Die Staatsanwaltschaft Trier hat
Anklage in drei Fällen gegen den Trierer NPD-Chef Safet Babic
erhoben. Ihm wird vorgeworfen am 8. Mai, dem
Tag der Befreiung, Leiter einer unangemeldeten Versammlung auf dem
Trierer Hauptfriedhof gewesen zu sein, in deren Verlauf die
Verbrechen des Naziregimes verharmlost wurden. An diesem, laut Babic,
„Tag der Niederlage“ versammelten sich 20-30 Nazis, darunter
Mitglieder der Kameradschaft Zweibrücken, um einen Kranz zum
Gedenken an die Opfer des „Bombenholocausts“ niederzulegen und
das komplette Deutschlandlied zu singen. Die Veranstaltung wurde
jedoch von der Polizei beendet, die dann die Personalien der
TeilnehmerInnen aufnahm. Dies erfüllt gleich zwei Tatbestände,
nämlich Volksverhetzung und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz.
