[FR] Vortrag: Ziviler Ungehorsam & Versammlungsrecht

blockupy-plakat-deutsch

Ziviler Ungehorsam & Versammlungsrecht Veranstaltung mit dem AK Antirepression und dem Arbeitskreis kritischer Juristinnen und Juristen Freiburg (akj) Freitag, 13. März | 19:00 Uhr | Lin­kes Zen­trum ¡adelante!, Glü­mer­str. 2


Seit den ersten Blockupy-Aktion im Mai 2012 versetzte die Polizei Frankfurt jeweils in einem Ausnahmezustand, den anfangs wohl niemand so erwartet hatte. Frankfurt wurde Schauplatz einer zuweilen absurd wirkenden Notstandsübung der Polizei mit “Sicherheitszone” rund um die (alte) Europäische Zentralbank, Innenstadtverbote für Hunderte von Demonstrantinnen und Demonstranten und der massenhaften Ingewahrsamnahme von Menschen, die sich trotz Verbot in der Stadt versammelten. An den Blockupy Aktionstagen 2013 gab es keine generellen Versammlungsverbote mehr, stattdessen setzte die Polizei noch eins drauf: die Polizei hinderte gewaltsam zehntausende DemonstrantInnen daran, ihren Protest und Widerstand gegen die autoritäre Krisenpolitik auf die Straßen Frankfurts zu tragen. Durch stundenlange Einkesselung von knapp 1.000 Menschen der Demo-Spitze wurde die Demonstration unmöglich gemacht.

 

Zur Vorbereitung auf die Proteste am 18. März wird deswegen das Vorgehen der Polizei in den letzten Jahren vom Arbeitskreis Antirepression rekapituliert und der Freiburger Arbeitskreis kritischer Juristinnen und Juristen (akj) wird eine Einführung in das Versammlungsrecht geben. Anhand von Beispielen aus der (Freiburger) Praxis werden die Rechte der Demonstrantinnen und Demonstranten sowie die allzu häufigen Einschränkungen durch die Polizei beschrieben. Anschließend wird der Frage nachgegangen, welchen Beitrag JuristInnen zur Durchsetzung der Versammlungsfreiheit leisten können. Zuletzt wird es noch ein Aktionstraining geben, um sich auf die Proteste am 18.3. einzustimmen und sich dann selbstbewusst und aktionsfähig den Repressionsorganen entgegenstellen zu können.
Weitere Infos beim AKJ Freiburg und beim AK Antirepression Freiburg