Leipzig. Die zehnte Demonstration der fremden- und islamfeindliche Initiative „Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Legida) ist Montagabend ohne weitere Vorfälle zu Ende gegangen. Die Polizei registrierte insgesamt 14 Straftaten bei den Gegendemonstranten, von denen einige Legida-Teilnehmer während der Demo mit Steinen und Feuerwerkskörpern bewarfen.
Protestierer hatten den ganzen Abend über versucht, sich Legida in den
Weg zu stellen. Schon vor Beginn der Kundgebungen auf dem Simsonplatz
kam es zu ersten Blockaden. Berittene Polizei schritt ein. In einer
Abschlussmeldung sprach die Polizei davon, dass das Geschehen auf den
Straßen "unfriedlicher" als bei vorangegangenen Aufzügen ablief.
Vier
Polizisten wurden leicht verletzt. Die Legida-Organisatoren ihrerseits
riefen ihren Anhang dazu auf, Verletzungen oder ähnliches direkt bei
ihnen zu melden. Alles werde zur Anzeige gebracht. Etwa 20 Mann fanden
sich letzlich ein. Wieviele Verletzte es auf Seiten der
Gegendemonstranten gab, stand am Abend noch nicht fest. Zwischenzeitlich
gingen Hilferufe nach Sanitätern durch die sozialen Netzwerke, nachdem
die Polizei mit Pfefferspray gegen Passanten vorgegangen war.
LVZ-Online begleitete die Ereignisse am Nachmittag und Abend mit einem Live-Ticker.
++22.36++ Die Polizei sprach am Abend von insgesamt 14 Straftaten
während der Demonstrationen, die alle von Legida-Gegnern verübt worden
sein. Ein 25-jähriger Gegendemonstrant wurde vorübergehend in Gewahrsam
genommen, teilte Sprecher Andreas Loepki mit.
++22.28++ Die Heimfahrt der Legida-Teilnahmer ist nach Angaben der Bundespolizei ohne weitere Zwischenfälle
verlaufen. Viele seien an der S-Bahn-Station Wilhelm-Leuschner-Platz in
Bahnen gestiegen und nach Hause gefahren. Auch am Hauptbahnhof sei es
nicht zu Störungen gekommen, so Sprecher Jens Damrau. Kräfte von Bundes-
und Landespolizei verhinderten ein Eindringen von Legida-Gegnern in den
Bahnhof.
++21:37++ Polizeisprecher Andreas Loepki sagte gegenüber LVZ-Online, dass der Abend relativ ruhig verlaufen ist. Gewalt in Form von Stein- und Böllerwürfen sei nur von Gegendemonstranten ausgegangen. Insgesamt waren rund 1500 Polizisten im Einsatz. Die Gewaltaufrufe gegen die Polizei im Internet nehmen die Beamten weiter ernst.
++21.35++
Details zum Abmarsch: Die Polizei soll die Legidisten bis zum
Wilhelm-Leuschner-Platz begleiten. Von dort aus übernehmen die
Fußballfreunde des 1. FC Lokomotive Leipzig den Schutz der Teilnehmer
bis zum Hauptbahnhof. In der Bahn sollen allerdings keine
Fan-Devotionalien oder ähnliches gezeigt worden sein.
++21:29++
Für kommende Woche kündigt Silvio Rösler eine Überraschung an, Legida
soll also wieder stattfinden. Auf dem Rückweg müssten sich die Anhänger
keine Sorgen machen. Fans von Lok-Leipzig würden für einen sicheren
Heimweg zum Bahnhof sorgen, so Rösler. Dann wird die Nationalhymne
gesungen.
++21:27++ Die Kreuzung vor dem Neuen Rathaus ist wieder
frei, der Verkehr rollt. Die Legida-Kundgebung vor dem
Bundesverwaltungsgericht läuft noch.
++21:22++ Thomas Festerling trägt auf der Bühne die Pegida-Thesen
vor, mutmaßt dann aber, Pegida werde bald von den etablierten Parteien
vereinnahmt. Danach folgen wieder einmal Gedichte.
++21.04++ Legida hat den Simsonplatz erreicht. Alle
durch die Feuerwerkskörper Verletzten sollen sich an der Bühne
einfinden, wo sie behandelt werden. Jeder einzelne soll Anzeige gegen
die Angreifer stellen. Etwa 20 Mann finden sich ein. Dann wird ein
Thomas Festerling als Redner angekündigt. Polizeisprecher Loepki konnte
nichts zu Verletzten auf Seiten der Demonstranten sagen. Er selbst habe
jedoch beobachtet, wie in de Reihen von Legida ein Mann von einem Stein
am Bein getroffen wurde.
++20.51++ Ausnahmestimmung am Ring, über den Demos kreist der Polizeihubschrauber.
++20.48++ Legida hat wieder das Neue Rathaus erreicht. Aus dem Grünstreifen gegenüber werfen Gegendemonstranten Böller und feuern einzelne Silvesterraketen ab.
++20.35++
Am Richard-Wagner-Platz ist für die Legida-Gegner kein Durchkommen. Die
Polizei hat den Platz komplett abgeriegelt. Das Einkaufscenter Höfe am
Brühl hat auf der Westseite seine Türen verschlossen.
++20.30++
Protest am Dittrichring: Der Legida-Zug ist durch, viele
Gegendemonstranten versuchen, an anderer Stelle in Hörweite zu gelangen.
++20.25++ Der Legida-Zug erreicht das Schauspielhaus. Aus Lautsprechern kommt als Gegenprotest die Ode an die Freude.
Schon zuvor kamen die Legidisten an lautstarken Gegendemonstranten
vorüber, die "Nazis raus!" riefen. Die Legida-Teilnehmer antworteten mit
ihrer bekannten Parole "Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland
verlassen." Nach Einschätzungen von Beobachtern laufen etwa 500 Personen bei Legida mit. Damit verzeichnen die Rechtspopulisten erneut weniger Zulauf.
++20.00++ Der Legida-Demonstrationszug setzt sich in Richtung Ring in Bewegung.
++19.52++ Während von der Bühne schallt, Russland sei
der Freund und Amerika der Feind, zeigen Teilnehmer Fahnen mit eindeutig
rechtsextremen Bezügen. "Klage nicht, kämpft" war einerseits Motto der
deutschen Wehrmachtsfallschirmjäger im zweiten Weltkrieg. Andererseits
ist es eine Textzeile der Nazi-Metall-Band Nordglanz.
++19.42++
Bei den Konfrontationen vor dem Neuen Rathaus habe es nach einer ersten
Einschätzung von Polizeisprecher Andreas Loepki keine Verletzten auf
Seite der Ordnungshüter gegeben. "Es gab mehrfach Versuche, auf die
Strecke zu kommen." Die Erwartungshaltung der Polizei: "Das wird noch
mehrfach passieren."
++19.36++ "Es müffelt aus den Gazetten der Medien, man belügt uns jeden Tag", sagt Silvio Rösler auf der Legida-Bühne. Dann fordert er mehr Bürgerbeteiligung.
++19.34++ Auf dem Dittichring trommeln Demonstranten gegen Legida. "Nationalismus raus aus den Köpfen" lautet die Parole.
++19.20++ Die Legida-Kundgebung vor dem Bundesverwaltungsgericht beginnt. Vor der Bühne hören zwischen 400 und 500 Legidisten ihre Erkennungsmelodie.
++19.15++ Dass Legida und Pegida durchaus Rechtsextreme hinter sich scharen zeigt diese Meldung vom heutigen Tag:
Die NPD will bei der Dresdner Oberbürgermeisterwahl Tatjana Festerling unterstützen
, die Kandidatin von Pegida.
++19.04++ Die Anreise der Demonstrationsteilnehmer
über den Leipziger Bahnhof verlief ruhig, versicherte Jens Damrau,
Sprecher der Bundespolizei. Auch entlang der Gleis- und Bahnanlagen sei
es zu keinen Vorfällen gekommen.
++18:58++ Vor dem Neuen Rathaus kommt es zu Konfrontationen zwischen Polizei und Legida-Gegnern. Immer wieder versuchen Demonstranten auf den Ring zu gelangen, werden von Beamten aber gewaltsam zurückgedrängt.
++18:57++ Auf dem Simsonplatz haben sich rund 300 Teilnehmer von Legida versammelt. Silvio Rösler testet die Anlage. Er steht heute ohne seine grüne Mütze auf
++18.48++ Die Refugees-Welcome-Demo wird auf dem Burgplatz von den Veranstaltern für beendet erklärt. Die Legida-Gegner warten zunächst noch etwas ratlos ab. Beamte haben den Platz abgeschottet und lassen kaum jemanden durch. Die Polizei hat die Durchfahrt zwischem Neuen Rathaus und Stadthaus abgeriegelt und lässt Autofahrer nur einzeln aus der Tiefgarage Petersbogen herausfahren. Auf dem Martin-Luther-Ring staut sich der Verkehr.
++18.30++ In Höhe des Stadthauses am Neuen Rathaus versuchen Gegendemonstranten auf den Ring zu gelangen, um eine Blockade aufzubauen. Die Polizei geht mit ihrer Reiterstaffel dazwischen und verhindert die Aktion.
++18.24++ Die Gegendemonstration zieht lautstark vom Marktplatz in Richtung Burgplatz.
++18.10++ Auf dem Simsonplatz sind die ersten 30 Legida-Teilnehmer eingetroffen. Die Polizei sichert den Platz ab.
++18.09++ Während die Gegendemonstranten vom Bündnis „Refugees Welcome“ durch die Leipziger Innenstadt laufen, sitzen die Menschen bei schönstem Wetter in den Cafés und schauen sich das bunte Treiben an. Es sind mehr Protestierer als bei den letzten Malen. Auch die Polizei zeigt mehr Präsenz in der City.
++17:40++ Auf dem Marktplatz gibt es erste Redebeiträge
bei der Gegendemonstration. Das Refugees Welcome Bündnis sieht keine
Alternative dazu, "sich jeden Montag wieder den rassistischen
Legida-Demos entgegenzustellen. Wir gehen auf die Straße für eine
solidarische Gesellschaft. Legida ist eine antiemanzipatorische
Bewegung, die menschenfeindliches Gedankengut salonfähig macht."
++17.14++
Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) ruft via Twitter zu
Gewaltlosigkeit auf. "Fremdenfeindlich muss man konsequent, aber
friedfertig entgegen treten", so der OBM.
++17.02++
Auf dem Markt versammelt sich ab 17 Uhr der Gegenprotest zu Legida, die
ersten sitzen oder stehen in kleinen Grüppchen und warten.
+ 16.44 ++ Die Polizei sammelt sich am Simsonplatz. Vor dem Bundesverwaltungsgericht startet ab 19 Uhr die Legida-Versammlung.
++16.33++ Vor dem VG hatte auch schon die Stadt eine
Route durch die Gottschedstraße verboten. Der Grund: Dort befindet sich
das Mahnmal an die Novemberprogrome von 1938. Durch
eine Vorbeiführung des Aufzugs am Mahnmal werde die soziale und ethische
Anschauung der Bevölkerung in erheblicher Weise verletzt. Hintergrund
seien der Geburtstag von Adolf Hitler am 20. April und regelmäßig Vertreter des rechten Spektrums bei Legida auftauchten.
++16.26++ Laut Ordnungsamt ergibt sich mit der Festlegung des VG sich eine zeitweilige Unterbrechung des öffentlichen Personennahverkehrs,
insbesondere im Bereich des westlichen Rings sowie bei der Einfahrt der
LVB in die Karl-Tauchnitz-Straße vom Martin-Luther-Ring aus. Der Grad
der Störung des ÖPNV und des Individualverkehrs werde auch maßgeblich
von über facebook veröffentlichten Aufrufen zur Behinderung/Blockade
abhängen. Alles in allem ist mit Beeinträchtigungen, insbesondere im
Bereich des westlichen Rings/Harkortstraße ab ca. 18.30 Ihr bis 21 Uhr
zu rechnen.
++15.50 ++ Und nun liegt auch eine Begründung des Verwaltungsgerichts
für den Beschluss zur Legida-Route vor. Die Stadt hatte Bedenken gegen
eine Kundgebung am Richard-Wagner-Platz, weil die dadurch die Höfe am Brühl beeinträchtigt werden. Diese Ansicht teilte die 1. Kammer nicht, weil die Mall über mehrere Zugänge verfüge. Legida wollte auch über die Gottschedstraße und die Bosestraße
laufen. Diese Route erlaubten die Richter nicht, weil parkende Autos
dort den Weg blockierten und Halteverbotsschilder mindestens 72 Stunde
vor dem Aufzug aufgestellt werden müssten. Das sei am Montag nicht mehr
möglich gewesen.
++15.39 Uhr ++ Auch das Netzwerk "Leipzig nimmt Platz" ruft nun zur Beteiligung an der "Refugees Welcome!"-Demo auf. Aktualisierter Überblick über die Gegendemonstrationen:
Demo „Nie wieder Montag“ (Refugees Welcome! und Leipzig nimmt Platz)
startet 17 Uhr auf dem Marktplatz und führt zum Burgplatz / Kundgebung
"Legida redet über uns - Jetzt reden Wir!" (Erich-Zeigner-Haus) beginnt
um 20 Uhr auf dem Nikolaikirchhof / Kundgebung "Vollversammlung: Legida
das Original" (Die Partei) beginnt um 18 Uhr auf dem Augustusplatz.
++ 14.45 Uhr ++
Nach einem Gewaltaufruf einer Gruppe von Legida-Gegnern im Internet hat
die Stadtverwaltung die ursprünglich am Rossplatz bzw.
Wilhelm-Leuschner-Platz geplante Kundgebung des Netzwerks „Leipzig nimmt Platz“
kurzfristig geändert. „Vorgeschlagen wurden Bayrischer und
Johannisplatz. Grund ist eine abstrakte Gefahrenprognose und eine
kleinere Anzahl vorhandener Polizeikräfte“, teilte die Initiative mit.
Weil damit der erhoffte Gegenprotest in Nähe von Legida-Nähe auf dem
westlichen Ring nicht möglich wäre, ruft „Leipzig nimmt Platz“ nun zum
Aufenthalt an der Thomaskirche bzw. auf dem Zugang zur Gottschedstraße
auf. Zudem wurde offenbar eine weitere Kundgebung auf dem Augustusplatz
(Opernseite) angemeldet.
++ 14.41 Uhr ++ Legida hat vor dem Verwaltungsgericht Recht bekommen und darf auf der ursprünglich geplanten Route
über den westlichen Innenstadtring vom Simsonplatz
(Bundesverwaltungsgericht) über den Martin-Luther-Ring, Dittrichring,
Goerdelerring zum Richard-Wagner-Platz und wieder zurück zum Simsonplatz
laufen. Die Stadt hat angekündigt, keine weiteren Rechtsmittel einlegen
zu wollen. Eine Begründung der 1. Kammer vom VG für die Entscheidung
liegt noch nicht vor.
++ 14.00 Uhr ++ Die NPD will die Pegida-OBM-Kandidatin
in Dresden unterstützen. Am Montag rief die rechtsextreme Partei ihre
Wähler dazu auf, am 7. Juni der „patriotischen Kandidatin“ Tatjana Festerling
die Stimme zu geben. Auf einen eigenen Bewerber verzichte man. Es sei
kein Zufall, dass die Pegida-Bewegung gerade in Dresden entstanden sei,
hieß es in einer Stellungnahme des NPD-Kreisverbandes. Schließlich habe
die NPD mit ihrer Fraktion im sächsischen Landtag hier zehn Jahre lang
„Volksaufklärung“ betrieben.