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Bleiberecht jetzt! Der Film zur Zürcher Kirchenbesetzung
Am 19. Dezember 2008 besetzten rund 150 Sans-Papiers und solidarische AktivistInnen für mehr als zwei Wochen die Predigerkirche in Zürich. Sie forderten eine humane Umsetzung der gesetzlich verankerten Härtefallregelung, die Aufhebung des Arbeitsverbotes für abgewiesene Asylsuchende sowie die Regularisierung des Aufenthaltsstatus aller Papierlosen. Nun ist ein 30-minütiger Film zur Kirchenbesetzung erschienen.
Hintergrund In den Jahren 2007 und 2008 traten verschiedene Verschärfungen im Schweizer Asylrecht in Kraft. So können nun alle abgewiesenen Asylsuchenden von der Sozialhilfe ausgeschlossen werden. Sie haben bloss noch Anspruch auf Nothilfe. Für deren Umsetzung, Umfang und Form sind die Kantone zuständig. Im Kanton Zürich müssen betroffene Personen mit nur 60 Franken pro Woche in Form von Gutscheinen der Supermarktkette Migros auskommen. Manche werden sogar gezwungen, die Notunterkunft wöchentlich zu wechseln.
Auch in der Härtefallpolitik kennt Zürich keine Gnade. Die Härtefallregelung erlaubt es illegalisierten Menschen, die seit mindestens fünf Jahren in der Schweiz leben und sich „besonders erfolgreich integriert“ haben, ein Gesuch für eine Aufenthaltsbewilligung zu stellen. Die kantonalen Migrationsbehörden prüfen die Gesuche und können sie ans Bundesamt für Migration (BfM) weiterleiten. Der Kanton Zürich allerdings stellt äusserst hohe Anforderungen an die Härtefallkriterien und hat im Jahr 2008 kein einziges Gesuch ans BfM weitergeleitet.
Im Rahmen der Kampagne „Bleiberecht für alle“ wurde bereits im Winter 2007 eine Zürcher Kirche kurzzeitig besetzt. Im vergangenen Jahr kam es zu zahlreichen Protestaktionen. Da sich aber an der Asylpolitik des Kantons Zürich nichts änderte, entschlossen sich die AktivistInnen Ende 2008 zur Besetzung der Predigerkirche.
Film
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