Stuttgart - Spontan demonstrierten am Sonntag, den 11.07.2010, einige Menschen durch die Stuttgarter Innenstadt um auf die Verhaftung von mehreren linken kurdischen Aktivisten letzte Woche aufmerksam zu machen. Bei drückend heißem Sommerwetter zog die Demo begleitet von Parolen durch die Fußggängerzone und verteilte Flugblätter an die PassantInnen.
Hintergrund der Repression gegen die Aktivisten, ist eine angebliche Auseinandersetzung im Mai vor einer Nürtinger Kneipe, die offenbar als Treffpunkt für türkische Rechte dient. Mit dem Vorwurf an dieser Auseinandersetzung beteiligt gewesen zu sein, wurden im Mai und Juni nach und nach immer wieder Wohnungen durchsucht und linke Kurden – oder solche die die Polizei dafür hielt – verhaftet. Vergangenen Mittwoch traf es nun weitere fünf Aktivisten, die, nachdem ihre Wohnungen durch Sondereinsatzkommandos gestürmt wurden, direkt in Untersuchungshaft gesteckt wurden. Obwohl die Rechten durch die Schlägerei in Nürtingen nur kleinere Verletzungen davon trugen, versuchen Polizei, Staatsanwaltschaft und - völlig kritiklos - einige lokale Medien den Fall zu versuchtem Totschlag bzw. zum versuchten Mord aufzubauschen.
So willkürlich diese Vorwürfe auch sind, so zielgerichtet ist die Verschärfung der Repression gegen kurdische AktivistInnen und die linke Bewegung im Allgemeinen. Neben einer Vielzahl von Schikanen auf Demos, ständigen Strafbefehlen, Hausdurchsuchungen wegen Sprühereien oder Plakatieren u.ä. gehört auch das schnelle einknasten aktiver Linker wieder immer häufiger zum Repertoire der Repressionsorgane.
Wir werden diese Entwicklung nicht unkommentiert und unbeantwortet zulassen! Zeigen wir den Genossen im Knast unsere Solidarität! Denn – treffen tut es einige, gemeint sind wir alle!
Solidarische Grüße an die Gefangenen!
Heute findest zwischen 16.30 und 18.00 Uhr eine weitere Soli-Kundgebung am Schlossplatz in Stuttgart statt. Kommt zahlreich!