Schon zuvor kamen die Legidisten an lautstarken Gegendemonstranten vorüber, die "Nazis raus!" riefen. Die Legida-Teilnehmer antworteten mit ihrer bekannten Parole "Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen." Nach Einschätzungen von Beobachtern laufen etwa 500 Personen bei Legida mit. Damit verzeichnen die Rechtspopulisten erneut weniger Zulauf.

 

++20.00++ Der Legida-Demonstrationszug setzt sich in Richtung Ring in Bewegung.

 

++19.52++ Während von der Bühne schallt, Russland sei der Freund und Amerika der Feind, zeigen Teilnehmer Fahnen mit eindeutig rechtsextremen Bezügen. "Klage nicht, kämpft" war einerseits Motto der deutschen Wehrmachtsfallschirmjäger im zweiten Weltkrieg. Andererseits ist es eine Textzeile der Nazi-Metall-Band Nordglanz.

++19.42++ Bei den Konfrontationen vor dem Neuen Rathaus habe es nach einer ersten Einschätzung von Polizeisprecher Andreas Loepki keine Verletzten auf Seite der Ordnungshüter gegeben. "Es gab mehrfach Versuche, auf die Strecke zu kommen." Die Erwartungshaltung der Polizei: "Das wird noch mehrfach passieren."

++19.36++  "Es müffelt aus den Gazetten der Medien, man belügt uns jeden Tag", sagt Silvio Rösler auf der Legida-Bühne. Dann fordert er mehr Bürgerbeteiligung.

++19.34++ Auf dem Dittichring trommeln Demonstranten gegen Legida. "Nationalismus raus aus den Köpfen" lautet die Parole.

 

++19.20++ Die Legida-Kundgebung vor dem Bundesverwaltungsgericht beginnt. Vor der Bühne hören zwischen 400 und 500 Legidisten ihre Erkennungsmelodie.

++19.15++ Dass Legida und Pegida durchaus Rechtsextreme hinter sich scharen zeigt diese Meldung vom heutigen Tag: Die NPD will bei der Dresdner Oberbürgermeisterwahl Tatjana Festerling unterstützen , die Kandidatin von Pegida.

++19.04++ Die Anreise der Demonstrationsteilnehmer über den Leipziger Bahnhof verlief ruhig, versicherte Jens Damrau, Sprecher der Bundespolizei. Auch entlang der Gleis- und Bahnanlagen sei es zu keinen Vorfällen gekommen.

++18:58++ Vor dem Neuen Rathaus kommt es zu Konfrontationen zwischen Polizei und Legida-Gegnern. Immer wieder versuchen Demonstranten auf den Ring zu gelangen, werden von Beamten aber gewaltsam zurückgedrängt.

++18:57++ Auf dem Simsonplatz haben sich rund 300 Teilnehmer von Legida versammelt. Silvio Rösler testet die Anlage. Er steht heute ohne seine grüne Mütze auf

 

++18.48++ Die Refugees-Welcome-Demo wird auf dem Burgplatz von den Veranstaltern für beendet erklärt. Die Legida-Gegner warten zunächst noch etwas ratlos ab. Beamte haben den Platz abgeschottet und lassen kaum jemanden durch. Die Polizei hat die Durchfahrt zwischem Neuen Rathaus und Stadthaus abgeriegelt und lässt Autofahrer nur einzeln aus der Tiefgarage Petersbogen herausfahren. Auf dem Martin-Luther-Ring staut sich der Verkehr.

++18.30++ In Höhe des Stadthauses am Neuen Rathaus versuchen Gegendemonstranten auf den Ring zu gelangen, um eine Blockade aufzubauen. Die Polizei geht mit ihrer Reiterstaffel dazwischen und verhindert die Aktion.

++18.24++ Die Gegendemonstration zieht lautstark vom Marktplatz in Richtung Burgplatz.

++18.10++ Auf dem Simsonplatz sind die ersten 30 Legida-Teilnehmer eingetroffen. Die Polizei sichert den Platz ab.

 

++18.09++ Während die Gegendemonstranten vom Bündnis „Refugees Welcome“ durch die Leipziger Innenstadt laufen, sitzen die Menschen bei schönstem Wetter in den Cafés und schauen sich das bunte Treiben an. Es sind mehr Protestierer als bei den letzten Malen. Auch die Polizei zeigt mehr Präsenz in der City.

 

++17:40++ Auf dem Marktplatz gibt es erste Redebeiträge bei der Gegendemonstration. Das Refugees Welcome Bündnis sieht keine Alternative dazu, "sich jeden Montag wieder den rassistischen Legida-Demos entgegenzustellen. Wir gehen auf die Straße für eine solidarische Gesellschaft. Legida ist eine antiemanzipatorische Bewegung, die menschenfeindliches Gedankengut salonfähig macht."

++17.14++ Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) ruft via Twitter zu Gewaltlosigkeit auf. "Fremdenfeindlich muss man konsequent, aber friedfertig entgegen treten", so der OBM.

++17.02++ Auf dem Markt versammelt sich ab 17 Uhr der Gegenprotest zu Legida, die ersten sitzen oder stehen in kleinen Grüppchen und warten.

 

+ 16.44 ++ Die Polizei sammelt sich am Simsonplatz. Vor dem Bundesverwaltungsgericht startet ab 19 Uhr die Legida-Versammlung.

 

++16.33++ Vor dem VG hatte auch schon die Stadt eine Route durch die Gottschedstraße verboten. Der Grund: Dort befindet sich das Mahnmal an die Novemberprogrome von 1938. Durch eine Vorbeiführung des Aufzugs am Mahnmal werde die soziale und ethische Anschauung der Bevölkerung in erheblicher Weise verletzt. Hintergrund seien der Geburtstag von Adolf Hitler am 20. April und regelmäßig Vertreter des rechten Spektrums bei Legida auftauchten.

++16.26++ Laut Ordnungsamt ergibt sich mit der Festlegung des VG sich eine zeitweilige Unterbrechung des öffentlichen Personennahverkehrs, insbesondere im Bereich des westlichen Rings sowie bei der Einfahrt der LVB in die Karl-Tauchnitz-Straße vom Martin-Luther-Ring aus. Der Grad der Störung des ÖPNV und des Individualverkehrs werde auch maßgeblich von über facebook veröffentlichten Aufrufen zur Behinderung/Blockade abhängen. Alles in allem ist mit Beeinträchtigungen, insbesondere im Bereich des westlichen Rings/Harkortstraße ab ca. 18.30 Ihr bis 21 Uhr zu rechnen.

++15.50 ++ Und nun liegt auch eine Begründung des Verwaltungsgerichts für den Beschluss zur Legida-Route vor. Die Stadt hatte Bedenken gegen eine Kundgebung am Richard-Wagner-Platz, weil die dadurch die Höfe am Brühl beeinträchtigt werden. Diese Ansicht teilte die 1. Kammer nicht, weil die Mall über mehrere Zugänge verfüge. Legida wollte auch über die Gottschedstraße und die Bosestraße laufen. Diese Route erlaubten die Richter nicht, weil parkende Autos dort den Weg blockierten und Halteverbotsschilder mindestens 72 Stunde vor dem Aufzug aufgestellt werden müssten. Das sei am Montag nicht mehr möglich gewesen.

++15.39 Uhr ++ Auch das Netzwerk "Leipzig nimmt Platz" ruft nun zur Beteiligung an der "Refugees Welcome!"-Demo auf. Aktualisierter Überblick über die Gegendemonstrationen: Demo „Nie wieder Montag“ (Refugees Welcome! und Leipzig nimmt Platz) startet 17 Uhr auf dem Marktplatz und führt zum Burgplatz / Kundgebung "Legida redet über uns - Jetzt reden Wir!" (Erich-Zeigner-Haus) beginnt um 20 Uhr auf dem Nikolaikirchhof / Kundgebung "Vollversammlung: Legida das Original" (Die Partei) beginnt um 18 Uhr auf dem Augustusplatz.

++ 14.45 Uhr ++ Nach einem Gewaltaufruf einer Gruppe von Legida-Gegnern im Internet hat die Stadtverwaltung die ursprünglich am Rossplatz bzw. Wilhelm-Leuschner-Platz geplante Kundgebung des Netzwerks „Leipzig nimmt Platz“ kurzfristig geändert. „Vorgeschlagen wurden Bayrischer und Johannisplatz. Grund ist eine abstrakte Gefahrenprognose und eine kleinere Anzahl vorhandener Polizeikräfte“, teilte die Initiative mit. Weil damit der erhoffte Gegenprotest in Nähe von Legida-Nähe auf dem westlichen Ring nicht möglich wäre, ruft „Leipzig nimmt Platz“ nun zum Aufenthalt an der Thomaskirche bzw. auf dem Zugang zur Gottschedstraße auf. Zudem wurde offenbar eine weitere Kundgebung auf dem Augustusplatz (Opernseite) angemeldet.

++ 14.41 Uhr ++ Legida hat vor dem Verwaltungsgericht Recht bekommen und darf auf der ursprünglich geplanten Route über den westlichen Innenstadtring vom Simsonplatz (Bundesverwaltungsgericht) über den Martin-Luther-Ring, Dittrichring, Goerdelerring zum Richard-Wagner-Platz und wieder zurück zum Simsonplatz laufen. Die Stadt hat angekündigt, keine weiteren Rechtsmittel einlegen zu wollen. Eine Begründung der 1. Kammer vom VG für die Entscheidung liegt noch nicht vor.

++ 14.00 Uhr ++ Die NPD will die Pegida-OBM-Kandidatin in Dresden unterstützen. Am Montag rief die rechtsextreme Partei ihre Wähler dazu auf, am 7. Juni der „patriotischen Kandidatin“ Tatjana Festerling die Stimme zu geben. Auf einen eigenen Bewerber verzichte man. Es sei kein Zufall, dass die Pegida-Bewegung gerade in Dresden entstanden sei, hieß es in einer Stellungnahme des NPD-Kreisverbandes. Schließlich habe die NPD mit ihrer Fraktion im sächsischen Landtag hier zehn Jahre lang „Volksaufklärung“ betrieben.