(S): Den Widerstand gegen rechte Allianzen weiter verstärken!

Gegen rechte Allianzen

Am Samstag den 03.5.2014 wollen schon zum vierten Mal mehrere christlich fundamentalistische, homophobe und offen rechte Organisationen, Gruppen, AnhängerInnen bürgerlichen Parteien FDP sowie CDU, rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien und Einzelpersonen gegen sexuelle Vielfalt zusammen demonstrieren. Die Kritik am Bildungsplan 2015 ist nur ein Thema davon. Die ohnehin weit voran geschrittene heteronormative Ausrichtung unserer Gesellschaft ist den „besorgten Eltern“ nicht genug. Die Verhältnisse sollen mit einer übertriebenen Masche ausgenutzt werden, um mehr Menschen auf die Straße zu bringen. Ziel ist es sich als „Bürgerbewegung“ zu etablieren und so politischen Druck aufzubauen, um einen Rollback weiter voranzutreiben.

Bundesweite Kampagne gegen die AfD startet

Logo: Kampagne gegen die AfD

PM: Antifa-Gruppen starten Kampagne gegen AfD und Rechtspopulismus: „Nationalismus ist keine Alternative“
Linke und antifaschistische Initiativen rufen bundesweit dazu auf, den Europawahlkampf der AfD und anderer Rechtspopulisten zu stören. Mit der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ wollen sie deutlich machen, dass die nationalistische EU-Kritik von rechts keine Alternative zur autoritären Krisenpolitik von EU und Troika ist. Die Kampagne knüpft an die europaweiten Blockupy-Aktionstage Mitte Mai an und wird bereits von antifaschistischen Gruppen von Hamburg bis München und von Berlin bis Köln unterstützt.

[B]: Der Kampf gegen Zwangsräumungen in den letzten Wochen

Zwangsräumung Neukölln

In den letzten Wochen gab es vielfältige Aktivitäten gegen Zwangsräumungen. Es wurde blockiert und demonstriert, dabei zeigte sich der Senat auffallend nervös und es kam zu großen und brutalen Polizeieinsätzen. Nach der Blockade der Zwangsräumung der Familie Gülbol und dem Tod von Rosemarie im letzten Jahr war es etwas ruhiger um das Bündnis „Zwangsräumung verhindern“ geworden. Das Thema bleibt aber weiterhin hochaktuell und es wird auch in den nächsten Wochen wieder zu vielen Aktionen kommen.

[B] Antikapitalistische Walpurgisnacht 2014

Allet oder nüscht

Pressemitteilung vom 24.04.2014 - Bündnis “Hände weg vom Wedding” - Mit Feuer und Flamme gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung!
Das Bündnis “Hände weg vom Wedding” ruft für den 30.04.2014 zur Teilnahme an der Antikapitalistischen Walpurgisnacht auf. Unter dem Motto “Allet oder Nüscht- selbstorganisiert gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung” wird sich die Demonstration ab 19 Uhr vom U-Bhf. Seestraße in Bewegung setzen.

01. Mai 2014, Kaiserslautern: Rassistischer Hetze keinen Meter!

Kommt alle um 10 Uhr auf den Stiftsplatz!

Die Faschisten aus der NPD haben ihre zentrale Wahlkampfveranstaltung in Südwestdeutschland für den 01. Mai 2014 in Kaiserslautern angekündigt. Ein breites Bündnis aus antifaschistischen Kräften mobilisiert zu direkten Aktionen gegen den rassistischen und faschistischen Aufmarsch. Wir werden Euch im folgenden über die Vorbereitungen, Mobilisierung und Hintergründe informieren.

[MM] Letzte Infos - Peter Siebert Demo

Flyer

++++ INFO UPDATE ++++

Für den 26.04 wird es sowohl ein Infotelefon (0157 385553226) als auch einen EA (0157 33137965) geben. Die Demoroute führt vom Bahnhof vor den jetzt wohl ausgezogenen rechten Druckshop EPS. Danach geht es durch die Stadt auf den Marktplatz vor das Rathaus. Hier wird eine Gedenktafel aufgestellt und Blumen und Kerzen etc. niedergelegt. Anschließend führt die Demoroute wieder zum Bahnhofsvorplatz, an dem die Abschlusskundgebung stattfinden wird.

Blockupy Freiburg: Kongress und dezentrale Aktionstage

webbannerblockupy 2014

In den letzten zwei Jahren wurden in Frankfurt für den Mai die Blockaden und Belagerungen der EZB angekündigt. In diesem Mai wärmen wir uns auf, für die Eröffnung der EZB im Herbst – mit transnationalen Aktionstagen. Neben Brüssel, Madrid, Rom, Tessaloniki und vielen anderen europäischen Städten werden auch in Deutschland ab dem 15.5. bis zur Europawahl in etlichen Städten Proteste, Veranstaltungen und Kundgebungen organisiert. Am 17.5. wird es zentral in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart Demonstrationen und ungehorsame Aktionen breiter Bündnisse geben. Im Vordergrund steht dabei die Verbindungen unserer alltäglichen Kämpfe – um Wohnraum, gerechte Arbeitsbedingen und Anerkennung, gegen rechte Propaganda und sexistischen Blacklash, für wirkliche Demokratie – mit der Krisenpolitik der Troika, der autoriätren Sparpolitik in Europa. Unsere Aktionen greifen diese Konflikte auf, greifen ein, markieren und machen sichtbar.

Dieser Mai wird für uns ein “May of Solidarity” – ein Mai der Solidarität. Seid mit dabei, kommt zu den Aktionstagen in Freiburg!

Veranstaltungen im Vorfeld | Kongress am 09/10 Mai | Aktionswoche | Aktionstag in Freiburg  | Aktionstag in Stuttgart | Demo 1x1 | Anreise

[ER] Rechtspopulismus stoppen! Kundgebung gegen AfD-Veranstaltung

Rechtspopulismus stoppen!

Am 02.05. findet eine Veranstaltung der "Alternative für Deutschland" mit dem Bundesvorsitzendem Bernd Lucke im Redoutensaal in Erlangen statt. Um dieses rechtspopulistische Event nicht unkommentiert stehen zu lassen, ist ab 18 Uhr eine antifaschistische Gegenkundgebung vor dem Redoutensaal angemeldet. 

[MM] Rechter Druckshop umgezogen

Helferlein

Allem Anschein nach ist der rechte Druckshop „EPS-Werbetechnik“ aus seinem bisherigen Laden in der Lindenbadstraße 8 in Memmingen ausgezogen. Gestern (23.04.2014) wurde die Werbetafel an der Fassade entfernt)

[B] Tru­cker*innen aller Län­der ver­ei­nigt Euch ! - So­li­da­ri­täts­de­mons­tra­ti­on für die Tru­cker*innen

Trucker*innen aller Länder vereinigt euch!

Un­ter­stützt den Selbst­or­ga­ni­sier­ten Pro­test der Eu­ro­päi­schen Trans­port­ar­bei­ter*innen gegen So­zi­al­dum­ping  

Über­all in Eu­ro­pa gibt es Mas­sen­pro­tes­te, Ge­ne­ral­streiks und Auf­stän­de – nur in Deutsch­land rührt sich nichts. Das Bild einer pas­si­ven Ar­bei­ter*in­nen­klas­se hier­zu­lan­de ist fest in den Köp­fen von vie­len lin­ken Ak­ti­vist*innen und Ak­teu­ren in den so­zia­len Be­we­gun­gen ver­an­kert. Das Bild ist schief. In den letz­ten Jah­ren ent­wi­ckeln sich aus spon­ta­nen Kämp­fen her­aus klei­ne pro­le­ta­ri­sche Kerne, auch wenn die Mehr­zahl der Kol­leg*innen noch in Pas­si­vi­tät und ver­geb­li­cher Hoff­nung auf bes­se­re Stell­ver­tre­ter*innen ver­harrt. Die An­sät­ze einer spon­ta­nen Ar­bei­ter*in­nen­be­we­gung sind klein und lau­fen stän­dig Ge­fahr, wie­der ins Sys­tem in­te­griert zu wer­den. Aber sie exis­tie­ren und fan­gen jetzt an sich zu ver­net­zen.

Uruguay: Brandangriff auf argentinisches Konsulat in Montevideo

Uruguay: Brandangriff auf argentinisches Konsulat in Montevideo

Am Morgen 11.April 2014 haben wir mit Molotowcocktails das Argentinische Konsulat in Montevideo angegriffen. Zur Aktion bekennen wir uns als Antwort zur Räumung der Bibliothek “Los libros de la esquina” am Morgen des 9.April in der Stadt Buenos Aires.

[Bo] AfD lädt durch! Antifaschist mit Waffe bedroht

Alte Naive aber gerne auch mal agressive AfD

Am gestrigen Mittwoch (23.4.) wurde in Bochum ein Gegner neonazistischer und rechtspopulistischer Parteien mit einer Schusswaffe bedroht. Die Bedrohung ereignete sich an der Universitätsstraße. Ein Mitglied der Alternative für Deutschland, das gerade zum Plakatieren unterwegs war, zog eine Pistole. Spontankundgebung am Samstag, 12 Uhr auf dem Husemannplatz angemeldet.

[HN] global crisis. local resistance. 1.Mai & Blockupy 2014

1.Mai & Blockupy 2014 Heilbronn

Im Mai 2014 werden viele Menschen auf die Straßen gehen. An den unterschiedlichsten Orten und in allen möglichen Regionen werden sie sich in Innenstädten versammeln, Plätze besetzen und mit Leben füllen. Bundesweit werden es Tausende und international Millionen sein, die für ihre Rechte und ein würdevolles Leben ohne Armut, Ausbeutung, Krieg und Unterdrückung demonstrieren.

Industrie halts Maul!

Begging Banker

In Österreich stehen wir dank der wunderbaren Politik größenwahnsinniger Rechtsradikaler (Verkauf der Hypo-Alpe-Adria-Bank inkl. großzügiger Haftungen für faule Kredite), gepaart mit neoliberalem Irrsinn (endlose „Rettung“ dieser Bank mit Milliarden an Steuergeldern) vor massiven Kürzungen wegen leerer Staatskassen. Denn wenn kein Geld mehr da ist, überlegen sich moderne PolitikerInnen von heute nicht Wege, dieses von dort zu holen, wo es ist, also etwa durch Vermögenssteuern oder Erhöhung von Körperschaftssteuern. Das ist weitgehend tabuisiert und wird auch in den meisten Medien-Kommentaren nicht einmal mehr angedacht. Nein: wenn die Kohle fehlt, dann wird bei denen gekürzt, die sich nicht wehren können oder dies verlernt haben.

[B] Aufruf zur Sperrmüllabholung macht Bullen nervös

BSR Berlin

Ein gefälschter Aufruf zur Sperrmüllsammlung versetzt die Bullen in Hektik. In dem Schreiben wird eine kostenlose Sperrmüllsammlung für Samstag, den Tag des Naziaufmarsch in Kreuzberg angekündigt. Nachdem nun auch die Online-Ausgaben der Tageszeitungen berichten, möchten wir euch unsere Kopiervorlage nicht vorenthalten. Trittbrettfahrer_innen gerne gesehen!

[B] 3.912€ pro m²? - Verpisst euch! Angriff auf Ziegert-Neubau in Neukölln

Ziegert-Loft verhindern

Pünktlich zum heutigen Spatenstich haben wir letzte Nacht den Showroom für den Neubau auf dem Areal der ehemaligen Kindl-Brauerei in Neukölln besucht und ein paar Willkommensgrüße hinterlassen. Wir haben Werbetafel und Hauswand mit brauner Farbe angegriffen und den Showroom selbst mit passendem Gestank überzogen. Auf dem Areal sollen in zwei Neubauten 119 Eigentumswohnungen entstehen, die von der "Ziegert Bank- und Immobilienconsulting GmbH" vertrieben werden. Der Höchstpreis liegt bei 782.471€ für eine 5-Zimmer-Wohnung mit 200m², die auch in Raten von 2666,67€ monatlich abbezahlt werden können. Das macht 3.912€ pro m² in einem Kiez, in dem fast die Hälfte der Einwohner*innen Geld vom Jobcenter bezieht.

[Halle] Naziladen macht zu: Time to say goodbye

Oseberg Halle Thor Steinar Halle Saale Ladenschluss Schild Schriftzug Antifa Halle

"Normalerweise sagt man sich auf Wiedersehen, da aber 'auf Wiedersehen' bedeutet sich wieder sehen zu wollen und ich keinesfalls wünsche Sie wieder zu sehen, sag ich dir Good bye."

Dr. King Schultz

Am 1. Mai in Dortmund: Den Nazis entgegentreten und selbstbestimmt handeln!

Naziaufmarsch in Dortmund blockieren!

Unter dem Motto „Gegen Ka­pi­ta­lis­mus und Aus­beu­tung – Her­aus zum Ar­bei­ter­kampf­tag!“ wol­len Neo­na­zis am 1. Mai 2014 in Dort­mund de­mons­trie­ren. Der Auf­marsch ist nur das neu­es­te Er­eig­nis in einer mitt­ler­wei­le be­drü­ckend lan­gen Reihe von Ak­tio­nen, die Dort­mun­der Neo­na­zis in den letz­ten Jah­ren ohne nen­nens­wer­te Be­hin­de­run­gen ver­an­stal­ten konn­ten: Bis zum Ver­bot des „Na­tio­na­len Wi­der­stands Dort­mund“(NWDO) im Au­gust 2012 fand jähr­lich am ers­ten Sep­tem­ber­wo­chen­en­de der so­ge­nann­te „Na­tio­na­le An­ti­kriegs­tag“ statt.

Happy Birthday, dear Mumia

Philadelphia - Celebration Of Life

Heute, am 24. April, hat Mumia Abu-Jamal seinen 60. Geburtstag. Der afroamerikanische Journalist ist bereits über 32 Jahre in Gefangenschaft. Er wurde in einem von Rassismus, Klassenjustiz und politischer Repression bestimmten Verfahren für einen untergeschobenen Mord ohne haltbare Beweise zum Tode verurteilt. Das löste mehrere Jahrzehnte heftiger politischer Auseinandersetzungen aus, in deren Folge nicht nur die Hinrichtung des ehemaligen Black Panthers verhindert werden konnte, sondern auch die Todesstrafe und die Masseninhaftierung in den USA generell in die Kritik gerieten.

[M] Ausbeutung abschaffen! Schluss mit dem Kapitalismus!

Heraus zum 1. Mai 2014

Das ist ein Aufruf zur Revolte - gegen Ausbeutung und gegen die Krisenpolitik der deutschen Regierung.
Bundesregierung und Massenmedien reden uns ein, "Deutschland" sei als Gewinner aus der Krise gekommen. Aber wer hat was gewonnen, und auf wessen Kosten? Die Krise des Kapitalismus ist nicht vorbei. Die Profite der Kapitalbesitzenden, ihre Banken und Unternehmen wurden vorerst mit Milliardenpaketen der Regierungen gerettet. Deutschlands Superreiche sind jetzt noch reicher als vor der Krise. Die Kosten dafür werden gerade uns Lohnabhängigen aufgebürdet: Durch im europäischen Vergleich immer noch niedrige Löhne (daran ändert auch der endlich beschlossene Mindestlohn nichts), durch Staatsschuldenbremse und Steuerverteilung von unten nach oben. Jedes Jahr lässt der deutsche Staat die Reichen und Unternehmer ungehindert 160 Milliarden Euro Steuern "vermeiden" bzw. hinterziehen. In keinem Euroland ist das Vermögen so ungleich verteilt wie in Deutschland.

Hambacher Forst: Polizei greift Öko-Camp an - RWE-Betriebsrat kämpft für Kohlekraft

RWE nee

Als wär es ab­ge­spro­chen ge­we­sen: Wäh­rend die so­zi­al­de­mo­kra­ti­sche Ge­ne­ral­se­kre­tä­rin den Be­triebs­rä­ten des En­er­gie­kon­zerns RWE ihre volle Un­ter­stüt­zung beim zu­künf­ti­gen Abbau und der Ver­bren­nung von Braun­koh­le im Rhei­ni­schen Re­vier zu­sag­te, schlug nur we­ni­ge Ki­lo­me­ter ent­fernt die Staats­macht gegen das Pro­test­camp von Um­welt­schüt­zer/innen im Ham­ba­cher Forst zu.

Libertäres 1. Mai-Fest München

1. Mai

Der 1. Mai geht Jahr für Jahr in einem öffentlichen Getöse aus Solidaritätsfloskeln und scheinradikalen Sprechblasen über die Notwendigkeit des Kampfes der Lohnabhängigen unter. Einen Tag später sind wir wieder gezwungen zu schuften, um (über-)leben zu können. Die öffentlich zelebrierte Entschlossenheit wird nicht in den Alltag übernommen. Doch der Kampf gegen Lohnarbeit und Ausbeutung beschränkt sich nicht nur auf einen Termin. Er wird vielmehr jeden Tag entschieden - im Betrieb, auf dem Arbeitsamt, auf der Straße.

[Saar] Video dokumentiert Polizeigewalt

Still not Loving Police

Nach den Auseinan­der­set­zun­gen bei einer Nazi-Kundgebung in Saar­brücken im ver­gan­genen Som­mer leit­ete die Saar­brücker Polizei zahlre­iche Strafver­fahren gegen antifaschis­tis­che Gegen-demonstrant_innen ein. Die meis­ten Vor­würfe stützten sich auf die bekan­nten Repres­sion­spara­graphen „Wider­stand gegen Vollstreckungsbeamte“ oder „Land­friedens­bruch“. Ein zwis­chen­zeitlich aufge­tauchtes Video doku­men­tiert jedoch ein­deutig, dass es nicht die Gegendemonstrant_innen, son­dern vielmehr Beamte der saar­ländis­chen „Beweis­sicherungs– und Fes­t­nah­meein­heit“ (BFE) waren, die bru­tale Gewalt anwen­de­ten, und die anschließend auch noch ver­suchten, die ange­grif­f­e­nen Antifaschist_innen durch erfun­dene Vor­würfe und Falschaus­sagen zu Täter_innen zu machen.

Aufruf zu dezentralen Aktionen am und um den 26.04.2014

Antifa-Logo

Nazis wollen am Samstag den 26.04.2014 ab 12h durch SO 36 marschieren. Am O-Platz vorbeimarschierend wollen sie den Erfolg rassistischer Hetzkampagne gegen Geflüchtete und Antira-Aktivist_innen feiern. Auch wenn die NPD selber die Hauptaktivität im Kampf um ein Kartoffeldeutschland in Kreuzberg an ihre Schwesterpartei die CDU abgeben musste, da diese wenigstens noch Sympathisant_innen unter neu-reichen Yuppies und faschistischen grauen Wölfen hat, wollen sie sich hier als Befreier_innen präsentieren.

[ME] Rechtsextreme Tendenzen bei AfD?

Die AfD ist keine Alternative

Folgende Enthüllung gibt Erkenntnis über eine wohl mögliche rechtsextreme Tendenz innerhalb der "Alternativen für Deutschland" Kreisverband Mettmann. Der stellvertretende Sprecher Volker Reusch zeigt offenkundig extrem rechte Tendenzen. In einem ausführlichen Anhang (s. Homepage) finden sich alle öffentlich frei zugänglichen Informationen zum Nachrecherchieren. Die erschreckenden Fakten sehen Sie nun hier in einer Übersicht:

Gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Kaiserslautern!

1. Mai - Kaiserslautern NAZIFREI!

Pressemitteilung des Bündnis „Kaiserslautern gegen Rechts“

Unter dem Motto „Europa wählt rechts - die Pfalz wählt NPD!" ruft die NPD am 01. Mai 2014 zu einer Kundgebung und Demonstration in Kaiserslautern auf. Wie schon in vielen anderen Orten wollen die Rechten dabei gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt demonstrieren und eine rassistische Stimmung in der Bevölkerung erzeugen. Zudem fungiert diese Veranstaltung als Propagandamittel für die kommenden Wahlen am 25. Mai 2014. Die zur Listenaufstellung benötigten Unterschriften wurden bereits gesammelt und es steht zu befürchten, dass die NPD in den Stadtrat einzieht.

Gegen gefährliche Allianzen in Stuttgart!

Gegenprotest

Seit dem 1. Februar 2014 wiederholt sich in Stuttgart monatlich ein beängstigendes Schauspiel mit Teilnehmern aus allen Bereichen der Gesellschaft: Eine Allianz aus christlich-fundamentalistischen Kräften, homophoben, rechtspopulistischen und offen rechten Organisationen sowie etablierten konservativen Parteien und Einzelpersonen führt regelmäßig eine Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt durch.

Germering eine Stadt, wo es keinen Rassismus gibt?

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In vielen Städten werden rassistische und neonazistische Aktivitäten tot geschwiegen. Den Leuten ist es egal wenn es rassistische Übergriffe auf ausländische Mitbürger oder Andersdenkende gibt, wenn Neonazi ihre Meinung kundgeben und wenn Flüchtlingsheime angegriffen werden und dort Menschen sterben.

Montagsdemos - Der Faktencheck

Fedholz

Endlich, es gibt eine neue Bewegung in Deutschland. Die sogenannten Montagsdemos. Hierarchiefrei, parteilos, nicht links, nicht rechts. Was fordern sie? Nur Frieden und dass sich alle Menschen lieb haben sollen. Toll, oder?

Le: Widerstand und Befreiung sind unvergessen

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In den vergangenen Tagen wurden in Leipzig verschiedene Motive zur Erinnerung an die Schumann-Engert-Kresse-Gruppe plakatiert.

Neben den Porträts der Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus wurde der Aufruf ihrer Widerstandsgruppe vom 18. April 1945 plakatiert, in dem die Bevölkerung zum aktiven Kampf gegen die verbleibenden faschistischen Organisationen und deren Unterstützer sowie zur Solidarität mit den alliierten Befreiern der Anti-Hitler-Koalition aufgerufen wurde.

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