Sachsen verbietet Neonazi-Organisation

Erstveröffentlicht: 
28.03.2014

Die Neonazi-Organisation Nationale Sozialisten Chemnitz ist vom Land Sachsen verboten worden. Zuvor waren mehrere Wohnungen und ein Szenetreff durchsucht worden.

 

Sachsen hat die Neonazi-Vereinigung Nationale Sozialisten Chemnitz verboten. Der Vereinsname darf nicht mehr gebraucht werden und die Mitglieder dürfen sich nicht mehr zu den Vereinszielen zusammenfinden, schrieb das Innenministerium in einer Mitteilung. Demnach sei auch das Vereinsvermögen beschlagnahmt worden.

 

Die Polizei hatte zuvor 15 Wohnungen und einen Szenetreff in Chemnitz durchsucht. Dabei hätten die Beamten Waffen, Computer, CDs, Bücher, Szene-Bekleidung und Propaganda-Material beschlagnahmt. Insgesamt sollen 30 Menschen der Vereinigung angehört haben. Haftbefehle wurden nicht erlassen.

 

Der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) sagte, die Organisation habe sich nachweislich gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet und sei deshalb verboten worden. Die Nationalen Sozialisten Chemnitz seien seit mehreren Jahren aktiv gewesen, sagte der Landespolizeipräsident Rainer Kann. Sie agierten zuletzt als Interessengemeinschaft Stadtgeschichte Chemnitz.