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Am 17.11.2009 stand in Hersbruck bei Nürnberg eine Nato-Gegnerin vor Gericht. Ihr wird vorgeworfen, zum Nato-Gipfel im April dieses Jahres nach Strasbourg gefahren zu sein, obwohl sie ein Ausreiseverbot nach Frankreich erhalten haben soll. Im November 2008 hatte ihre Bezugsgruppe den Castortransport kurz nach der französischen Grenze für 13 Stunden gestoppt, indem sich drei AktivistInnen an die Gleise ketteten. Daraufhin landete die Natogegnerin in der Polizeidatei für "linksmotivierte Gewaltäter(innen)", weshalb ihr während der Natoproteste verboten wurde, das Land zu verlassen, da es "dem Ansehen Deutschlands in der Welt erheblichen Schaden zufügen würde".

Seit den frühen 60er Jahren hielt die NPD am Panzergraben in Rheinau-Memprechtshofen am Volkstrauertag ein Gedenken für die gefallenen deutschen Soldaten ab und etablierte sich in den letzten Jahren zum größten regelmäßigen NPD-Aufmarsch in Baden-Württemberg. Eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen dem lokalen Bündnis "Rheinau ist bunt statt braun" und der Kampagne „Macht euch vom Acker“  konnte das Treiben dieses Jahr erstmals verhindern.

Im "Schwarzwälder Bote" erschien am Montag, 16. November folgender Artikel: "Balingen - Übler Farbanschlag auf Kriegerdenkmal Balingen - Eine Stätte der inneren Einkehr und eine Stunde des Gedenkens haben offenbar der linksradikalen Szene zuzuordnende Täter für ihre Parolen missbraucht.

Freitag der Dreizehnte für die Bundeswehr. Am Freitag gegen 3 Uhr in der Nacht legten Antimilitarist/innen Brandsätze bzw. Grillanzünder unter einen Reisebus der Bundeswehr in der Lichtenberger Straße. Zwei Reifen brannten. Zivile Streifenpolizisten bemerkten die Flammen und konnten den Brand leider löschen. Dennoch entstand ein Sachschaden, der den Bus vorübergehend funktionsuntüchtig machte.

Der Einsatz der NATO in Afghanistan hat eine dramatische Eskalationsspirale in Gang gesetzt. Sowohl die Kampfhandlungen als auch die Opferzahlen nehmen immer weiter zu. Deutschland ist hieran als drittgrößter Truppensteller ganz wesentlich beteiligt. Trotz der katastrophalen Situation soll das deutsche Engagement bei der anstehenden Mandatsverlängerung nochmals ausgebaut werden. Der Vortrag beleuchtet deshalb die Frage, weshalb gerade auch von deutscher Seite krampfhaft an dem NATO-Einsatz festgehalten wird und beschreibt die strategischen und ökonomischen Interessen hinter der deutschen Beteiligung.

Referent: Jürgen Wagner, Politikwissenschaftler und geschäftsführender Vorstand der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.

Dienstag, 24. November, 19.30 Uhr, Gewerkschaftshaus Stuttgart – Kleiner Saal (Willi-Bleicher-Str. 20, 70174 Stuttgart)

Am Abend des 3. November wird im Cabaret Voltaire an der Spiegelgasse 1 in Zürich  eine Produktion anlässlich des 100. Jahrestages des futuristischen Manifests aufgeführt. Die Veranstaltung vom 3. November, die auch vom Italienischen Kulturinstitut und dem romanischen Seminar der Uni Zürich unterstützt wird, soll nicht etwa eine kritische Auseinandersetzung mit dem futuristischen Manifest, sondern lediglich eine Jubiläumsfeier werden. Das Cabaret Voltaire reproduziert somit Inhalte einer Kunstströmung faschistischen Gedankenguts!